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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung 27.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Technisches Rathaus, Multifunktionsraum 1.0.120 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Emscher Landschaftspark 2020+ Vorlage: 20141322 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Wahl des Landschaftsbeirates bei der unteren Landschaftsbehörde Vorlage: 20141047 3.2 24. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Vorlage: 20141926 3.3 21. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung Vorlage: 20141928 3.4 25. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Vorlage: 20141918 3.5 19. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung Vorlage: 20141950 3.6 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141888 3.7 Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum sowie Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum: hier: § 2 Abschnitt E/III Abs. 1 Nr. 3 (Brandschutzunterweisung) Vorlage: 20142015 3.8 Fünfte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum vom 10.08.2001 Vorlage: 20142051 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Kurzvorstellung Umwelt- und Grünflächenamt Vorlage: 20141652 5.2 Kurzvorstellung Technischer Betrieb Vorlage: 20141962 5.3 Verkehrliche Situation der Haarstraße in Bochum-Stiepel Vorlage: 20141967 (Umwelt und Klima) 5.4 Kurzbericht zur Bochumer Klimawoche 2014 Vorlage: 20142090 5.5 Klimasparbuch Bochum 2015 Vorlage: 20142143 5.6 Rahmenplan "OSTPARK - Neues Wohnen" hier: Klimaanpassung Vorlage: 20141628 5.7 Beschwerde über Lärm durch parkende LKW und Vermüllung mit Reiseabfällen auf der Industriestraße Vorlage: 20141917 5.8 Orientierende Untersuchung im Bereich des Oberlaufs des Dorneburger Mühlenbaches Vorlage: 20141842 5.9 Grundwassersanierung im Abstrom der ehemaligen Zeche Lothringen V im Hiltroper Volkspark Durchführung eines zweijährigen Testbetriebes einschließlich Beprobungsphase im Bereich östlich des Friedhofs (Quelle 1) Vorlage: 20141902 5.10 Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der EG- Wasserrahmenrichtlinie in NordrheinWestfalen (2. Bewirtschaftungsplan) Vorlage: 20142135 (Natur, Landschaft und öffentliches Grün) 5.11 Kastanien am "Herrenacker" Vorlage: 20142101 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchGÄnderung eines Blockheizkraftwerkes (BHKW) in einer Kläranlage Vorlage: 20142067 11.2 Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz –BImSchGÄnderung einer Feuerverzinkungsanlage Vorlage: 20142070 11.3 Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz -BImSchGÄnderungen bei einer Abfallbehandlungsanlage Vorlage: 20142073 keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Beglaubigt: gez. Schmück-Glock Martina Schmück-Glock - Vorsitzende - Birgit Schmäring - Schriftführerin - 4