Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die 2. Sitzung Gremium Sitzungstermin Rechnungsprüfungsausschuss 28.11.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr – 16:22 Uhr Tag der Absendung 19.12.2014 Unterschriftsdatum 08.12.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Wolfgang Breßlein Reiner Kühlborn Bastian Hartmann Rainer Schug Gabriele Schuh Silvia Wilske - in Vertretung für Herrn Fred Marquardt - CDU Karsten Herlitz Helga Hundrieser Elke Janura Dr. Stefan Jox Grüne Sebastian Pewny Katharina Schubert-Loy Die Linke Horst Hohmeier FDP/UWG-Frkation Karl Heinz Sekowsky AfD-Frakiton Sebastian Marquardt - in Vertretung für Herrn Christian Loose - Anwesend von der Verwaltung: Herr Dr. Busch ) II Herr Schiske Frau Schlecht ) ) Amt 20 Herr Jost Frau Becker Herr Heymann Frau Jäger Frau Rohmann Herr Klima ) ) ) ) ) Amt 14 ) Herr Piegeler Frau Steigersdorfer ) Fraktionsgeschäftsstelle der Grünen ) Fraktionsgeschäftsstelle der CDU Gäste: ) Herr Graap (KPMG AG) ) Herr Schäfer (Märkische Revision GmbH) Vorsitz: Frau Hundrieser Schriftführung: Frau Rohmann Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Hundrieser fest, dass ● gegen die ordnungsgemäße Einladung kein Widerspruch erhoben wird und ● der Ausschuss beschlussfähig ist. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2010 durch das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: 20141236 Nach kurzer Einführung durch Frau Jäger erläutert Herr Graap von der KPMG AG anhand einer Folienpräsentation (s. beigefügte Anlage 1) die wesentlichen Prüfungsfeststellungen. Frau Jäger gibt einen kurzen Ausblick auf die zu erwartenden Änderungen durch das im Entwurf vorliegende 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz. Das Gesetz sieht einen Übergang auf den aktuellen Zeitverlauf vor, sodass künftig eine fristgemäße Aufstellung, Prüfung und Feststellung der Gesamtabschlüsse möglich ist. Herr Breßlein, Herr Dr. Jox und Frau Hundrieser danken der Finanzverwaltung und dem Rechnungsprüfungsamt für die geleistete Arbeit. Herr Dr. Jox äußert die Erwa rtung, dass ab dem Gesamtabschluss 2015 eine zeitnahe Abwicklung möglich ist. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag. 1.2 Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 durch das Rechnungsprüfungsamt Vorlage: 20141941 Herr Jost erläutert die Gründe für die geänderte Beratungsfolge innerhalb der Sitzung. Das Prüfungsergebnis wird nunmehr in zwei Berichtsteilen dargestellt, wobei der (eigentliche) Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses die wesentlichen Erkenntnisse in kompakter Form enthält und – wie bisher - im öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden soll. Die in einem gesonderten Bericht zusammengefassten Erläuterungen und Feststellungen zur Prüfung des Jahresabschlusses sind, auf fachliche Details eingehend, für einen kleineren Empfängerkreis konzipiert. Durch die Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ist es möglich, Sachverhalte, die schutzwürdige Belange betreffen, ausführlicher darzustellen. Frau Jäger erläutert anhand einer Folienpräsentation (s. beigefügte Anlage 2) die wesentlichen Prüfungsfeststellungen. Fragen der Herren Dr. Jox und Sekowsky zu den Inventurkorrekturen, der prognost izierten Entwicklung des Zinsaufwandes sowie zur sog. Bugwelle bei den Ermächt igungsübertragungen werden von Frau Jäger und Herrn Dr. Busch beantwortet. Der Ausschuss beschließt gemäß Vorlage. Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag. 3 2 Berichte des Rechnungsprüfungsausschusses keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss keine Tagesordnungspunkte 4 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 5 Anträge keine Tagesordnungspunkte 6 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 7 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Nach Erledigung der Tagesordnung gibt Frau Hundrieser den Termin der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses bekannt: Freitag, den 20.03.2015 um 14.00 Uhr gez. Helga Hundrieser Vorsitzende gez. Renate Rohmann Schriftführerin 4