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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 6. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord 02.12.2014 21.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Amtshaus Gerthe Heinrichstraße 42, 44805 Bochum 15:00 Uhr 18.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142092 2 Anhörungen 2.1 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 2.2 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20142147 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20142105 1 5.2 Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen im Bereich des RuhrparkEinkaufzentrums Vorlage: 20142163 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Nord Vorlage: 20141537 11.2 Im Brennholt Vorlage: 20142046 11.3 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20142081 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Der Bezirksbürgermeister (Heinrich Donner) 3