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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 3. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke 02.12.2014 Sitzungsort Uhrzeit Zimmer 2080/2082, BVZ 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20142194 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - Bochum-Mitte Vorlage: 20142085 2.2 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - BochumWattenscheid Vorlage: 20142088 2.3 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - Bochum-Nord Vorlage: 20142092 2.4 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - Bochum-Ost Vorlage: 20142093 2.5 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - Bochum-Süd Vorlage: 20142095 2.6 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken - Bochum-Südwest Vorlage: 20142096 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre Vorlage: 20142205 4 Anträge 4.1 B-Plan Nr. 937 - Am Rübenkamp Vorlage: 20142264 5 Mitteilungen 5.1 Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Auf der Heide" Vorlage: 20142097 5.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141886 5.3 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20142031 5.4 Einräumung eines Erbbaurechts an dem Grundstück "Harpener Hellweg 77" in BochumHarpen Vorlage: 20142011 5.5 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142137 5.6 Ergänzung zu den Aufstellungsbeschlüssen der Ergänzungssatzungen Nr. 968 - HüllerBach-Str. -und Nr. 969 - Hundsweide Vorlage: 20142124 5.7 Innenstadt West: Wüstenrotpreis Pumpenhaus Vorlage: 20142189 5.8 Weitere Ergebnisse der Flächenkonferenz Vorlage: 20141940 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Auf der Heide" Vorlage: 20142098 7.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141887 7.3 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20142032 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 8.1 Einräumung eines Erbbaurechts an dem Grundstück "Harpener Hellweg 77" in BochumHarpen Vorlage: 20142012 8.2 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142140 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Sachstand zur Neufassung des Benutzungs- und Betreuungsvertrages zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. Vorlage: 20141891 11.2 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20142081 11.3 Haarstraße Vorlage: 20141881 11.4 Haarstraße Vorlage: 20141883 11.5 Haarstraße Vorlage: 20142123 11.6 Im Mühlenkamp Vorlage: 20141884 11.7 Im Brennholt Vorlage: 20142046 3 11.8 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Mitte Vorlage: 20142066 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Beglaubigt: gez. Janura Elke Janura - Vorsitzende - Birgit Schmäring - stellvertr. Schriftführerin - 4