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Einladung zur 5. Sitzung Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid 02.12.2014 24.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Großer Sitzungssaal im Rathaus Wattenscheid 16:00 Uhr 17.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil A Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. – 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Konsumtive Haushaltsmittel, Teilergebnisplan, Produktgruppe 11 22Bezirksverwaltungsstelle Wattenscheid-, Aktionen des Bezirks II, Haushaltsjahr 2015 Vorlage: 20141949 1.2 Antrag der Ev. Kirchengemeinde Wattenscheid vom 27.09.2014 auf eine Zuwendung für die Ausstattung des neuen Jugendcafé an der Oststraße Vorlage: 20142038 1.3 Zuschussantrag Künstlertreff WAT Vorlage: 20142206 1.4 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142088 1 2 Anhörungen 2.1 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 2.2 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Wellenfreibad Südfeldmark Vorlage: 20141718 2.3 Bebauungsplan Nr. 972 - Hansastraße Nord hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20141746 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Verwendung der Restmittel Aktionen des Bezirkes Vorlage: 20142207 5 Mitteilungen 5.1 Hollandturm Vorlage: 20142148 5.2 HSK Maßnahme Trägerwechsel für ein Hallenfreibad hier: Sachstand HFB Höntrop Vorlage: 20142142 5.3 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20142031 2 5.4 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20142105 5.5 Ampelschaltung Ückendorfer Straße/Hollandstraße/Watermanns Weg Vorlage: 20142156 5.6 Behindertengerechte Sanierung des Wattenscheider Bahnhofs Vorlage: 20141961 5.7 Pflegezustand des Friedhofs in Leithe Vorlage: 20141837 5.8 Ehrengräber auf konfessionellen Friedhöfen hier: Propsteifriedhof in Wattenscheid Vorlage: 20141838 5.9 Kastanien am "Herrenacker" Vorlage: 20142101 5.10 Naturspielplatz "Auf dem Esch" Vorlage: 20142172 5.11 Parksituation Graf-Adolf-Str. Vorlage: 20141930 5.12 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142137 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen 8.1 Verkauf eines Gewerbegrundstücks an der Blücherstraße Vorlage: 20142032 8.2 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142140 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Bezirkliche Kostenbeteiligung an der Veranstaltungsreihe "Gott & die Welt" in den Jahren 2007 bis 2014 Vorlage: 20142186 11.2 ÄR 17.10.2014 - Niederschrift über die 4. nicht-öffentliche Sitzung des Ältestenrates der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20141948 11.3 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20142081 4 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Manfred Molszich Bezirksbürgermeister 5