Datei: 2015 BV II Mittelverwendung Aktionen des Bezirkes

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Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 02.12.2014 Herzlich willkommen ! 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 1 TOP 5.1.1 Vorlage 20141949 • Konsumtive Haushaltsmittel – Aktionen des Bezirkes • Volumen 45.100 EUR 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 2 1 Ausgangsbasis • Aus dem Ältestenrat heraus kam der Wunsch nach einer anderen Mittelverwendung und einer alternativen Darstellungsform, • nach interfraktionellen Gesprächen wurde der nachfolgend darzustellende Vorschlag erarbeitet, • zunächst aber einige grundsätzliche Informationen zu den zur Verfügung stehenden Mittel: 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 3 Was ändert sich ? • Bisherige Darstellungsform: – nach Aufgaben, z.B. Veranstaltungen, Anschaffungen etc., – ohne Zuordnung nach Zielgruppen, – sehr kleingliederige Verteilung. 7. Dezember 2014 • Neue Darstellungsform: – eher zielgruppenorientiert, – summarisch, – läßt Raum für Paradigmenwechsel im Haushaltsvollzug, – Differenzierung ist noch auszuweiten. Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 4 2 Wie setzt sich der Betrag von 45.100 EUR zusammen? • Seit dem Jahr 2000 unveränderte Berechnungsgrundlage – Sockelbetrag je Bezirk 19.900 EUR – Darüber hinaus je Einwohner 0,31 EUR – Basis für 2015 = 71.430 Einwohner 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 5 Wie setzt sich der Sockelbetrag zusammen? • • • • • • Allgemeiner Sockelbetrag 12.800 EUR bezirkliche Veranstaltungen 2.600 EUR Geschäftsausgaben Bezirk 1.400 EUR Repräsentation 1.000 EUR Öffentlichkeitsarbeit 600 EUR Kulturförderung 1.500 EUR • Die Bezirke entscheiden über den Verwendungszweck der o.a. Haushaltsansätze in eigener Entscheidungsbefugnis ! 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 6 3 Wie summieren sich die Mittel für die Aktionen des Bezirkes? • • • • Sockelbetrag 71.430 Einwohner x 0,31 EUR Summe • • • • rd. Zuschlag für Feste Summe somit oder je Einwohner 0,63 7. Dezember 2014 19.900,00 EUR 22.143,30 EUR 42.043,30 EUR 42.100,00 EUR 3.000,00 EUR 45.100,00 EUR, EUR. Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 7 Nun kennen Sie die Zusammensetzung der Mittel und können sie verteilen Aktionen des Bezirkes 45.100 EUR Internes Kultur- und Brauchtumspflege Erinnerungs -kultur Kinder und Jugendliche Senioren 15.000 EUR 15.500 EUR 1.000 EUR 6.800 EUR 6.800 EUR 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 8 4 Prozentuale Mittelverteilung 16000 15000 14000 13000 12000 11000 10000 9000 8000 7000 6000 5000 4000 3000 2000 1000 0 7. Dezember 2014 Internes Kultur- und Brauchtumspflege Erinnerungskultur Kinder und Jugendliche Senioren Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 9 Verteilung des „Kuchens“ Internes Kultur & Brauchtum Erinnerungskultur Kinder & Jugendliche Senioren Eine feingliedrigere Mittelaufteilung finden Sie in der Beschlussvorlage. 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 10 5 Neue Möglichkeiten • Freie Mittel (je 4.000 EUR) – für Kinder und Jugendliche und – Senioren • geben im Haushaltsvollzug Möglichkeiten zu agieren oder zu reagieren; hier ist auch Ihre Kreativität gefragt ! 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 11 Damit ist die Planungsphase abgeschlossen. Nun noch einige Anmerkungen zum Haushaltsvollzug! 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 12 6 Übergangswirtschaft im Sinne von § 82 GO NRW • Ist die Haushaltssatzung bei Beginn des Haushaltsjahres noch nicht bekannt gemacht, so darf die Gemeinde ausschließlich Aufwendungen entstehen lassen und Auszahlungen leisten, zu denen sie • rechtlich verpflichtet ist oder • die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 13 Auswirkungen • der heutige Beschluss hat zunächst nur deklaratorische Bedeutung, • aus dem Beschluss als solchem lassen sich also Rechte oder Ansprüche nicht ableiten, • bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung und des Haushaltssicherungskonzeptes sind Auszahlungen und Verpflichtungen stets i.S.v. § 82 GO NRW zu prüfen, • es gilt hierfür nachstehendes Prüfschema: 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 14 7 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 15 Zum Abschluss • Danke für Ihre Aufmerksamkeit, • falls noch Fragen offen geblieben sind, beantworte ich sie Ihnen gerne, • ach ja, und dann, bereits an dieser Stelle, • eine ruhige Adventszeit, ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr. 7. Dezember 2014 Karlheinz Kayhs - 17 WAT 1 - 16 8