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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses 03.12.2014 25. November 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 21. November 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Emscher Landschaftspark 2020+ Vorlage: 20141322 1.2 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Freibad Werne Vorlage: 20141719 1.3 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Wellenfreibad Südfeldmark Vorlage: 20141718 1.4 Kieselrotsanierung und Wiederaufbau als Tennenspielfläche des Sportplatzes Erbstollen/Rommersheide in Bochum-Weitmar Vorlage: 20141704 1.5 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kanalbaumaßnahme Herner Str./A40 -Moritzstr. in der Produktgruppe 5304 Abwasserbeseitigung Vorlage: 20142181 1.6 Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH hier: Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für 2014 Vorlage: 20142208 1.7 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für die Kostenbeteiligung der Stadt Bochum an der Baumaßnahme "Westkreuz" des Landesbetriebes Straßen NRW in der Produktgruppe 5401 - Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung Vorlage: 20142224 1 Die Beratungsunterlagen zu "2. Beschlussvorschläge für den Rat" sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 11.12.2014 enthalten! 2 Beschlussvorschläge für den Rat 2.1 BOGESTRA AG hier: Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems Vorlage: 20141982 2.2 Beteiligung der GELSENWASSER AG an der GENREO - Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien in Olfen mbH Vorlage: 20141999 2.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Windpark Vorlage: 20142000 2.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH Vorlage: 20142014 2.5 RWEB Pool I GmbH hier: Verschmelzung der RWEB Pool I GmbH auf die FHE Vorlage: 20142149 2.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH hier: Verlängerung der Bestellung des Geschäftsführers Vorlage: 20142104 2.7 Wahl des Landschaftsbeirates bei der unteren Landschaftsbehörde Vorlage: 20141047 2.8 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre Vorlage: 20142205 2.9 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141888 2.10 25. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Vorlage: 20141918 2.11 Fünfte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum vom 10.08.2001 Vorlage: 20142051 2.12 24. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Vorlage: 20141926 2.13 21. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung Vorlage: 20141928 2.14 19. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung Vorlage: 20141950 2 2.15 Vierte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum Vorlage: 20142037 2.16 Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum sowie Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum: hier: § 2 Abschnitt E/III Abs. 1 Nr. 3 (Brandschutzunterweisung) Vorlage: 20142015 2.17 Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2010 Vorlage: 20141237 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 2.18 Gesamtabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2010 - Entlastung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 20141238 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 2.19 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 Vorlage: 20141945 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 2.20 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2013 - Entlastung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 20141947 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 2.21 Änderung der Richtlinien für die städtische Repräsentation Vorlage: 20141869 2.22 Mitgliedschaft in der Kommunalen Gesundheitskonferenz Vorlage: 20141378 2.23 Zentrale Kenntnisüberprüfung und Erlaubniserteilung zur Ausübung der Heilkunde hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Dortmund. Vorlage: 20141385 2.24 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 2.25 Inklusion/Einrichtung von Schwerpunktschulen Vorlage: 20142225 2.26 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012-2015" Vorlage: 20142176 2.27 Bochum Perspektive 2022 GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015 Vorlage: 20142251 2.28 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Baukosten des Neuen Gymnasiums und für den Abriss der Hans-Böckler-Realschule im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20142247 3 3 Anträge keine Tagesordnungspunkte Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 4.1 bis 4.3 sind in der Ihnen gleichzeitig zugegangenen Einladung zur Sitzung des Rates am 11.12.2014 enthalten! 4 Mitteilungen 4.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.07.2014 - 15.10.2014 Vorlage: 20142082 4.2 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2014 auf Basis des 3. Quartals Vorlage: 20142126 4.3 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2013 Vorlage: 20142182 4.4 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142137 5 Anfragen 5.1 Spielsucht in Bochum Vorlage: 20142269 4 Nichtöffentlicher Teil 6 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 6.1 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 Vorlage: 20141946 6.2 Veräußerung von Grundstücksteilen zur Erweiterung eines Gewerbebetriebes und hierfür erforderlicher Umbau einer Sportanlage in Bochum-Wattenscheid Vorlage: 20142140 7 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 8 Anträge keine Tagesordnungspunkte 9 Mitteilungen 9.1 Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung Grundlagenplanung in der Abteilung Entwässerung im Tiefbauamt Vorlage: 20142136 9.2 Sachstand zur Neufassung des Benutzungs- und Betreuungsvertrages zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. Vorlage: 20141891 10 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 5