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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte 04.12.2014 25.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 15:00 Uhr 20.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Einwohnerfragestunde Bezirke - eventuell vorliegende Fragen werden, soweit möglich, in der Sitzung beantwortet. 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Zuschüsse an Vereine und Organisationen mit bezirklicher Bedeutung nach den Förderungsrichtlinien der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 30.05.1985 Vorlage: 20141929 1.2 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142085 2 Anhörungen 2.1 Umbenennung des Stadtbahnbahnhofes Engelbert-Brunnen / Bermudadreieck Vorlage: 20142152 2.2 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Aufstellungsbeschluss Vorlage: 20142194 2.3 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre Vorlage: 20142205 3 Vorschläge und Anregungen 3.1 Eingang zum Kortumpark an der Wittener Straße Vorlage: 20142245 1 4 Anträge 4.1 Turnhalle Liebfrauenstraße Vorlage: 20142253 4.2 Projekt Ostpark Vorlage: 20142254 4.3 Volksfest an den Grummer Teichen 2015 Vorlage: 20142121 5 Mitteilungen 5.1 Verkauf eines Grundstückes an der Unteren Heidestraße Vorlage: 20141782 5.2 Platz an der Pauluskirche hier: Fertigstellung der neuen Platzoberfläche Vorlage: 20141804 5.3 P + R-Anlage an der Herner Straße/Rensingstraße Vorlage: 20141847 5.4 Orientierende Untersuchung im Bereich des Oberlaufs des Dorneburger Mühlenbaches Vorlage: 20141842 5.5 Baumentfernung auf dem Grundstück „Glockengarten 36“ Vorlage: 20141865 5.6 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.7 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141886 5.8 Verkehrssituation Herzogstraße Vorlage: 20141885 5.9 Parkprobleme Gretchenstraße Vorlage: 20141573 5.10 Umbau des Zugangs zur Pausenhalle der Goethe-Schule Vorlage: 20141986 5.11 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20142105 5.12 Reinigung von Schlammfangeimern Vorlage: 20142150 5.13 Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Auf der Heide" Vorlage: 20142097 5.14 Deckensanierung der Straßen Hofwiese und Auf der Gracht Vorlage: 20142154 2 5.15 Zugang zum Grünzug Nord Vorlage: 20142155 5.16 Ampelanlage an der Kreuzung Friederikastraße/Hunscheidtstraße Vorlage: 20142223 5.17 Zustand des Stadtparks nach Sturmtief "Ela" Vorlage: 20142122 5.18 Nachpflanzungskonzept für Grünanlagen Vorlage: 20142175 5.19 Nutzung der Geschäftsräume der Fa. Kaufpark in Hamme Vorlage: 20141811 5.20 Innenstadt West: Wüstenrotpreis Pumpenhaus Vorlage: 20142189 5.21 Auslaufende Schließungen von Haupt- und Realschulen hier: Umsetzung der schulorganisatorischen Maßnahmen Vorlage: 20141966 5.22 Rechenschaftsberichte der Ämter Vorlage: 20142239 6 Anfragen 6.1 Ehemalige Kindertagesstätte Alsenstraße Vorlage: 20142252 3 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Verkauf eines Grundstückes an der Unteren Heidestraße Vorlage: 20141783 8 Anhörungen 8.1 Verkauf eines Grundstücks an der Straße "Auf der Heide" Vorlage: 20142098 8.2 Zustimmung zum Verkauf eines Grundstücks durch die NRW.URBAN GmbH & Co. KG im Gewerbepark Präsident Vorlage: 20141887 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen Bezirk Bochum-Mitte Vorlage: 20141540 11.2 P + R-Anlage an der Herner Straße/Rensingstraße Vorlage: 20141848 11.3 Sachstand zur Neufassung des Benutzungs- und Betreuungsvertrages zwischen der Stadt Bochum und dem VfL Bochum 1848 Fußballgemeinschaft e.V. Vorlage: 20141891 11.4 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20142081 11.5 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind - Bezirksvertretung Bochum-Mitte Vorlage: 20142066 11.6 Missstände Tippelsberg Vorlage: 20142100 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Gabriele Spork Bezirksbürgermeisterin 4