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Einladung zur Gremium Sitzungstermin 2. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) 04.12.2014 Sitzungsort Uhrzeit Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr Tag der Absendung Unterschriftsdatum Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Befristete Anerkennung des Vereins "Open Space" als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII Vorlage: 20142184 Berichterstattung: Frau Runge 1.2 Antrag auf Gewährung eines städtischen Zuschusses des IFAK e.V für die Dependance „Küsterhaus“ der Friedenskirche, Halbachstraße, 44789 Bochum Vorlage: 20142188 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung 2.1 Kinderspielplatz im Wiesental - Umgestaltung Vorlage: 20142089 Berichterstattung: Herr Pascheka 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Satzung der Stadt Bochum über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Bochum bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und der Inanspruchnahme der Kindertagespflege - Elternbeitragssatzung vom 12.07.2012 hier: Dritte Änderungssatzung Vorlage: 20141621 3.1.1 Änderungsantrag der CDU-Fraktion Vorlage: 20142164 3.1.2 Änderungsantrag der Piraten Vorlage: 20142236 1 3.1.3 Änderungsantrag der Stadtgestalter Vorlage: 20142190 3.2 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012-2015" Vorlage: 20142176 Berichterstattung: Herr Kraft 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Besetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA): Vertreter der Polizei Vorlage: 20142183 5.2 Kita-Bedarfsanalyse für das Kindergartenjahr 2015/2016 Vorlage: 20142187 Berichterstattung: Frau Haermeyer 5.3 Darstellung der geplanten Baumaßnahmen an städtischen Kindertageseinrichtungen für die Jahre 2015 bis 2018 Vorlage: 20142220 5.4 Schulsozialarbeit im Rahmen des BuT / Aufruf des LWL; Stand Herbst 2014 Vorlage: 20142232 Berichterstattung: Herr Mehring 5.5 Bildungslandschaft Bochum: Bildung ist vor Ort erlebbar Vorlage: 20142243 Berichterstattung: Herr Geers 5.6 Stand der Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans in Wattenscheid-Mitte Vorlage: 20142173 5.7 Anlaufstelle für "Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge" (UMF) Vorlage: 20142230 Berichterstattung: Herr Kühlborn 5.8 Vereinbarungen zwischen dem Jugendamt und den freien Trägern gem. § 72 a SGB VIII Vorlage: 20142174 5.9 Mietvertrag mit der EGR Projekt GmbH über die Errichtung und Anmietung der Kindertagesstätte Händelstr. 50 Vorlage: 20141958 - wird nachgereicht - 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss 8.1 Mietvertrag mit der EGR Projekt GmbH über die Errichtung und Anmietung der Kindertagesstätte Händelstr. 50 Vorlage: 20141767 - wird nachgereicht - 9 Beschlussvorschläge für den Rat keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Hermann Päuser (Vorsitzender) Lukas Altenkamp (stellv. Schriftführer) 3