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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe 05.12.2014 25.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Kleiner Sitzungssaal, Rathaus 14:00 Uhr 25.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste der Stadt Bochum für das Wirtschaftsjahr 2013 Vorlage: 20142151 2 Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. die Bezirksvertretung keine Tagesordnungspunkte 3 Beschlussvorschläge für den Rat 3.1 Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste der Stadt Bochum Vorlage: 20142209 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 5 Mitteilungen 5.1 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 30.09.2014 Vorlage: 20142211 1 5.2 Stand der Sanierungsmaßnahmen an der Kindertageseinrichtung Friesenweg 28 Vorlage: 20141835 5.3 Ehemalige Erich-Kästner-Schule Markstr. 189 ("Erich-Kästner-Ruine") Vorlage: 20142160 5.4 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2013 und 2014 Vorlage: 20142199 5.5 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogemmen 2013 und 2014 Vorlage: 20142212 5.6 Rechenschaftsberichte über bezirkliche Maßnahmen aus den Hochbausanierungsprogrammen 2013 und 2014 Vorlage: 20142213 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Nichtöffentlicher Teil keine Tagesordnungspunkte Hans Henneke -Vorsitzender- 2