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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 4. Sitzung der Bezirksvertretung BochumOst 05.12.2014 26.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Langendreer 15:30 Uhr 21.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Verlegung des Containerstandplatzes Ovelackerstraße Vorlage: 20141872/1 1.2 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142093 1.3 Gewährung eines Zuschusses an den Bahnengolf-Sportclub 1978 eV zur Beseitigung der Folgeschäden des Brandschadens vom 08.06.2013 hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Absatz 5 Satz 2 GO NW in der zur Zeit gültigen Fassung Vorlage: 20142179 2 Anhörungen 2.1 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 2.2 Modernisierung und Erweiterung des Kassenbereichs im Freibad Werne hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Absatz 5 Satz 2 GO NW in der zur Zeit gültigen Fassung Vorlage: 20141719 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge 4.1 Nutzung des Schulgebäudes der Kirchschule Langendreer, Alte Bahnhofstraße 12 Vorlage: 20142285 1 5 Mitteilungen 5.1 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141523 5.2 Baumpflegemaßnahmen (Fällmaßnahmen) und Baumpflanzungen auf öffentlichen Flächen für das Winterhalbjahr 2014/ 2015 Vorlage: 20141863 5.3 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.4 Auslaufende Schließungen von Haupt- und Realschulen hier: Umsetzung der schulorganisatorischen Maßnahmen Vorlage: 20141966 5.5 ÖV-Konzept Bochum Süd-Ost Vorlage: 20142080 5.6 Statusbericht der Wohnbauland-Projekte Vorlage: 20142105 5.7 Gefahrenstelle Werner Hellweg, auf der Höhe der Haltestelle "Am Koppstück" - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.3 Vorlage: 20141878 5.8 Suntums Hof am Ümminger See - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.5 Vorlage: 20142221 5.9 Rattenbefall - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.7 Vorlage: 20142246 5.10 Parkplatz der Sportanlage Am Hessenteich - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.8 Vorlage: 20142077 5.11 Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Bochumer Osten - vgl. 2. Niederschrift, Tagesordnungspunkt 6.9 Vorlage: 20142248 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 7.1 Grundstückserwerb im Rahmen der Offenlegung des Langendreer Bachs Vorlage: 20141508 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen 11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidungskompetenz der Oberbürgermeisterin lagen - Bezirk Bochum-Ost Vorlage: 20141534 11.2 Im Mühlenkamp 1 c Vorlage: 20141884 11.3 Die neuen Instrumente gegen Schrottimmobilien und Überbelegung anwenden Vorlage: 20142081 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte gezeichnet: Andrea Busche Bezirksbürgermeisterin beglaubigt: K.-H. Kranz Stellv. Schriftführer 3