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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung der Bezirksvertretung BochumSüdwest 10.12.2014 28.11.2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:30 Uhr 26.11.2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2015 Vorlage: 20142168 1.2 Kinderspielplatz im Wiesental hier: Umgestaltung Vorlage: 20142089 1.3 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142096 2 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 1 5 Mitteilungen 5.1 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 5.2 Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße / Bergwerksstraße Vorlage: 20142177 5.3 Auslaufende Schließungen von Haupt- und Realschulen hier: Umsetzung der schulorganisatorischen Maßnahmen Vorlage: 20141966 5.4 Weitere Ergebnisse der Flächenkonferenz Vorlage: 20141940 5.5 Polizeiwache Linden Vorlage: 20142250 5.6 Flüchtlingssituation im Stadtbezirk Bochum-Südwest hier: mündlicher Bericht der Sozialverwaltung 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 2 Nichtöffentlicher Teil 7 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis keine Tagesordnungspunkte 8 Anhörungen keine Tagesordnungspunkte 9 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 10 Anträge keine Tagesordnungspunkte 11 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 12 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Marc Gräf Bezirksbürgermeister 3