Datei: Niederschrift öffentlich

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Stadt Bochum Niederschrift über die Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest 10.12.2014 17.12.2014 Sitzungsort Sitzungsdauer Unterschriftsdatum Sitzungssaal Verwaltungsstelle Weitmar 15:30 Uhr - 17:20 Uhr 11.12.2014 Anwesend von den Mitgliedern SPD Guido Elsner Marc Gräf Tanja Grewing Brigitte Kirchhoff Nicole Sehrig Marco Versen Birgit Werner CDU Dr. Andreas Bracke Marianne Hausmann Gerd Krause Karl-Heinz Meckelburg Hans Neubauer Daniel Obitz ab 15:05, TOP 1.3 ab 16:03, TOP 5.4 ab 15:47, TOP 1.3 Grüne Frank Eidmüller Monika Engel DIE LINKE. Wahed Tofik Freie Bürger Stefan Mull FDP Markus Selzener 1 Beratende Mitglieder Klaus Hemmerling Wolfgang Horneck Erika Stahl ab 16:05, TOP 5.4 Anwesend von der Verwaltung Holger Pascheka Franz Kochanek Ute Bogucki Rolf Zazemblowski Verena Brauer Gäste Gabriele Hövermann Frauenbeirat Abwesend und entschuldigt SPD Norbert Konegen Vorsitz: Marc Gräf Schriftführung: Bernd Jahn 2 Vor Eintritt in die Tagesordnung 1. stellt der Bezirksbürgermeister Marc Gräf fest, dass 1.1 die Bezirksvertretung bei zunächst 15 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig ist; 1.2 gegen die ordnungsgemäße Einberufung kein Widerspruch erhoben wird 1.3 den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor der Sitzung zu den nachfolgenden Tagesordnungspunkten folgende Unterlagen angereicht wurden: zu TOP 1.1: Antrag des Kinder- und Jugendfreizeitzentrums OT-Weitmar 1.4 verständigt sich die Bezirksvertretung darauf, die aus der letzten Sitzung vertagte Vorlage „Kieselrotsanierung und Wiederaufbau als Tennenspielfläche des Sportplatzes Erbstollen/Roomersheide in Bochum-Weitmar“, Vorlage Nr.: 20141704, unter TOP 2.1 in die Tagesordnung aufzunehmen. 2. stimmt die Bezirksvertretung der so geänderten und ergänzten Tagesordnung zu. 3 Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis 1.1 Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel 2015 Vorlage: 20142168 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Ergänzung: Für das Kinder- und Jugendfreizeitzentrum im Matthäushaus wird aufgrund des Antrages vom 21.11.2014 ein Zuschuss von 2.000 Euro für das Jahr 2015 gewährt. 1.2 Kinderspielplatz im Wiesental - Umgestaltung Vorlage: 20142089 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 1.3 Verkauf von städtischen bebauten und unbebauten Grundstücken Vorlage: 20142096 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag 2 Anhörungen 2.1 Kieselrotsanierung und Wiederaufbau als Tennenspielfläche des Sportplatzes Erbstollen/Rommersheide in Bochum-Weitmar Vorlage: 20141704 Abstimmungsergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag - siehe auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“ 3 Vorschläge und Anregungen keine Tagesordnungspunkte 4 Anträge keine Tagesordnungspunkte 4 5 Mitteilungen 5.1 ÖPNV: BOGESTRA - Fahrplanwechsel Januar 2015 Vorlage: 20141870 Folgende Themen werden an die Kommission Verkehr und Stadtentwicklung verwiesen: - Verbesserung der Anschlusszeiten der Linie 308/18 an die S3 - Erläuterung der Einsparungen auf den Linien 308/18 und 353 5.2 Bebauungsplan Nr. 965 - Karl-Friedrich-Straße / Bergwerksstraße Vorlage: 20142177 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.3 Auslaufende Schließungen von Haupt- und Realschulen hier: Umsetzung der schulorganisatorischen Maßnahmen Vorlage: 20141966 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.4 Weitere Ergebnisse der Flächenkonferenz Vorlage: 20141940 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.5 Polizeiwache Linden Vorlage: 20142250 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 5.6 Flüchtlingssituation im Stadtbezirk Bochum-Südwest; hier: mündlicher Bericht der Sozialverwaltung Frau Bogucki und Herr Zazemblowski berichten über die Situation der Flüchtlinge im Bezirk Südwest. Sie stellen die neue Wohnunterkunft an der Straße „Am Sattelgut“ vor und berichten über Art und Umfang der Auslastung der Häuser. Frau Bogucki sichert zu, einen Besichtigungstermin zu vereinbaren, um interessierten Bürgern und Politikern ein Bild von den Wohnungen zu verschaffen. Die Wohnungen werden für ein halbes Jahr angemietet. Die Sitzung wurde unterbrochen von 17:00 bis 17:10 Uhr um den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zu geben, Fragen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Sozialamtes zu stellen. Anmerkung: Die Bezirksvertretung Südwest bittet Frau Bogucki einvernehmlich, mit dem Vermieter über eine Verlängerung der Mietdauer zu verhandeln. 6 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 5 6