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Einladung zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 5. Sitzung des Rates 11.12.2014 25. November 2014 Sitzungsort Uhrzeit Unterschriftsdatum Ratssaal, Rathaus 15:00 Uhr 21. November 2014 Wichtiger Hinweis: Auf die Ausschließungsgründe nach § 31 GO wird hiermit ausdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befangen zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Tagesordnung Öffentlicher Teil Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 1.1 bis 1.28 und 1.30 sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 1 Beschlussangelegenheiten 1.1 BOGESTRA AG hier: Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV Finanzierung/Weiterentwicklung des VRR-Finanzierungssystems Vorlage: 20141982 1.2 Beteiligung der GELSENWASSER AG an der GENREO - Gesellschaft zur Nutzung regenerativer Energien in Olfen mbH Vorlage: 20141999 1.3 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einem Windpark Vorlage: 20142000 1.4 GELSENWASSER AG hier: Beteiligung an der Netzservicegesellschaft Niederrhein mbH Vorlage: 20142014 1.5 RWEB Pool I GmbH hier: Verschmelzung der RWEB Pool I GmbH auf die FHE Vorlage: 20142149 1.6 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gemeinnützige GmbH hier: Verlängerung der Bestellung des Geschäftsführers Vorlage: 20142104 1 1.7 Wahl des Landschaftsbeirates bei der unteren Landschaftsbehörde Vorlage: 20141047 1.8 Bebauungsplan Nr. 974 - Siedlung Dahlhauser Heide hier: Satzung zur Anordnung einer Veränderungssperre Vorlage: 20142205 1.9 Zweiunddreißigste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung Vorlage: 20141888 1.10 25. Änderungssatzung zur Abwassergebührensatzung Vorlage: 20141918 1.11 Fünfte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum vom 10.08.2001 Vorlage: 20142051 1.12 24. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Vorlage: 20141926 1.13 21. Änderungssatzung zur Wochenmarktgebührensatzung Vorlage: 20141928 1.14 19. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung Vorlage: 20141950 1.15 Vierte Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bochum Vorlage: 20142037 1.16 Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr der Stadt Bochum sowie Änderung der Entgeltregelungen der Stadt Bochum: hier: § 2 Abschnitt E/III Abs. 1 Nr. 3 (Brandschutzunterweisung) Vorlage: 20142015 1.17 Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2010 Vorlage: 20141237 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 1.18 Gesamtabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2010 - Entlastung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 20141238 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 1.19 Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bochum zum 31.12.2013 Vorlage: 20141945 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 1.20 Jahresabschluss der Stadt Bochum zum 31.12.2013 - Entlastung der Oberbürgermeisterin Vorlage: 20141947 Die Anlagen wurden vorab gesondert zugestellt. 1.21 Änderung der Richtlinien für die städtische Repräsentation Vorlage: 20141869 1.22 Mitgliedschaft in der Kommunalen Gesundheitskonferenz Vorlage: 20141378 2 1.23 Zentrale Kenntnisüberprüfung und Erlaubniserteilung zur Ausübung der Heilkunde hier: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Dortmund. Vorlage: 20141385 1.24 Einführung des elektronischen Sitzungsdienstes für die Bezirksvertretungen in Bochum Vorlage: 20141796 1.25 Inklusion/Einrichtung von Schwerpunktschulen Vorlage: 20142225 1.26 Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung "Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen 2012-2015" Vorlage: 20142176 1.27 Bochum Perspektive 2022 GmbH hier: Wirtschaftsplan 2015 und Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW zur Einzahlung in die Kapitalrücklage in der Produktgruppe 57 03 – Beteiligung Entwicklungsgesellschaft Vorlage: 20142251 1.28 Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NRW für Baukosten des Neuen Gymnasiums und für den Abriss der Hans-Böckler-Realschule im Haushaltsjahr 2014 Vorlage: 20142247 1.29 Ausschreibung Technische/r Beigeordnete/r Vorlage: 20142006 Ausschreibung Technische/r Beigeordnete/r - Änderungsantrag der CDU-Fraktion Vorlage: 20142214 2 Anträge 2.1 Ausbau von Open Data / E-Government Vorlage: 20142276 Die Beratungsunterlagen zu den Tagesordnungspunkten 3.1 bis 3.3 sind gleichzeitig Beratungsgegenstand der Ihnen zugegangenen Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.12.2014. Sie sind daher zur Haupt- und Finanzausschusssitzung mitzubringen! 3 Mitteilungen 3.1 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellung größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.07.2014 - 15.10.2014 Vorlage: 20142082 3.2 Prognosebericht zur Ergebnisrechnung 2014 auf Basis des 3. Quartals Vorlage: 20142126 3.3 Bericht über das städtische Zins- und Schuldenmanagement 2013 Vorlage: 20142182 3 3.4 Aufräumarbeiten Unwetterschäden ELA Vorlage: 20141909 3.5 Gelbe Tonne Vorlage: 20141932 3.6 Müllverbrennung Vorlage: 20141934 3.7 Häufen sich Straßenrennen und Lärmbelästigungen überhaupt nachweisbar am Dückerweg? Vorlage: 20141978 3.8 Jagd auf städtischen Flächen Vorlage: 20142099 3.9 Derivate Vorlage: 20142134 4 Anfragen keine Tagesordnungspunkte 4 Nichtöffentlicher Teil 5 Beschlussangelegenheiten keine Tagesordnungspunkte 6 Anträge keine Tagesordnungspunkte 7 Mitteilungen keine Tagesordnungspunkte 8 Anfragen keine Tagesordnungspunkte Dr. Ottilie Scholz Oberbürgermeisterin 5