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Antrag - Seite 1 - TOP/akt. Beratung Vorlage Nr. 20140137 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung Antragsteller/in Datum SPD Fraktion, Frau Schmück-Glock Fraktion Die Grünen, Herr Orzschig-Tauchert Frau Foltys-Banning 21.01.2014 Empfänger Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Sitzungstermin 21.01.2014 23.01.2014 Betreff Änderungsantrag - Einrichtung von Busparkplätzen Wortlaut Die Koalitionsfraktionen beantragen die Vorlage 20140044 wie folgt zu ändern : Absatz 2, Satz 2 wird geändert: „Dieses ist dem Ausschuss so rechtzeitig zur Beratung vorzulegen, dass damit verbundene kostenneutrale Maßnahmen rechtzeitig vor Beginn des Weihnachtmarktes 2014 abgeschlossen werden können und gegebenenfalls Kosten auslösende Baumaßnahmen während der Etatberatungen 2015 berücksichtigt werden können“. Begründung Die Begründung erfolgt mündlich.