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Anfrage TOP/akt. Beratung - Seite 1 Vorlage Nr. 20140446 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung Anfragende/r Datum Ralf Feldmann Empfänger Sitzungstermin Rat 20.02.2014 Betreff Moltkemarkt Wortlaut Herr Feldmann trägt vor: In den Trümmern des Jahres 1947 beschloss der Rat, den zentralen Platz im Arbeiterviertel Griesenbruch nicht länger nach Helmuth von Moltke (1800-1891) zu benennen, sondern nach dem Widerstandskämpfer Karl Springer. Seit einiger Zeit findet auf dem Springerplatz regelmäßig ein von der Stadt genehmigter Delikatessenmarkt statt, den seine Initiatoren wiederum Moltkemarkt nennen. Moltke war oberster Militär in den preußisch/deutschen Angriffskriegen des 19. Jahrhunderts gegen unsere Nachbarn. „Der Friede ist ein Traum, und nicht einmal ein schöner, und der Krieg ist ein Glied in Gottes Weltordnung ...Ohne Krieg würde die Welt im Materialismus versumpfen.“ So wies er den Vorschlag zurück, Kriege durch den Ausbau Internationalen Rechts zu verhüten. Dieser Militarismus des 19. Jahrhunderts führt in gerader Linie zur Kriegsbegeisterung von 1914 mit Abermillionen Toten im Ersten Weltkrieg und 20 Jahre später in das abgrundtiefe deutsche Verbrechen des Zweiten Weltkriegs. -Karl Springer, Bochumer KPD-Führer, wurde gleich im März 1933 zusammen mit über hundert aktiven KPD- und SPD-Mitgliedern von SA-Trupps ergriffen, blutig geschlagen und zur Abschreckung schwerverletzt auf einem belebten Platz hilflos liegen gelassen, später bis Dezember 1933 im KZ Esterwegen eingesperrt. Danach setzte er seinen Widerstand fort. Nach erneuter Festnahme starb er am 18. Oktober 1936 an den massiven Misshandlungen der Gestapo im Bochumer Polizeigefängnis. So war die Umben ennung 1947 Symbol des Neubeginns. „Nie wieder Krieg! Nie wieder NaziBarbarei!“, das war die unmissverständliche Botschaft dieses Neubeginns. Noch 2013 wurde zur Erinnerung an Karl Springer ein Stolperstein verlegt. Diese durch den Ratsbeschluss von 1947 mitbegründete, in Jahrzehnten gewachsene Bochumer Gedenkkultur wird verletzt, wenn der preußische Militarist als Namensgeber für einen Delikatessenmarkt auf dem Platz des Widerstandkämpfers wieder einmarschieren darf. Vor diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion: Anfrage - Seite 2 - TOP/akt. Beratung Vorlage Nr. 20140446 - War der Verwaltung bei Erteilung der Sondernutzungserlaubnis für den Delikatessenmarkt bekannt, dass die Initiatoren des Marktes einen „Moltkemarkt“ veranstalten wollten? - Falls ja: Warum hat sich die Verwaltung bei Erteilung der Genehmigung vor dem Hintergrund des Ratsbeschlusses von 1947 und des darin symbolisierten Neubeginns nicht darum bemüht, die Betreiber zu einer anderen Namensgebung zu veranlassen? - Wird sich die Oberbürgermeisterin eingedenk dieses Ratsbeschlusses nun darum bemühen, die Betreiber des Marktes zu bewegen, diesem einen anderen Namen zu geben? Welche Schritte dazu sind beabsichtigt? 2