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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20140719 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Schulbudgetierung – Bilanz 2013 Beratungsfolge Ausschuss für Bildung und Wissenschaften Sitzungstermin akt. Beratung 01.04.2014 Anlagen Wortlaut Den Bochumer Schulen wurden für das Jahr 2013 Mittel in Höhe von 2.855.415,37 EUR zur Verfügung gestellt. Die verantwortliche Bewirtschaftung dieser Schul- und Hausmeisterbudgets, im Rahmen der bestehenden Richtlinien der Stadt Bochum, obliegt den einzelnen Bochumer Schulen. Die vorgenannten Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Topf A – Lernmittel – 1.796.935,19 EUR (Berechnung erfolgt nach der VO zu § 96 Abs. 5 Schulgesetz) Topf B – Lehr- und Unterrichtsmittel – 1.030.952,80 EUR (Ausgaben für Geräte/Gebrauchsgegenstände, Unterrichtsmittel, Druck-, Telefon- und Geschäftskosten, Schulveranstaltungen etc.) Schulhausmeisterbudget 27.527,38 EUR 2.855.415,37 EUR Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20140719 Zu den laufenden Budgets wurden den Schulen die Budgetreste des Jahres 2012 in Höhe von 328.534,69 EUR zur Verfügung gestellt: Reste Schulbudget 2012 305.822,43 EUR Reste Hausmeisterbudget 2012 22.712,26 EUR 328.534,69 EUR Folglich standen den Bochumer Schulen (inkl. Hausmeisterbudget) im Jahr 2013 insgesamt 3.183.950,06 EUR für die erforderlichen schulischen Ausgaben zur Verfügung: lfd. Budget 2013 Budgetreste 2012 (Schulen und Hausmeister) (Schulen und Hausmeister) 2.855.415,37 EUR 328.534,69 EUR 3.183.950,06 EUR Diese teilen sich wie folgt auf: Schulbudget lfd. Budget 2013 Reste Schulbudget 2012 2.827.887,99 EUR 305.822,43 EUR 3.133.710,42 EUR Hausmeisterbudget lfd. Budget 2013 Reste Hausmeisterbudget 2012 27.527,38 EUR 22.712,26 EUR 50.239,64 EUR Nach dem Rechnungsabschluss für das Jahr 2013 ergibt sich folgendes Guthaben: Schulbudgetguthaben 2013 Hausmeisterbudgetguthaben 2013 Gesamtguthaben 2013 349.839,34 EUR 17.849,67 EUR 367.689,01 EUR Die Ausgaben des Jahres 2013 in Höhe von insgesamt 2.816.261,04 EUR gliedern sich wie folgt: Schulhausmeisterbudget konsumtiv Schulbudget  konsumtiv  investiv < 410 EUR  investiv > 410 EUR 2.361.881,41 EUR 186.464,03 EUR 235.525,63 EUR Gesamt: 32.389,97 EUR 2.783.871,07 EUR _______________ 2.816.261,04 EUR Grundsätzlich haben die Schulen ihre Budgets wirtschaftlich verwaltet. Bei 20 Schulen ergibt sich nach Abschluss des Schulbudgets 2013 ein Betrag, der die 15 %-Grenze der Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum (DA zum Schulbudget), Punkt 10, übersteigt. Davon sind 7 Schulen die erforderlichen Mittel für rechtzeitig, im Sinne der DA zum Schulbudget, gestellte Beschaffungsanträge, die nicht Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20140719 in 2013 abgeschlossen werden konnten, in 2014 zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die nicht durch die Schulen zu vertreten sind, resultieren aus der Anwendung der verbindlichen Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen. Des Weiteren sind 4 Schulen Mittel, die die 15 %-Grenze der DA zum Schulbudget übersteigen, in 2014 zur Verfügung zu stellen. Hier wurde ein begründeter Antrag im Sinne der DA zum Schulbudget von der Schule gestellt und befürwortet. Bis zu einer Grenze von 15 % des Jahresbudgets werden verbleibende Mittel automatisch in das Folgejahr übertragen. Unbegründete Mittel über 15 % eines Jahresbudgets werden eingespart. Die Restebildung für das Schulhausmeisterbudget erfolgt max. in Höhe eines Jahresbudgets. Beträge, die ein Jahresbudget übersteigen, werden eingespart. Die Zahlen stellen sich wie folgt dar: übertragenes Schulbudget davon nicht abgewickelte Beschaffungsanträge Einsparungen aus dem Schulbudget Reste Schulbudget 2013 gesamt 288.327,17 EUR 34.338,97 EUR Schulhausmeisterbudget Einsparungen aus dem Schulhausmeisterbudget Reste 2013 Schulhausmeisterbudget 61.512,17 EUR 349.839,34 EUR 12.926,65 EUR 4.923,02 EUR 17.849,67 EUR Die Einsparungen in Höhe von insgesamt 66.435,19 EUR stehen dem Verwaltungsbereich des Schulverwaltungsamtes in 2014 zur weiteren besonderen Verwendung zur Verfügung. Allen Schulen wird der Resteübertrag 2013 mit Anschreiben zur Kenntnis gegeben.