Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 01 1 (21 05) Vorlage Nr. 20140724 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Rates am 19.12.2013 Bezeichnung der Vorlage Breitbandversorgung in Bochum Beratungsfolge Sitzungstermin Rat akt. Beratung 10.04.2014 Anlagen Wortlaut Die Anfrage „Die Versorgung der Bürger und Unternehmen mit Breitbandinternetanschlüssen stellt sich in der Metropole Ruhr unterschiedlich dar. Die im Rahmen der Internetseite „zukunftbreitband.de“ u. a. vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie zur Verfügung gestellten Daten zeigen für die Stadt Bochum hohe Abdeckungsgrade (Stand Mitte 2012) in Prozent aller Haushalte, die erreicht werden können: >= 2 Mbit/s 99,9 % >= 6 Mbit/s 99,3 % >= 16 Mbit/s 97,6% >= 50 Mbit/s 89,7 % Zu diesen Zahlen tritt eine räumliche Verteilung, die eine nach Datendurchsatz geringere Versorgung im Bochumer Süden aufweist. Stadt Bochum Stadtamt Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - TOP/akt. Beratung 01 1 (21 05) Vorlage Nr. 20140724 Hierzu frage ich die Stadtverwaltung: 1. Erkennt die Stadtverwaltung einen Ausbaubedarf bei der Versorgung mit Breitbandinternetanschlüssen - ggf. auch jenseits von 50 Mbit/s? 2. Hat sich die Stadtverwaltung bereits mit dem Thema befasst und ist in der Vergangenheit ggf. initiativ geworden? 3. Falls Ausbaubedarf Stadtverwaltung?“ gesehen wird: Welche Fördermöglichkeiten sieht die wird im Zusammenhang wie folgt beantwortet: Die Breitbandversorgung in einem liberalisierten Telekommunikationsmarkt wird grundsätzlich durch Angebot und Nachfrage am Markt sichergestellt. Die Informationstechnologie entwickelt sich rasant und steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der Entwicklung der Kommunikationsnetze und deren zukunftssichererer Infrastruktur. Die Versorgung mit Breibandinternetanschlüssen –auch jenseits der 50 Mbit-Marke- kann nur als wünschenswert eingestuft werden. Die bisherigen Förderprogramme haben sich auf unterversorgte Regionen im ländlichen beschränkt, die Wirtschaftsförderung hat im Bereich der Gewerbegebiete die Kontakte zu den Telekommunikationsunternehmen hergestellt. Zwischenzeitlich gibt es Ansätze in der neuen Bundesregierung, die Investitionsbedingungen für den Breitbandausbau zu verbessern. Das Land NRW hat einen Beauftragten des Landes für Digitalwirtschaft ernannt. Daraus können neue Förderszenarien entstehen. In Bochum wurde in den vergangenen Jahren kontinuierlich ein Glasfasernetz aufgebaut. Damit werden 200 Mbit/s in Aussicht gestellt. Die Stadtwerke Bochum und die Glasfaser Bochum GmbH und & KG stehen hier als Ansprechpartner zur Verfügung. Der Ausbau soll nach dem Innenstadtbereich jetzt auch in Richtung Bochumer Süden vorangetrieben werden. Bei allen Tiefbaumaßnahmen im Straßenbereich erfolgt eine Koordinierung mit den Versorgungs- und Kommunikationsunternehmen.