Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (36 25) Vorlage Nr. 20140934 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Nord vom 09.07.2013, TOP 34 6.1 Bezeichnung der Vorlage Verkehrskonzept Bethanienstraße Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Nord akt. Beratung 01.07.2014 Anlagen Wortlaut Die Bezirksvertretung Bochum-Nord hat am 03.06.2008 ein Verkehrskonzept für die Bethanienstraße beschlossen. Im Wesentlichen sollte die Bethanienstraße zwischen der Hausnummer 2 und der öffentlichen Wegeverbindung (zwischen Hausnummer 11 und 13) als verkehrsberuhigter Bereich ausgebaut und die Wegeverbindung einbezogen werden. Die Umsetzung des Konzepts erfolgte bisher nicht. Die Fraktion fragt daher an: Wann ist mit der Umsetzung des Konzepts zu rechnen? Haben sich ggf. Gesichtspunkte ergeben, die eine Änderung des Konzepts erforderlich machen? Kann in dem Bereich in einem ersten Schritt o die Anzahl der rotweißen Pfosten auf das erforderliche Minimum reduziert und - soweit möglich - o und können sie gegen Pfosten mit einer neutraleren Farbgebung ausgetauscht werden? Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (36 25) Vorlage Nr. 20140934 Die Umsetzung der am 03.06.2008 von der Bezirksvertretung Bochum-Nord beschlossenen Maßnahmen ist für das Haushaltsjahr 2014 nicht vorgesehen, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Für das Jahr 2015 ist das geplante Budget für die investiven Maßnahmen im Straßenbau vollständig ausgeschöpft, so dass keine zusätzlichen weiteren Mittel eingeplant werden können. Frühestens kann die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2016 die finanziellen Mittel in Höhe von ca. 130.000 € zur Umsetzung der Maßnahme, anmelden. Die Verwaltung wird daher diese Mittel in die mittelfristige Investitionsplanung einstellen. Ob diese Mittel im Haushalt 2016 eingestellt werden können, kann aufgrund der engen Haushaltssituation zum jetzigen Zeitpunkt nicht zugesagt werden. Eine Änderung des damals vorgestellten Verkehrskonzepts ist nicht erforderlich, da sich die Gegebenheiten nicht verändert haben. Das Konzept erscheint von hier aus immer noch aktuell und zeitgemäß. Dem Wunsch der Bezirksvertretung Bochum-Nord zur Entfernung bzw. dem Austausch der rotweißen Poller im benannten Bereich wurde schon nachgekommen. Die Verwaltung hat nach örtlicher Überprüfung die Zahl der Pfosten so weit wie möglich reduziert bzw. durch dezentere Poller ersetzt.