Anfrage Entwässerungsprobleme in Bochum.pdf

Fraktion im Rat der Stadt Bochum Frau Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz 05.09.2014 Anfrage zur Sitzung des Rates am 25. September 2014 Entwässerungsprobleme in Bochum Die Starkregenfälle der letzten Wochen waren an einer Vielzahl von Standorten im Stadtgebiet mit beträchtlichen Schäden für Mieter und Eigentümer von Immobilien verbunden. Da in der Mehrzahl Elementarschadenversicherungen nicht abgeschlossen sind, sind große wirtschaftliche Probleme besonders für Privathaushalte die Folge. In der Öffentlichkeit haben die Ereignisse die Frage nach der ausreichenden Dimensionierung des städtischen Kanalnetzes aufgeworfen. Die CDU-Fraktion bittet daher um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche und wieviel Schadensmeldungen sind an die Verwaltung herangetragen 2. 3. 4. 5. 6. worden? Welche Schwerpunkte ergeben sich daraus? Welche Problem-Standorte sind in den letzten 5 Jahren wiederholt gemeldet worden? Welche Maßnahmen hat die Verwaltung in den letzten 2 Jahren durchgeführt bzw. begonnen? Wie gestalten sich die Prioritäten zur Verbesserung des Kanalnetzes auf der Zeitschiene der nächsten 5 Jahre? Welche Auswirkungen haben die notwendigen Investitionen auf den Gebührenhaushalt? Roland Mitschke Stellv. Fraktionsvorsitzender Geschäftsstelle: Rathaus / BVZ – Zimmer 2098 – 44777 Bochum - Telefon: 0234/ 910-2077 – Fax: 0234/ 910-2079 – Mail: cdu@bochum.de – www.cdu-bochum.de 1