Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (25 08 / 25 02) Vorlage Nr.: 20141648 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Untersuchungsraum Ost - Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Bereich Werne/Langendreer Alter Bahnhof Beschlussvorschriften Beschlussorgan Ausschuss für Strukturentwicklung Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Strukturentwicklung Bezirksvertretung Bochum-Ost 22.10.2014 23.10.2014 Anlagen Anlage 1: Zusammenschau der Interventionsräume, zentralen Handlungsbedarfe und Maßnahmen Anlage 2: Auswahl und strategische Priorisierung von Vertiefungsstandorten Anlage 3: Soziale und städtebauliche Problemlagen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N J akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (25 08 / 25 02) Vorlage Nr.: 20141648 In allen Bereichen kommunalen Handelns, in der wirtschaftlichen Entwicklung, in der Kultur, dem Sozialwesen, der Bildung und nicht zuletzt dem Städtebau stellen sich angesichts der sich verändernden Rahmenbedingungen immer mehr neue Aufgaben. Vor diesem Hintergrund wurden für die Untersuchungsräume Ost und West Planungsaufträge zur Erstellung von „Integrierten Gesamtkonzepten“ vergeben. Nicht nur die Opelkrise, auch der demografische Wandel und strukturelle Veränderungen in städtebaulichen, sozialen und wirtschaftlichen Bereichen haben deutliche Auswirkungen auf den „Untersuchungsraum Ost“, der die Ortsteile Gerthe, Harpen, Werne, Somborn, Laer, Langendreer und Querenburg umfasst. Um Zukunftsperspektiven aufzuzeigen wurde in 2013 das „Integrierte Gesamtkonzept Bochum Ost“ erarbeitet. Eine sektorale, themenfeldbezogene Bestandsaufnahme, -analyse und Bewertung des derzeitigen Zustands sollte helfen, die vorhandenen Entwicklungstrends zu erkennen, mögliche Maßnahmen zu beschreiben und auf einander abzustimmen. Dabei erfolgte eine Fokussierung auf sektorale Kernindikatoren und zentrale Herausforderungen. Nach der ausführlichen Bestandsaufnahme und Analyse durch das Büro DSK Deutsche Stadt- und Entwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG aus Düsseldorf, wurden die Analyseergebnisse in einem Strategieworkshop verifiziert und erste Ansätze zur Verknüpfung und Priorisierung von Maßnahmenbündeln erarbeitet und diskutiert. Das zusammengefasste Ergebnis von Leitbildern, zentralen strategischen Entwicklungszielen und Schwerpunktsetzungen wurde in einer Bürgerversammlung vorgestellt. Die Erkenntnisse aus der Bürgerversammlung flossen in das Konzept ein. In der abschließenden Konzeptphase zum „Integrierte Gesamtkonzept“ wurden über die sektoralen Handlungsfelder ‚Demografischer Wandel und Wohnquartiere’, ‚Zentrenentwicklung’, ‚Strukturwandel’ und ‚Energiewende, Klimawandel und Freiraumentwicklung’ Interventionsräume, Konzepte und Maßnahmen erarbeitet. Über das ‚Räumliche Gesamtkonzept’ werden strategische Handlungsempfehlungen dargelegt und Förderzugänge aufgezeigt. Das Integrierte Gesamtkonzept Bochum Ost wurde im Herbst 2013 den Bezirksvertretungen und dem zuständigen Fachausschuss in einer gemeinsamen Sitzung vorgestellt. Dabei wurde über die Darstellung der Interventionsräume die Basis für die Auswahl und die strategische Priorisierung von Vertiefungsräumen gelegt. Das ‚Integrierte Gesamtkonzept Bochum Ost’ ist u. a. Grundlage für den nächsten Schritt auf dem Weg in Richtung Förderzugänge: die Erstellung von ‚Integrierten Entwicklungskonzepten’ für Teilbereiche und deren Aufnahme in Förderprogramme. So wurde der Bereich Werne/Langendreer-Alter Bahnhof als ein prioritär zu bearbeitender Vertiefungsstandort identifiziert. Für diesen Vertiefungsstandort wurde auf Grundlage des Gesamtkonzepts daher im Frühjahr 2014 eine ergänzende Untersuchung erarbeitet. Diese diente zur Vorbereitung eines Fördergespräches im Mai 2014 einschließlich Quartiersrundgang mit Vertretern des MBWSV sowie der Bezirksregierung Arnsberg und lieferte eine vertiefende städtebauliche Struktur- und Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (25 08 / 25 02) Vorlage Nr.: 20141648 Problemanalyse des Interventions- und Vertiefungsraumes durch eine zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse aus dem Gesamtkonzept. Es wird deutlich, dass der Fokus auf Maßnahmen der sozialen Stabilisierung und Verbesserung der Stadtteile liegen sollte. Im Bereich der Freizeitangebote für Jugendliche werden Defizite gesehen, aber es wird auch deutlich, dass sich die Problemlagen im Gebiet dispers verteilen. Trotz Mängeln in der baulichen Struktur ist der Standard insgesamt jedoch noch nicht kritisch. Die Größe des Gebietes und die einschneidenden Zäsuren durch die Bahnlinien werden verstärkt deutlich. Das Angebot an Grünflächen ist insgesamt positiv einzuschätzen, sollte aber besser verknüpft werden. Die Einschätzung der Problemlage für die Stadtteile Werne und Langendreer Alter Bahnhof auf der Grundlage der Unterlagen und der Ortsbesichtigung wurde durch das Ministerium und die Bezirksregierung Arnsberg geteilt. Die sozialen Problemlagen sind nachvollziehbar, daher sollten Aussagen zu Beteiligungsstrukturen und sozialen Netzwerken, der Jugendarbeit und zur Versorgungsstruktur und Versorgungsdefiziten nicht nur im Hinblick auf den Einzelhandel, sondern auch die Infrastruktur für Kinder, Jugendliche, ältere Mitbürger und ggf. sozial benachteiligte Gruppen ergänzt werden. Die städtebaulichen Handlungsfelder werden nachgeordnet, aber ergänzend zu den sozialen Handlungsfeldern gesehen. In diesem Zusammenhang ist die energetische Sanierung der Bausubstanz ein wichtiger Beitrag. Die Stadt Bochum wurde in ihrem Vorhaben bestärkt, ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept zu erstellen, um Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt beantragen zu können. Die Vertreter vom Ministerium und der Bezirksregierung bestärken die Stadt Bochum das Projekt weiter zu qualifizieren und fristgerecht so früh als möglich einen Förderantrag zu stellen. Da die Größe des Gebietes dabei hohe finanzielle und personelle Anforderungen an die Kommune stellt, sollte im Rahmen des weiteren Prozesses geprüft werden, ob eine phasenweise Umsetzung bei einer teilräumlichen oder thematischen Priorisierung in Frage kommt. Als nächster Arbeitsschritt ist die Ausschreibung und Vergabe eines Integrierten Entwicklungskonzeptes vorgesehen, das die Grundvoraussetzung darstellt um 2015 in das Förderprogramm aufgenommen zu werden und Fördermittel für die Folgejahre zu beantragen. Dieses Entwicklungskonzept muss bis zum Sommer 2015 fertiggestellt werden, damit noch die Einreichungsfrist des Förderantrag bis zum 31. August 2015 realisiert werden kann. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 41 (25 08 / 25 02) Vorlage Nr.: 20141648 Bezeichnung der Vorlage Untersuchungsraum Ost - Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Bereich Werne/Langendreer Alter Bahnhof Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Integrierten Gesamtkonzeptes Bochum Ost und der Vertiefungsstudie Werne/Langendreer Alter Bahnhof ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept zu erstellen (Ausschreibung und Vergabe an ein qualifiziertes Büro) und die erforderlichen Schritte zur Beantragung von Fördermitteln einzuleiten.