Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Anlage 1_Betriebsausschuss_Sitzungen_XV-LegPer_Tagesordnungspunkte.pdf

Dies ist ein "Politik bei uns 1"-Dokument. Die Dateien dieser Kommunen werden nicht mehr aktualisiert. Um aktuelle Daten zu bekommen, ist eine OParl-Schnittstelle bei der Kommune erforderlich. Im Bereich "Mitmachen" finden Sie weitere Informationen.

Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Anlage 1_Betriebsausschuss_Sitzungen_XV-LegPer_Tagesordnungspunkte.pdf
Größe
41 kB
Erstellt
24.12.14, 20:33
Aktualisiert
27.01.18, 20:57

öffnen download melden Dateigröße: 41 kB

Inhalt der Datei

13.08.2014 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe ZD 12 (4435) XV. Legislaturperiode (21.10.2009 - 30.09.2014) -Anlage 1 zur Mitteilung / Vorlage-Nr. 20141286lfd. Nr. Sitzung 001 002 003 004 005 006 007 008 009 010 011 012 013 014 015 016 017 018 019 020 021 022 023 024 025 026 027 028 029 030 031 032 033 034 035 036 037 038 039 040 041 042 043 044 045 046 047 048 049 050 051 052 053 054 055 1 1 1 1 1 1 1 1 2 2 2 2 2 2 2 2 2 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 3 4 4 4 4 4 4 4 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 6 6 6 6 6 Datum Gliederung TOP Merkmal 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 01.12.2009 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 16.04.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 18.05.2010 01.07.2010 01.07.2010 01.07.2010 01.07.2010 01.07.2010 01.07.2010 01.07.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 07.10.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 1 1 3 3 3 3 3 5 3 5 5 5 6 6 6 6 9 3 3 3 3 5 5 5 5 5 5 5 6 11 5 5 5 5 5 7 12 3 3 3 5 5 5 5 5 5 5 6 8 11 1 1 1 1 3 1.1 1.2 3.1 3.2 3.3 3.4 3.5 5.1 3.1 5.1 5.2 5.3 6.1 6.2 6.3 6.4 9.1 3.1 3.2 3.3 3.4 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 6.1 11.1 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 7.1 12.1 3.1 3.2 3.3 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 6.1 8.1 11.1 1.1 1.2 1.3 1.4 3.1 Beschlüsse Benennung eines Schriftführers und stellvertretenden Schriftführers Betreff Beschlüsse Feuerwehrgerätehaus Höntrop / Eppendorf Beschlüsse Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Wirtschaftsplan 2010 der Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Bauliche Entwicklung der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Beschlüsse Wirtschaftsplan 2010 der Zentralen Dienste Beschlüsse Haushaltssicherungskonzept 2009, hier: Maßnahmen der Zentralen Dienste Mitteilungen Konjunkturpaket II Beschlüsse Änderung des Investitionskostensatzes 2010 für Haus am Glockengarten Mitteilungen Jahresabschluss 2009 - Zentrale Dienste der Stadt Bochum Mitteilungen Jahresabschluss 2009 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Mitteilungen Hochbausanierungsprogramm 2010 Anfragen Konjunkturpaket II Anfragen Druckkosten für Sitzungsunterlagen Anfragen Freigabe der Kreditlinie Anfragen Auswirkungen von Haushaltseinsparungen Beschlüsse Abberufung des Betriebsleiters der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Beschlüsse Jahresabschluss 2009 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Beschlüsse Änderung der Betriebssatzung für die Zentralen Dienste der Stadt Bochum Beschlüsse Änderung der Betriebssatzung für die Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Beschlüsse Haushaltssatzung 2010, hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2010 Mitteilungen Verrentungsprognose der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Mitteilungen Veranstaltungen 2010 Mitteilungen Finanzbedarf für den von der VBW verwalteten städtischen Hausbesitz Mitteilungen Freigabe der Kreditlinie Mitteilungen Zwischenbericht der Alten- und Pflegeheime zum 31.03.2010 Mitteilungen Energiebericht 2009 Mitteilungen Konjunkturpaket II Anfragen Verbreitung von MRSA-Bakterien in Alten- und Pflegeheimen Mitteilungen Leerstandsgebäude Mitteilungen Druckkosten für Sitzungsunterlagen Mitteilungen Qualitätsmanagement bei den Alten- und Pflegeheimen der Stadt Bochum Mitteilungen Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten Mitteilungen Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 (Alten- und Pflegeheime) Mitteilungen Preisvergleich Zentrale Dienste - Privatwirtschaft Beschlüsse Prüfung des Jahresabschlusses 2010 ZD / Bestellung des Wirtschaftsprüfers Anfragen Sparten-GuV 2009 Zentrale Dienste Beschlüsse Haushaltssatzung 2011, hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2011 Beschlüsse Prioritätenliste zum Haushaltsplan 2011 Beschlüsse Jahresabschluss 2009 der Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Besondere Bedürfnisse von Migrantinnen in Seniorenheimen Mitteilungen MRSA (Multi Resistenter Staphylococcus Aureus) Mitteilungen Auswirkungen von Haushaltseinsparungen Mitteilungen Zwischenbericht der Alten- und Pflegeheime zum 30.06.2010 Mitteilungen Zwischenbericht zum 30.06.2010 Zentrale Dienste der Stadt Bochum Mitteilungen Entwicklung offener Posten der Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Bericht Fortgang der Sanierungsmaßnahmen am Standort Glockengarten Anfragen Umzug des Jugendamtes ins Technische Rathaus Beschlüsse Prüfung der Organisationsform der Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Leerstandsgebäude -Beantwortung von Zusatzanfragen- Beschlüsse Benennung eines Schriftführers/Schriftführerin Beschlüsse Entlastung des Betriebsleiters Zentrale Dienste 2005 - 2008 Beschlüsse Entlastung des Betriebsleiters Zentrale Dienste Wirtschaftsjahr 2009 Beschlüsse Bestellung der Jahresabschlussprüfer 2010 Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Wirtschaftsplan 2011 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum X:\10\Gebaeudemanagement\Donell\BETRIEBSAUSSCHUSS\BafE_Sitzungen_XV-Legislatur_Tagesordnungspunkte.xls Vorlage Zust. 20092538 20092328 20092555 20092548 20092554 20092522 20092561 20092575 20100388 20100702 20100763 20100749 20100850 20100851 20100852 20100853 20100464 20100987 20092293 20092292 20101069 20100351 20100002 20100983 20101004 20101001 20100929 20101022 20101143 20100960 20101353 20101357 20101367 20101371 20101373 20101064 20101583 20102012 20102057 20101929 20101428 20101968 20102016 20102017 20101964 20101974 20101975 20102158 20102102 20102013 20102305 20102161 20102074 20102518 20102307 56 37 56 56 56 ZD ZD ZD 56 ZD 56 ZD ZD 01 ZD ZD 56 ZD 20 20 ZD 56 56 ZD ZD 56 56 ZD 56 ZD 01 56 56 56 ZD ZD ZD ZD 20 56 56 56 ZD 56 ZD 56 56 ZD 56 ZD 56 ZD ZD 56 ZD Vermerk zur Sitzung Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Mehrheitl. Beschlossen zur Kenntnis genommen ohne Votum weitergel. zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU Anfrage der CDU Anfrage der CDU Anfrage der CDU ohne Votum weitergel. Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der SPD zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen Anfrage der UWG Einstimmig beschlossen ohne Votum weitergel. Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Erledigt ? erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt durch Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 028 / 3_5.7 031 / 4_5.1 025 / 3_5.4 043 / 5_5.3 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme mündl. Beantwortung 050 / 5_11.1 Kenntnisnahme Kenntnisnahme 047 / 5_5.7 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Anlage zur Niederschr. Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 057 / 6_5.1 Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Bemerkung Abschluss künftig früher vorlegen Verrentungsprognose vorlegen ! / erl. 3_5.1 Änd. Beschluss / siehe Niederschrift Änd. Beschluss / siehe Niederschrift Beratungsbedarf wg. Tischvorlage Zusatzfragen im Nachgang beantwortet Beratungsbedarf wg. Tischvorlage Änd. Beschluss / siehe Niederschrift Bezug: lfd. Nr.004 Zusatzanfragen formuliert ! / erl. 058 / 6_5.2 auch im ABW vorlegen ! / erl. Zusatzanfragen durch CDU u. SPD / erl. 050 elektronische Verarbeitung prüfen / 01 Zusatzanfragen / siehe Niederschrift Präsentation wurde nachgereicht Gesamtkonzept Lehrschwimmbecken erstellen weitere Maßnahmen zur Defizitreduzierung ? BA kommt auf Verwaltungsgemeinkosten zurück Seite 1 von 4 13.08.2014 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe ZD 12 (4435) XV. Legislaturperiode (21.10.2009 - 30.09.2014) -Anlage 1 zur Mitteilung / Vorlage-Nr. 20141286lfd. Nr. Sitzung 056 057 058 059 060 061 062 063 064 065 066 067 068 069 070 071 072 073 074 075 076 077 078 079 080 081 082 083 084 085 086 087 088 089 090 091 092 093 094 095 096 097 098 099 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 6 6 6 6 6 6 6 6 6 7 7 7 7 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 8 9 9 9 9 9 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 10 11 11 11 11 11 11 11 11 12 12 12 12 12 Datum Gliederung TOP Merkmal 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 02.12.2010 08.02.2011 08.02.2011 08.02.2011 08.02.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 22.03.2011 10.05.2011 10.05.2011 10.05.2011 10.05.2011 10.05.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 28.06.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 11.10.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 3 5 5 5 5 6 6 6 6 2 5 5 6 1 3 3 3 5 5 5 5 5 6 9 3 5 5 6 6 1 3 3 3 5 5 5 5 5 5 5 5 5 1 1 3 5 5 5 5 5 3 3 3 3 3 3.2 5.1 5.2 5.3 5.4 6.1 6.2 6.3 6.4 2.1 5.1 5.2 6.1 1.1 3.1 3.2 3.3 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 6.1 9.1 3.1 5.1 5.2 6.1 6.2 1.1 3.1 3.2 3.3 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 5.8 5.9 1.1 1.2 3.1 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 3.1 3.2 3.3 3.4 3.5 Beschlüsse Wirtschaftsplan 2011 der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Betreff Mitteilungen Umzug des Jugendamtes ins Technische Rathaus Mitteilungen Freigabe der Kreditlinie Mitteilungen Zwischenbericht zum 30.09.2010 Zentrale Dienste der Stadt Bochum Mitteilungen Zwischenbericht der Alten- und Pflegeheime zum 30.09.2010 Anfragen Reduzierung der Reinigungsleistung in Schulen Anfragen Energieverbrauch Wittener Str. 47 (Stadtarchiv / ZD) Anfragen Entlastung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe Anfragen Konjunkturpaket II -Unverbrauchte Restmittel in NW- Beschlüsse Konjunkturpaket II; hier: Mittelverschiebung Mitteilungen Lebenszyklusorientierte Planung und Ausführung von Gebäuden Mitteilungen Stellungnahme zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 10.01.2011 Anfragen Aufnahme ambulanter Pflegedienste Beschlüsse Bestellung eines weiteren stellvertretenden Schriftführers für Betriebsausschuss Beschlüsse Konjunkturpaket II; hier: Schulgebäude Feldsieper Str. 94 Beschlüsse Festsetzung der Tagesentgelte für den pflegebedingten Aufwand ……………. Beschlüsse Investitionskostensätze 2011/2012 Mitteilungen Brand im Haus am Glockengarten Mitteilungen Künftige Organisationsform der städtischen Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Aufnahme ambulanter Pflegedienste Mitteilungen Veranstaltungen 2011 Mitteilungen Stand der Neubauten Bayernstr. und Graf-Adolf-Str. Anfragen Beschlüsse Städt. Gebäudegrundstück Kronenstr. 45-51 Künftige Organisationsform der städtischen Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Künftige Organisationsform der Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Zukunftskonzept für die Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum Mitteilungen FDP-Fraktionsanfrage zur künftigen Organisationsform der Alten- und Pflegeheime Anfragen Anfragen Künftige Organisationsform der städtischen Alten- und Pflegeheime Bautenschutz und Sanierungsmaßnahmen Beschlüsse Bestellung eines Abschlussprüfers für einen Zwischenabschluss zum 30.06.11 Beschlüsse Jahresabschluss 2010 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Beschlüsse Jahresabschluss 2010 der Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Sanierung der Turnhalle Hilda-Heinemann-Schule, Eifelstr. 15-17 Mitteilungen Energiebericht 2010 Mitteilungen Zwischenbericht ZD über die Betriebsentwicklung zum 1. Quartal 2011 Mitteilungen Hochbausanierungsprgramm 2012 Mitteilungen Zwischenbericht APH zum 30.04.2011 über die Entwicklung des Wirtsch.Jahr 2011 Mitteilungen Energieverbrauch Wittener Str. 47 (Stadtarchiv / ZD) Mitteilungen Umsetzungsstand HSK-Maßnahmen der Zentralen Dienste Mitteilungen Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen; hier: Entlastung des Betriebsausschusses Mitteilungen Reinigungsleistungen in Schulen Mitteilungen Ablaufplan der APH zur GmbH-Gründung Beschlüsse Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste für das Jahr 2010 Beschlüsse Entlastung des Betriebsleiters der APH für das Jahr 2010 Beschlüsse Ausgliederungsbilanz der APH zur Weiterführung in der Rechtsform einer GmbH Mitteilungen Energiebericht 2010 Mitteilungen Städt. Gebäudegrundstück Kronenstr. 45-51 Mitteilungen Halbjahresbericht 2011 der Zentralen Dienste Mitteilungen Entwurf des Gesellschaftsvertrages der zuk. SBO Senioreneinrichtungen gGmbH Mitteilungen Ablaufplan zur GmbH-Gründung der Alten- und Pflegeheime Beschlüsse Wirtschaftsplan 2012 der eigenbetriebsähnl. Einrichtung Zentrale Dienste Beschlüsse Wirtschaftsplan 2012 der SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum GmbH Beschlüsse Umwandlung der Alten- und Pflegeheime der Stadt Bochum in eine GmbH Beschlüsse Betrauungsakt für die SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum GmbH Beschlüsse Ratsbeschluss "Grundstücksverkehr der Stadt Bochum (Grundstücksrichtlinien)" X:\10\Gebaeudemanagement\Donell\BETRIEBSAUSSCHUSS\BafE_Sitzungen_XV-Legislatur_Tagesordnungspunkte.xls Vorlage Zust. 20102509 20102277 20102320 20102329 20102516 20102619 20102661 20102662 20102663 20110111 20110078 20110119 20110124 20110150 20110510 20110481 20110619 20110472 20110563 20110567 20110149 20110473 20110763 20110557 20110557/1 20110945 20110976 20110999 20110806 20111481 20111392 20111440 20111416 20111188 20111275 20111429 20111463 20110425 20110544 20110834 20110858 20111462 20111671 20112329 20112270 20111188 20111038 20111980 20112279 20112280 20112313 20112469 20112567 20112722 20111327 56 ZD ZD ZD 56 ZD ZD 20 ZD ZD ZD 56 56 ZD ZD 56 56 56 56 56 56 56 ZD 56 56 56 56 56 ZD 56 ZD 56 ZD ZD ZD ZD 56 ZD ZD 20 ZD 56 ZD 56 56 ZD ZD ZD 56 56 ZD 56 56 56 62 Vermerk zur Sitzung Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der SPD Anfrage der CDU Anfrage der CDU Anfrage der SPD Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der FDP Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU zurückgestellt ohne Votum weitergel. zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der FDP Anfrage der FDP Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen vertagt zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen vertagt Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Mehrheitl. Beschlossen Einstimmig beschlossen ohne Votum weitergel. Erledigt ? erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt durch Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 096 / 10_5.8 093 / 10_5.5 095 / 10_5.7 mündl. Beantwortung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme 067 / 7_5.2 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Sondersitzung (080) Weiterleitung an HA Kenntnisnahme Kenntnisnahme 082 / 9_5.2 mündliche Antwort Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Neuvorlage 11.10.2011 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Neuvorlage 11.10.2011 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Bemerkung Zusatzanfrage gestellt / erl. 075 / 8_5.3 erl. durch 102 / Mittl. 20111038 Behandlung in Sondersitzung 10.05.2011 Entscheidung im Rat am 19.05.2011 Änderungen wurden berücksichtigt Zusatzfrage zur Gutachtenvorlage ! Zusatzfragen; siehe Niederschrift Künftig Quote der Stromerzeug. mitteilen Zusatzfrage in Niederschrift beantwortet Punkte aus Niederschrift beachten ! siehe Niederschrift ! Zusatzpunkte ! Seite 2 von 4 13.08.2014 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe ZD 12 (4435) XV. Legislaturperiode (21.10.2009 - 30.09.2014) -Anlage 1 zur Mitteilung / Vorlage-Nr. 20141286lfd. Nr. Sitzung 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 12 12 12 12 12 12 12 13 13 13 13 13 13 13 13 14 14 14 14 14 14 14 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 15 16 16 16 16 16 16 16 16 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 17 Datum Gliederung TOP Merkmal 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 15.12.2011 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 07.02.2012 17.04.2012 17.04.2012 17.04.2012 17.04.2012 17.04.2012 17.04.2012 17.04.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 12.06.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 04.09.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 27.11.2012 5 5 5 6 6 7 9 1 2 3 4 5 5 5 6 5 5 5 5 5 5 6 1 3 5 5 5 5 5 6 6 8 8 11 1 5 5 5 6 6 7 12 3 3 5 5 5 5 5 5 5 5 6 11 12 5.1 5.2 5.3 6.1 6.2 7.1 9.1 1.1 2.1 3.1 4.1 5.1 5.2 5.3 6.1 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 6.1 1.1 3.1 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 6.1 6.2 8.1 8.2 11.1 1.1 5.1 5.2 5.3 6.1 6.2 7.1 12.1 3.1 3.2 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 5.8 6.1 11.1 12.1 Mitteilungen Personalüberleitungsvertrag der Alten- und Pflegeheime in die SBO Mitteilungen Zwischenbericht zum 30.09.11 der Alten- und Pflegeheime Mitteilungen Abruf von Mitteln des Konjunkturpaketes II (mündliche Mitteilung des BL ZD) Anfragen Anfragen Betreff Raumkonzept für die Unterbringung von Ämtern Bildung von Rückstellungen im Rahmen der Ausgliederungsbilanz Beschlüsse Prüfung des Jahresabschlusses 2011 ZD -Bestellung des Wirtschaftsprüfers- Beschlüsse APH Bochum. Künftige Organisationsform der APH, Bestellung Geschäftsführung Beschlüsse Abberufung des bisherigen Schriftführers sowie Bestellung eines Schriftführers….. Beschlüsse Bereitstellung von Dachflächen öfftl. Städt. Gebäude für Photovoltaikanlagen Beschlüsse Haushaltssatzung / hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2012 Anträge Konsolidierungsvorschlag "Aufgabe von Gebäuden" Mitteilungen Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 3. Quartal 2011 Mitteilungen Änderung der Dienstvereinbarung "Anschluss- und Benutzungszwang" Mitteilungen Sachstandsbericht BEM-ZGR Anfragen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Beschlüsse Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Anfragen Beschlüsse Beschlüsse Mitteilungen Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Anfragen Beschlüsse Anfragen Beschlüsse Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Mitteilungen Anfragen Konzentration der Immobilienwirtschaft Konjunkturpaket II hier: Mündlicher Bericht Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen Raumkonzept für die Unterbringung von Ämtern im Rathaus Bochum Haushaltssicherungsmaßnahmen 2012 Jahresabschluss 2011 Zentrale Dienste hier: Mündlicher Bericht Schulgebäude Feldsieper Str. 94 / Mündlicher Bericht der Betriebsleitung Reduzierung des Verwaltungspersonals Entlastung des Betriebsleiters APH für das Rumpfgeschäftsjahr 01.01.-30.06.2011 Jahresabschluss 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 1. Quartal 2012 Dienstanweisung für die Betriebsleitung Energiebericht 2011 Städt. Gebäude Harpener Hellweg 77 -Altes Amtshaus Harpen/weitere VerwendungKonzentration der Immobilienwirtschaft Einsatz von Fernwärme im Vergleich zu konventionellen Beheizungsarten Lehrküche des Alice-Salomon-Berufskollegs Bereitst. von Dachflächen öfftl. Städt. Gebäude für Photovoltaikanl. / Vertragsabschluss Städt. Gebäude Harpener Hellweg 77 -Altes Amtshaus Harpen/weitere VerwendungStädtische Immobilie Bergstr. 120 Entlastung des Betriebsleiters der Zentralen Dienste für das Jahr 2011 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 1. Halbjahr 2012 Einsatz von Fernwärme im Vergleich zu konventionellen Beheizungsarten Musikzentrum Bochum -hier: Mündlicher SachstandsberichtFenster an der Grundschule Günnigfeld Sprechanlagen in den Sitzungssälen im Rathaus Bochum Prüfung des Jahresabschlusses 2012 ZD / Bestellung des Wirtschaftsprüfers Vermietung von Immobilien im städtischen Eigentum Haushaltssatzung / hier: Überbezirkliches Hochbausanierungsprogramm 2013 Wirtschaftsplan 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Zentrale Dienste Reduzierung des Verwaltungspersonals Lehrküche des Alice-Salomon-Berufskollegs Zwischenbericht über die Arbeit des Betriebsausschusses Okt. 2009 - Oktober 2012 Konferenzanlage Ratssaal Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 30.09.2012 Musikzentrum Bochum hier: Projektsteuerung der Zentralen Dienste / mdl. Bericht Musikzentrum Bochum -ergänzende FragenPrämie der Unfallkasse NRW für die Zentrale Gebäudereinigung Musikzentrum Bochum -ergänzende FragenVermietung von Immobilien im städtischen Eigentum Leerstände der in der Verwaltung der ZD stehenden Wohn- und Gewerbeeinheiten X:\10\Gebaeudemanagement\Donell\BETRIEBSAUSSCHUSS\BafE_Sitzungen_XV-Legislatur_Tagesordnungspunkte.xls Vorlage Zust. 20112720 20112466 20112919 20112903 20112918 20112399 20112605 20112828 20120035 20120032 20120336 20120087 20120113 20120163 20120334 20120664 20120633 20120659 20120675 20120748 20120787 20120904 20121263 20120979 20121082 20121047 20121125 20121239 20120599 20121313 20121337 20121198 20121232 20120666 20121698 20121624 20121725 20121757 20121831 20121851 20121375 20121850 20121967 20122256 20121769 20121708 20122159 20122081 20122258 20122412 20122420 20122344 20121953 20122136 20122580 56 56 ZD ZD 56 ZD 56 ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD 11 ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD 56 ZD ZD ZD ZD ZD 11 ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD Vermerk zur Sitzung zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU Anfrage der UWG Einstimmig beschlossen Mehrheitl. Beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der SPD zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der SPD Anfrage der CDU mit Zusätzen beschloss. Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der FB Anfrage der SPD Einstimmig beschlossen Anfrage der CDU Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der FDP zur Kenntnis genommen Anfrage der SPD Erledigt ? erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt durch Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 128 / 14_5.3 Antwort in NS Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung 128 / 14_5.3 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 139 / 15_5.5 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 155 / 17_5.1 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 147 / 16_5.2 156 / 17_5.2 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme mündl. Beantwortung 158 / 17_5.4 Beschlussausfertigung 164 / 17_11.1 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 161 / 17_5.7 Kenntnisnahme 164 / 17_11.1 Bemerkung Beantwortung in Niederschrift erfolgt Vertragsentwurf im BA vorstellen Zusätze gem. Niederschrift der BA kommt darauf zurück erl. durch 139 / Mittl. 20120599 erl. durch 147 / Mittl. 20121725 StA 20 greift Regelung der "Gemeinkosten" auf und durch Anlage zur Niederschrift beantwortet Seite 3 von 4 13.08.2014 Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe ZD 12 (4435) XV. Legislaturperiode (21.10.2009 - 30.09.2014) -Anlage 1 zur Mitteilung / Vorlage-Nr. 20141286lfd. Nr. Sitzung 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 18 18 18 18 18 19 19 19 19 19 20 20 20 20 20 20 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 21 22 22 22 22 22 22 22 22 22 22 Datum Gliederung TOP Merkmal 05.02.2013 05.02.2013 05.02.2013 05.02.2013 05.02.2013 16.04.2013 16.04.2013 16.04.2013 16.04.2013 16.04.2013 25.06.2013 25.06.2013 25.06.2013 25.06.2013 25.06.2013 25.06.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 08.10.2013 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 25.03.2014 5 5 5 6 11 3 5 5 5 12 3 5 5 5 6 6 1 3 3 5 5 5 5 5 5 5 7 1 5 5 5 5 5 5 6 11 11 5.1 5.2 5.3 6.1 11.1 3.1 5.1 5.2 5.3 12.1 3.1 5.1 5.2 5.3 6.1 6.2 1.1 3.1 3.2 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 5.7 7.1 1.1 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 5.6 6.1 11.1 11.2 Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Mitteilungen Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Anfragen Beschlüsse Beschlüsse Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Beschlüsse Beschlüsse Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Mitteilungen Anfragen Mitteilungen Mitteilungen Betreff Wärme aus RAG-Grubenwasser für städt. Gebäude in Bochum-Werne Auswirkung von energetischen Maßnahmen in Bochumer Bädern Musikzentrum Bochum hier: Mündlicher Sachstandsbericht Zukunftskonzept zur Vermarktung von Immobilien Besetzung der Stellen der GBL Kaufm. Gebäudeman. bzw. des Techn. Gebäudeman. Sportschule NRW Musikzentrum Bochum hier: Mündlicher Sachstandsbericht Mündlicher Bericht zum Jahresabschluss 2012 der eigenbetriebsähnlichen Einr. ZD Bericht der Zentralen Dienste über die Maßnahmen zur Haushaltssicherung 2012 Yezidische Gemeinde Jahresabschluss 2012 der Zentralen Dienste der Stadt Bochum Bericht über die Arbeit des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe in der XV. Leg Energiebericht 2012 Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung zum 1. Quartal 2013 Steuerung der Aufzugsanlage im BVZ Reinigungsaufträge städtischer Beteiligungsgesellschaften an die Zentralen Dienste Entlastung des Betriebsleiters ZD für das Wirtschaftsjahr 2012 Wirtschaftsplan 2014 der eigenbetriebsähnl. Einrichtung Zentrale Dienste Haushaltssatzung Stadt Bochum für das Jahr 2014 / Überbezirkliches HBS-Programm Musikzentrum Bochum hier: Mündlicher Sachstandsbericht Zwischenbericht über die Betriebsentwicklung und HSK zum 30.06.2013 Zukunftskonzept zur Vermarktung von Immobilien -ZwischenmitteilungWasserschäden vom 20.Juni 2013 Steuerung der Aufzugsanlage im BVZ Brandschutz in Schulen - Aktueller Sachstand Sanierungsbedarfsliste 2013 Prüfung des Jahresabschlusses 2013 ZD / Bestellung des Wirtschaftsprüfers Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe / Abberufung des stellv. Schriftführers Zwischenbericht der ZD über die Betriebsentwicklung und HSK-Maßnahmen 30.9.13 Musikzentrum Bochum - Sachstandsbericht 4. Quartal Solaranlagen auf Dachflächen öffentlicher städtischer Gebäude Jahresabschluss 2013 der Zentralen Dienste / Mündlicher Bericht d. Betriebsleitung Sanierung BVZ - Weiteres Vorgehen Steuerung der Aufzugsanlage im BVZ Solaranlagen auf Dachflächen öffentlicher städtischer Gebäude Zukunftskonzept zur Vermarktung von Immobilien Darstellung der offenen Posten für den Bereich der Gebäudekosten X:\10\Gebaeudemanagement\Donell\BETRIEBSAUSSCHUSS\BafE_Sitzungen_XV-Legislatur_Tagesordnungspunkte.xls Vorlage Zust. 20122666 20122576 20130147 20130248 20130120 20130554 20130542 20130602 20130620 20130842 20131160 20130968 20131189 20131246 20131538 20131545 20131663 20131869 20132009 20132016 20131764 20131655 20132034 20132048 20131970 20132060 20131578 20132490 20132565 20140106 20140396 20140525 20140520 20140578 20140160 20140060 20140568 ZD 52 ZD ZD ZD 40 ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD ZD Vermerk zur Sitzung zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der Grünen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der CDU Anfrage der Grünen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Einstimmig beschlossen Einstimmig beschlossen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Anfrage der Grünen zur Kenntnis genommen zur Kenntnis genommen Erledigt ? erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt erledigt durch Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 187 / 21_5.3 Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kontaktaufnahme Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 189 / 21_5.5 20132663 / Okt. 2014 Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme 201 / 22_11.1 Kenntnisnahme 199 / 22_5.6 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Beschlussausfertigung Beschlussausfertigung Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme Kenntnisnahme 196 / 22_5.3 Kenntnisnahme Kenntnisnahme Bemerkung Tendenz der Kalkulation am 27.02.13 an Fraktionen zahlreiche Stellen zu beteiligen Grundsatzbeschluss / Weitere Vorlage folgt mit Yez. Gemeinde und Fraktion besprochen Ursprungsanfrage noch zu beantworten Zusatzanfrage beantworten Ausschreibung für 2014 durchführen Seite 4 von 4