Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 34 21 CT (8222) Vorlage Nr.: 20141560 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 34 Straßenverkehrsamt - (Produktgruppe 1213) Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität Haupt- und Finanzausschuss Rat 28.10.2014 18.12.2014 22.01.2015 Anlagen Erläuterungen 1213 Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 34 21 CT (8222) Vorlage Nr.: 20141560 Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts (HSK) sind in den Fachausschüssen zu beraten. Inhaltliche Erklärungen zu der Produktgruppe 1213 – Straßenverkehrsangelegenheiten – sowie zur Wirkungsorientierten Steuerung – Teilprodukte 1.12.13.01 Verkehrsangelegenheiten und 1.12.13.02 Kfz-Angelegenheiten – sind den Erläuterungen zu entnehmen, die in der Anlage beigefügt sind. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 34 21 CT (8222) Vorlage Nr.: 20141560 Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2015, hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 34 Straßenverkehrsamt - (Produktgruppe 1213) Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung für 2015 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 – ggf. mit nachstehenden Änderungen und/oder Ergänzungen sowie mit folgenden Einzelmaßnahmen zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.