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Anfrage TOP/akt. Beratung - Seite 1 Vorlage Nr. 20142166 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung Anfragende/r Datum Dr. Peter Reinirkens (SPD), Roland Mitschke+ Christian Haardt (CDU) Empfänger Sitzungstermin Haupt- und Finanzausschuss 06.11.2014 Betreff Gutachten Opel-Gebäude Wortlaut Herr Dr. Reinirkens schildert folgenden Sachverhalt: Meine Anfrage bezieht sich auf die heutige Presseberichterstattung zu der Denkmalwürdigkeit des D1-Gebäudes auf dem Opel-Gelände. Es liegt mir der entsprechende Ratsbeschluss vor, in dem festgelegt wurde, dass der Rat das Gebäude für nicht erhaltenswert hält. Ich bitte um Mitteilung, wie es zu der Beauftragung des Gutachtens, das der Denkmalbehörde in Münster vorliegt, durch die Stadt Bochum gekommen ist und wer den Auftrag hierzu erteilt hat. Im Hinblick darauf, dass im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplanes die Denkmalbehörde als Träger öffentlicher Belange beteiligt wird, bitte ich, diese Verfahrensabläufe insgesamt darzustellen. Durch den Pressebericht wird der Eindruck erweckt wird, dass sich die gemeinsam erarbeiteten Entwicklungen für den Bereich möglicherweise an dem Gebäude zu orientieren habe. Ich bekräftige daher noch einmal die Auffassung des Rates, dass wir an dieser Stelle ein offenes Verfahren haben werden. Vor diesem Hintergrund bitte ich kurzfristig - auch im zuständigen Fachausschuss - um eine umfängliche Sachaufklärung. Herr Mitschke berichtet ergänzend: Wenn ich den Pressebericht richtig gelesen habe, soll noch ein weiteres Gutachten erstellt werden. Da ein Denkmalschutz der Entwicklung der Opel-Fläche im Wege steht und somit den gesamtstädtischen Zielen widerspricht, frage ich ergänzend an: Müssen wir befürchten, dass sich hier eine Restriktion für die Flächenentwicklung abzeichnet? Wer soll das zweite Gutachten erstellen? Gibt es eine Verpflichtung für die Stadt, dieses weitere Gutachten zu erstellen? Werden die Informationen insgesamt im Hause nicht zusammengeführt? Ist das Verfahren mit der Wirtschaftsförderung, der Entwicklungsgesellschaft Ruhr-Bochum mbH (EGR) und mit der Bochum Perspektive 2022 abgestimmt gewesen? Ich bitte um eine ausführliche Stellungnahme, wie dieser Sachverhalt zustande gekommen ist. Herr Haardt fragt zusätzlich an: Anfrage - Seite 2 - TOP/akt. Beratung Vorlage Nr. 20142166 Wird die Oberbürgermeisterin als Verwaltungschefin die Beauftragung eines weiteren Gutachtens verhindern? 2