Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Nicht umgesetzte bzw. nicht umsetzbare HSK-Maßnahmen Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Sport und Freizeit Haupt- und Finanzausschuss Rat 21.11.2014 03.12.2014 11.12.2014 Anlagen Anlage1_Maßnahmenblätter Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J Siehe Ausführungen in der Vorlage N N N akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Vorbemerkung Das Verfahren zur Änderung von HSK-Maßnahmen für die Etatberatungen 2015 wurde durch die Finanzverwaltung formell geregelt. Danach hat der Fachausschuss über die nicht umgesetzten bzw. nicht umsetzbaren HSK-Maßnahmen zu beschließen. Mit Beginn des ersten Haushaltssicherungskonzepts wurden in der Sportverwaltung jährlich erhebliche Konsolidierungsbeiträge erbracht, z.B. für Schließung von Turnhallen, Eingrenzung Öffnungszeiten Bäder, Zusammenlegung von Badleitungen, etc. (s. ASF 24.10.14). Zusätzlich wurden bisher nicht realisierbare HSK-Maßnahmen über Reduzierungen des Budgets für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen kompensiert, z.B. Trägerwechsel HFB Höntrop. Folgende HSK- Maßnahmen sind umgesetzt worden mit dem Ziel, den Energie- und Wasserverbrauch in den Bädern zu reduzieren. Maßn.bezeichn. 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Red. der Wassertemp. 2420200394 um 1 Grad -127.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000 -127.000 Red. der 2420200399 Warmbadetage -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 -28.000 Reinigung der Plattenwege 2420200400 in Freibädern -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 -165.000 Maßn.Nr. GESAMT 2015 -165.000 Die Realisierung hat derzeit jedoch noch keine echte Reduzierung des Budgets ZD zur Folge. Der Energiebericht der Zentralen Dienste führt hierzu u.a. Preissteigerungen, sowie Erhöhungen von gesetzlichen Abgaben und Umlagen an (s. Energiebericht ZD 2013). Selbige Energieeinsparungen werden herangezogen um die HSK-Maßnahme „Allgemeine Energieeinsparungen“ bei den Zentralen Diensten zu erfüllen, so dass trotz zeitversetzter Abrechnung mit den Fachämtern Effekte im Fachamtsbudget ZD vermutlich ausbleiben werden. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Nicht umgesetzte bzw. nicht vollständig umsetzbare HSK-Maßnahmen Nachfolgend werden die Maßnahmen aus dem Haushaltssicherungskonzept beschrieben, bei denen die geplante Zielerreichung oder gänzliche Umsetzbarkeit nicht realisiert werden kann und entsprechender Veränderungsbedarf besteht. Neustrukturierung Platzwartfunktion Im Rahmen der konkreten Konzipierung der Maßnahme musste festgestellt werden, dass sich das ursprüngliche Konzept zur Einführung einer „Doppelbetreuung“ absehbar in der angedachten Form nicht realisieren lässt, insbesondere weil letztlich erkannt werden musste, dass in der Praxis maßgebliche Aufgabenteile der Sportplatzwarte in einer Parallelbetreuung doch nicht erfüllbar sind. Anstelle des vorgesehenen Konzeptes der Doppelbetreuung verfolgt das Sport- und Bäderamt zur Kompensation das Ziel, im Falle des Ausscheidens einer städtischen Dienstkraft als Sportplatzwart/in einem Sportverein oder einer geeigneten Privatperson als „Freie/r Mitarbeiter/in“ die Sportplatzwartaufgaben zu übertragen. Für die Folgejahre wird eine Einsparung von ca. 5.000 EUR jährlich erwartet. Verkauf/Verpachtung von Sportplätzen Seit Beginn der HSK-Maßnahme hat die Sportverwaltung Gespräche mit verschiedenen Sportvereinen geführt. Diese konnten nicht zum gewünschten Abschluss gebracht werden. Aufgrund der insgesamt wirtschaftlich schlechten Situation der Sportvereine, geht die Verwaltung nicht mehr davon aus, dass wie beschrieben alle 2- 3 Jahre eine Platzanlage an einen interessierten Verein übertragen werden kann. Vermarktung von Werbeflächen in Sporthallen In der Rundsporthalle sind Werbeflächen eingerichtet worden. Trotz mehrfacher Akquisemaßnahmen wird die Werbefläche vom potentiellen Markt nicht angenommen, so dass derzeit von keinen Erträgen in den kommenden Jahren ausgegangen werden kann. Einführung eines Zeittarifs im Bäderbereich Das Tarifsystem ist nach dem Einbau des neuen Kassensystems zum 01.04.2013 umgestellt worden. Entgegen den ursprünglichen Erwartungen von Mehrerträgen in Höhe von 83.000,- EUR können lediglich Mehrerträge i.H. von ca. 35.000,- EUR jährlich erzielt werden. (s. ASF 24.10.14) Entgelterhöhung des Tarifs für Warmbadetage um 50 Cent Der Zuschlag i.H. von 0,50 EUR für Warmbadetage ist eingeführt worden. Es werden Mehrerträge i.H. von ca. 10.000,- EUR jährlich erwirtschaftet. Eingrenzung der Öffnungszeiten für alle Bäder Die Öffnungszeiten sind von 115 Std./Woche auf ca. 80 Std./Woche für die Hallenbäder reduziert worden. Der Personalaufwand konnte um ca. 520.000,- EUR jährlich verringert werden. Eine weitere Reduzierung des Personalaufwandes ist nicht möglich. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 3 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Trägerwechsel für ein Hallenbad Eine externe Firma (Bäderbetriebsberatung), die sich um die Leistungsbeschreibung als Grundlage für ein mögliches 2. Interessenbekundungsverfahren beworben hat, schlägt nach Erstellung einer Potentialanalyse verschiedene Vorgehensweisen vor, über die zu entscheiden ist. Der Entscheidungsprozess wird voraussichtlich in 2015 beendet werden können, so dass mit finanziellen Effekten erst in 2016 gerechnet werden kann. Vermarktung von Werbeflächen in Bädern Werbeflächen an Wänden innen und außen, sowie Fluren und Sanitäranlagen sind in den Bädern eingerichtet worden. Die Maßnahme wird jedoch nicht im geplanten Umfang vom potentiellen Markt angenommen. In 2015 werden Erträge i.H. von ca. 10.000,- EUR erwirtschaftet, bei einem Materialaufwand i.H. von ca. 2.500,- EUR. Der Saldo i.H. von ca. 7.500,- EUR wird auch für die kommenden Jahre erwartet. Derzeit findet eine Evaluation der Akquise statt. Tabellarische Darstellung der Konsolidierungsmaßnahmen Maßn.Nr. Maßn.bezeichn. Neustrukt. Platzwart2420100388 funktion 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Wert alt -21.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 Wert neu -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 Änderungswert 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 Wert alt -20.000 -20.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -40.000 -40.000 davon PKB -9.000 -9.000 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -18.000 -18.000 Wert neu 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000 20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 40.000 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 0 0 0 0 0 0 0 0 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 Wert alt -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 Wert neu -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 Änderungswert 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 Wert alt -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 Wert neu -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 Änderungswert 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 Wert alt -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 davon PKB -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 Verk./Verp. v. Sport- Änderungs2420100555 plätzen wert Wert alt Wert neu Verm. v. Werbefl. Änderungs2420190559 in Hallen wert Einf. Zeittarif 2420200392 in Bädern Entgelterh. für Warm2420200393 badetage Eingr. Öffn.2420200395 zeiten in Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 4 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Bädern Trägerw. HFB 2420200397 Höntrop Wert neu -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 davon PKB -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 Änderungswert 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 Wert alt -350.300 -473.300 -473.300 -514.300 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 davon PKB -300.300 -423.300 -423.300 -464.300 -587.300 -587.300 -587.300 -587.300 Wert neu 0 -350.300 -473.300 -473.300 -514.300 -637.300 -637.300 -637.300 -300.300 -423.300 -423.300 -464.300 -587.300 -587.300 -587.300 davon PKB Änderungswert 350.300 123.000 0 41.000 123.000 0 0 0 Wert alt -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 Wert alt 19.550 1.173.500 davon PKB -908.500 19.550 1.302.500 1.031.500 Wert neu -577.500 -927.800 19.550 1.312.500 1.036.000 1.050.800 19.550 1.353.500 1.077.000 1.050.800 19.550 1.476.500 1.200.000 1.091.800 davon PKB -520.000 -820.300 -943.300 -943.300 -984.300 19.550 1.476.500 1.200.000 1.214.800 1.107.300 19.550 1.486.500 1.204.500 1.214.800 1.107.300 19.550 1.486.500 1.204.500 1.214.800 1.107.300 Änderungswert 596.000 374.700 261.700 302.700 384.700 261.700 271.700 271.700 davon PKB 388.500 211.200 92.700 133.700 215.700 92.700 97.200 97.200 davon Sachaufw. 207.500 163.500 169.000 169.000 169.000 169.000 174.500 174.500 Wert neu Verm. v. Werbefl. Änderungs2420290559 in Bädern wert GESAMT Mögliche Kompensationen der nicht umgesetzten bzw. nicht vollständig umsetzbaren HSKMaßnahmen Die im Folgenden aufgeführten Maßnahmen werden zur Kompensation vorgeschlagen. Kursangebote der Schwimmmeister/innen Nach flächendeckendem Angebot der Kurse in allen Bochumer Hallenbädern seit Herbst 2013 konnten in 2014 ca. 60.000 Euro statt der bisher erwarteten 41.000 Euro erwirtschaftet werden. Erträge in gleicher Höhe werden auch für die kommenden Jahre angenommen. Vermarktung von Werbeflächen in Hallen und Bädern Die Vermarktung von Werbeflächen wurde in insgesamt 3 verschiedenen HSK- Maßnahmen geführt und verbleibt fortan lediglich in der Maßnahme „Vermarktung von Werbeflächen in Bädern“ (s.o.). Die Maßnahme enthielt geplant lediglich Aufwendungen und keine Erträge. Die Maßnahme entfällt 2015ff, die geplanten Aufwendungen i.H. von 15.000 Euro entfallen und können zur Kompensation herangezogen werden. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 5 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Schließung von Turnhallen Die Turnhallen Westring und Bramheide sind geschlossen worden. Der Personalaufwand und Aufwand für Sach- und Dienstleistungen konnte insgesamt um ca. 398.000,- EUR jährlich verringert werden und liegt damit um ca. 151.000 Euro über dem geplanten Konsolidierungsbeitrag. Reduzierung Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Der rechnerisch verbleibende Kompensationsbedarf wird durch Reduzierung des Aufwands für Sach- und Dienstleistungen erbracht. Tabellarische Darstellung der Kompensationsmaßnahmen Maßn.Nr. Maßn.bezeichn. 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Wert alt -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 Wert neu -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Kursangebot Änderungs2420200398 (Aquafitness) wert Verm. Werbefl. Hallen 2420490559 Bädern Schließung 2420100390 Turnhallen Wert alt v. Wert neu in & Änderungswert -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 Wert alt -247.000 -247.000 -247.000 -247.000 -247.000 -247.000 -247.000 -247.000 davon PKB 0 0 0 0 0 0 0 0 Wert neu -398.000 -398.000 -398.000 -398.000 -398.000 -398.000 -398.000 -398.000 davon PKB -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 Änderungswert -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -411.000 -189.700 -76.700 -117.700 -199.700 -76.700 -86.700 -86.700 Wert alt Wert neu Red.Aufwand Änderungsfür Sach- DL wert GESAMT -411.000 -189.700 -76.700 -117.700 -199.700 -76.700 -86.700 -86.700 Wert alt -273.000 -273.000 -273.000 -273.000 -273.000 -273.000 -273.000 -273.000 davon PKB 0 0 0 0 0 0 0 0 Wert neu -869.000 -647.700 -534.700 -575.700 -657.700 -534.700 -544.700 -544.700 davon PKB -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 Änderungswert -596.000 -374.700 -261.700 -302.700 -384.700 -261.700 -271.700 -271.700 davon PKB -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 -151.000 davon Sachaufw. -445.000 -223.700 -110.700 -151.700 -233.700 -110.700 -120.700 -120.700 Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 6 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Neue Maßnahmenblätter Die vorgenannten Veränderungen werden in geänderten und neuen Maßnahmenblättern dargestellt und als Anlage 1 beigefügt. Stadt Bochum Stadtamt Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Bezeichnung der Vorlage Nicht umgesetzte bzw. nicht umsetzbare HSK-Maßnahmen 1. Den nachfolgenden Änderungen des Haushaltssicherungskonzepts 2015 wird zugestimmt. Maßn.Nr. Maßn.bezeichn. Wert alt Neustrukt. Platzwart2420100388 funktion Einf. Zeittarif 2420200392 in Bädern Entgelterh. für Warm2420200393 badetage Eingr. Öffn.zeiten in 2420200395 Bädern 2420290559 Verm. v. 2018 2019 2020 2021 2022 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -27.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 -5.000 Änderungswert 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 -20.000 -20.000 -30.000 -30.000 -30.000 -30.000 -40.000 -40.000 -9.000 -9.000 -13.500 -13.500 -13.500 -13.500 -18.000 -18.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Änderungswert 20.000 20.000 30.000 30.000 30.000 30.000 40.000 40.000 Wert alt -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 -5.950 0 0 0 0 0 0 0 0 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 5.950 Wert alt -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 -83.000 Wert neu -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 -35.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 48.000 Wert alt -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 -67.000 Wert neu -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 57.000 Wert alt -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 davon PKB -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 -599.200 Wert neu -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 davon PKB -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 -520.000 Änderungswert 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 79.200 Wert alt -350.300 -473.300 -473.300 -514.300 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 davon PKB -300.300 -423.300 -423.300 -464.300 -587.300 -587.300 -587.300 -587.300 0 -350.300 -473.300 -473.300 -514.300 -637.300 -637.300 -637.300 -300.300 -423.300 -423.300 -464.300 -587.300 -587.300 -587.300 Wert neu Wert neu Änderungswert Änderungswert Änderungswert Wert neu Trägerw. HFB 2420200397 Höntrop 2017 -21.000 davon PKB Verm. v. Werbefl. 2420190559 in Hallen 2016 Wert neu Wert alt Verk./Verp. v. Sport2420100555 plätzen 2015 davon PKB Änderungswert 350.300 123.000 0 41.000 123.000 0 0 0 Wert alt -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 -27.050 Stadt Bochum Stadtamt Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 2 TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 Werbefl. in Bädern Wert neu Änderungswert -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 -7.500 19.550 1.173.500 19.550 1.353.500 1.077.000 1.050.800 19.550 1.476.500 1.200.000 1.091.800 19.550 1.486.500 1.204.500 1.214.800 1.107.300 19.550 1.486.500 1.204.500 1.214.800 1.107.300 davon PKB -908.500 19.550 1.302.500 1.031.500 Wert neu -577.500 -927.800 19.550 1.312.500 1.036.000 1.050.800 davon PKB -520.000 -820.300 -943.300 -943.300 -984.300 19.550 1.476.500 1.200.000 1.214.800 1.107.300 Änderungswert 596.000 374.700 261.700 302.700 384.700 261.700 271.700 271.700 davon PKB 388.500 211.200 92.700 133.700 215.700 92.700 97.200 97.200 davon Sachaufw. 207.500 163.500 169.000 169.000 169.000 169.000 174.500 174.500 Wert alt GESAMT -7.500 Den nachfolgenden Kompensationsmaßnahmen wird zugestimmt. Maßn.Nr. Maßn.bezeichn. Kursangebot 2420200398 (Aquafitness) 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 Wert alt -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 -41.000 Wert neu -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 -60.000 Änderungswert -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 -19.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 -15.000 247.000 davon PKB 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 0 398.000 151.000 Änderungswert 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 151.000 411.000 189.700 -76.700 117.700 199.700 -76.700 -86.700 -86.700 411.000 273.000 189.700 273.000 -76.700 273.000 117.700 273.000 199.700 273.000 -76.700 273.000 -86.700 273.000 -86.700 273.000 Wert alt Verm. v. Werbefl. in Hallen & 2420490559 Bädern Wert neu Änderungswert Wert alt davon PKB Wert neu Schließung 2420100390 Turnhallen Wert alt Wert neu Red.Aufwand für Sach- DL GESAMT Änderungswert Wert alt Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 3 Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 (1840/1820) Vorlage Nr.: 20142133 davon PKB 0 869.000 151.000 0 647.700 151.000 0 534.700 151.000 0 575.700 151.000 0 657.700 151.000 0 534.700 151.000 0 544.700 151.000 0 544.700 151.000 davon PKB 596.000 151.000 374.700 151.000 261.700 151.000 302.700 151.000 384.700 151.000 261.700 151.000 271.700 151.000 271.700 151.000 davon Sachaufw. 445.000 223.700 110.700 151.700 233.700 110.700 120.700 120.700 Wert neu davon PKB Änderungswert