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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20142335 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Städtebauförderung in Bochum - Bereitstellung erforderlicher Eigenmittel Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstermin akt. Beratung 18.12.2014 Anlagen Tabelle - Konsumtive Eigenanteile zur Gegenfinanzierung Städtebauförderung Wortlaut Die Stadt Bochum hat in den zurückliegenden Jahren und Jahrzehnten bereits vielfältige Erfahrungen im Kontext der Städtebauförderung sammeln können und ist gegenwärtig in fünf Bochumer Stadtteilen mit der Umsetzung von Programmgebieten der Städtebauförderung aktiv (Goldhamme, Lennershof, Dahlhausen, Innenstadt West und Innenstadt). Die Städtebauförderung basiert auf einer Bereitstellung von Eigenanteilen von 20 %. Die Bereitstellung dieser Eigenanteile ist ein wichtiger Faktor für die erfolgreiche Beantragung und Realisierung von Maßnahmen der Städtebauförderung. Dies ist vor allem auch vor dem Hintergrund der starken Effekte, die von dem Einsatz von Mitteln der Städtebauförderung ausgehen zu bewerten (Multiplikation der Investitionen). Wie im Ausschuss für Strukturentwicklung am 22.10.2014 durch die Oberbürgermeisterin angekündigt wird ein aktueller Stand zu den aktuellen und anstehenden Gebieten mit Städtebauförderkulisse gegeben: Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20142335 Fortführung Goldhamme: Alle erforderlichen Mittel sind im Haushalt eingestellt. Die Maßnahmen können wie geplant, bewilligt und beschlossen umgesetzt werden. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 7.929.450 €. Die Maßnahmen werden in den Jahren 2015 bis 2019 durchgeführt. Dahlhausen: Alle erforderlichen Mittel sind im Haushalt eingestellt. Die Maßnahmen können wie geplant, bewilligt und beschlossen umgesetzt werden. Die förderfähigen Gesamtkosten betragen 3.456.752 €. Die Maßnahmen werden in den Jahren 2015 bis 2019 durchgeführt. Wattenscheid: Im Gegensatz zu den bisher abgewickelten Stadtumbau-Gebieten, für die die gesamte Mittelbereitstellung über das Dezernat VI als antragstellende Instanz gelaufen ist, wurden für das anstehende Gebiet Wattenscheid mit allen beteiligten Dezernaten und Fachämtern Gespräche geführt, um zu eruieren, welche Maßnahmen über die laufenden Haushalte gedeckt werden können. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Gespräche wurde die Maßnahmenliste angepasst. Von den geplanten Maßnahmen in Höhe von 32.420.000 € förderfähige Kosten konnten Maßnahmen in Höhe von 29.330.000 € sichergestellt werden. Alle Maßnahmen, die zwingend zur Erreichung der Sanierungsziele erforderlich sind, sind in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) inkl. der angepassten Maßnahmenliste wird den politischen Gremien kurzfristig zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Ratsbeschluss soll am 19.02.2015 gefasst werden. Nur so ist gewährleistet, dass der Beschluss der Bezirksregierung Arnsberg rechtzeitig vor den Einplanungsgesprächen mit dem Ministerium zugeleitet werden kann. Aufgrund dieser engen Terminschiene wird der Beschluss neben der Bezirksvertretung Wattenscheid (28.01.2015), dem Haupt- und Finanzausschuss (11.02.2015) sowie dem Rat (19.02.2015) nur dem zuständigen Fachausschuss (Ausschuss für Strukturentwicklung – 04.02.2015) vorgelegt. Alle anderen Ausschüsse werden im Anschluss über eine Mitteilung informiert. Die dringend erforderliche Sanierung des Förderturms "Zeche Holland" als wichtigstes Wahrzeichen von Wattenscheid ist Bestandteil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK). Die Förderung wird entsprechend nach Vorliegen der erforderlichen Kostenschätzungen beantragt. Eisenbahnmuseum Dahlhausen: Aus dem Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (2014) erhält die Stadt Bochum eine Zuwendung in Höhe von 3,0 Mio. Euro als Einstieg in die Sicherung und Entwicklung des Eisenbahnmuseums am Standort Bochum-Dahlhausen. Mindestens ein Drittel der Summe ist als Eigenanteil nachzuweisen. Die Einstellung der Haushaltsmittel ist über zwangsläufige Veränderungen erfolgt. Das Projekt wird im HFA am 03.12.2014 und im Rat am 11.12.2014 beraten. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (37 99) Vorlage Nr. 20142335 Werne/Langendreer: Die Erstellung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) sowie die Einleitung der erforderlichen Schritte zur Beantragung von Fördermitteln ist im Ausschuss für Strukturentwicklung am 22.10.2014 beschlossen worden. Entsprechend wird aktuell ein qualifiziertes Büro beauftragt. Zum Fortgang des Bearbeitungsprozesses wird die Verwaltung in den zuständigen politischen Gremien berichten. Der weitere Zeitplan sieht vor, einen Förderantrag bis Sommer 2015 zu stellen. Laufende Stadtbeobachtung: Um die stadtplanerischen Aktivitäten in den einzelnen Bochumer Ortsteilen, auf der Basis sachlicher und objektiver Kriterien, in einer gesamtstädtischen Perspektive zu koordinieren, soll zukünftig eine "Laufende Stadtbeobachtung“ etabliert werden. Ein mögliches Verfahren dazu wird aktuell durch die Verwaltung erarbeitet mit dem Ziel es dem Ausschuss für Strukturentwicklung in seiner Sitzung am 04.02.2015 vorzustellen.