Anfrage_SPD_Ergebnisse_Flächenkonferenz_WIS_2013_10_09.pdf

Frau Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung am 9.10.13 - Ergebnisse der "Flächenkonferenz" und Zuständigkeitsregelungen für nicht mehr benötigte Schulgrundstücke - Der Rat hat vor einem Jahr beschlossen, einige Schulstandorte aufzugeben. Seither versucht die Verwaltung, Verwendungsmöglichkeiten zu definieren. In Frage kommen dabei neue (städtische) Nutzungen oder die Vermarktung der Grundstücke. Vor diesem Hintergrund fragt die SPD-Ratsfraktion an: Welche ehemaligen Schulen befinden sich aktuell in der Zuständigkeit des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster? Welche Nutzungen sieht die so genannte Flächenkonferenz für diese Flächen vor? Welche stehen konkret bereits zum Verkauf? Mit welchen Grundstücken hat sich die so genannte Flächenkonferenz außerdem beschäftigt und mit welchen Ergebnissen? Martina Schmück-Glock