Sitzungsvorlage KA als BA.pdf

Der Bürgermeister Moers, den 05.08.2014 Kulturausschuss als Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung - Eigenbetrieb Bildung - Sitzungsvorlage Nr. 16/0104 Beratungsfolge 1. Kulturausschuss als BA Bildung 2. Rat öffentlich öffentlich Vorberatung Entscheidung Sitzungsdatum 03.09.2014 24.09.2014 Wirtschaftsplan 2015 der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bildung in der Stadt Moers Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat folgenden Beschluss: Für die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung in der Stadt Moers gilt im Wirtschaftsjahr 2015 der als Entwurf beigefügte Wirtschaftsplan, bestehend aus: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Gewinn- und Verlustrechnung Finanzplan Investitionsplan Personalplan Stellenplan Mittelfristige Ergebnisplanung Sachverhalt und Stellungnahme: Am 1.07.2009 hat der Rat die Erweiterung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Musik und Museum“ zum 1.1.2010 um die Geschäftsbereiche Volkshochschule (mit Städtepartnerschaft) und Bibliothek (mit Stadtarchiv) zur eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Bildung“ beschlossen. Die Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Bildung in der Stadt Moers besteht aus vier Hauptgeschäftsbereichen. Um eine größtmögliche Transparenz zu erlangen, wurden die Geschäftsbereiche in 9 Sparten gegliedert, die entsprechend im Wirtschaftsplan ausgewiesen werden: 1. Geschäftsbereich Musik: 2. Geschäftsbereich Museum: Moerser Musikschule JeKi Konzerte Grafschafter Museum 3. Geschäftsbereich VHS: vhs Städtepartnerschaften Café Neues Bildungszentrum 4. Geschäftsbereich Bibliothek: Bibliothek Stadtarchiv Seite 1 von 7 Wie in den Vorjahren werden im Wirtschaftsplan 2015 die Overheadkosten auf die einzelnen Geschäftssparten umgelegt. Die Aufteilung erfolgt prozentual zum geplanten Gesamtumsatz 2015 (Einnahmen / Ausgaben). Die Overheadkosten setzen sich im Wesentlichen aus Personalkosten im Bereich Verwaltung und Buchhaltung sowie Prüfungs- und Beratungskosten zusammen. 2015 wurde entsprechend des Tarifabschlusses eine Personalkostensteigerung von 2,4 % (ab 1.3.2015) einberechnet. Für die fünfjährige mittelfristige Ergebnisplanung wurde von 2016 bis 2019 mit einer jährlichen Steigerung der Personalkosten von 1,5 % kalkuliert. In seiner Sitzung vom 28.03.2012 beschloss der Rat der Stadt Moers rückwirkend zum 31.12.2011 die Gebäude Altes Landratsamt und Weißes Haus aus dem Sondervermögen des Eigenbetriebs Bildung in das Vermögen der Stadt Moers zurück zu übertragen. Seit 2013 wird die Geschäftssparte entsprechend im Wirtschaftsplan nicht mehr mit Planungszahlen dargestellt. Der Investitionsplan 2015 wurde in Abstimmung mit FB 2 (Finanzen) aufgestellt. Die geplanten Investitionen sind notwendig zur Aufrechterhaltung des laufenden Geschäftsbetriebs. Hiermit wird der turnusgemäße Austausch der EDV finanziert, die turnusgemäße Neuausstattung eines EDV-Raums der vhs zur Fortführung entsprechender Kurse, die weitere Unterhaltung der Artothek, die Anschaffung von Instrumenten zur Fortführung des JekiUnterrichts, Ersatzbeschaffungen für technische Einrichtungen des Museums, der weitere Austausch von Luftbefeuchtern im Museum zum Erhalt der Sammlungsstücke und sonstige geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Sparvorgaben des Haushaltsstärkungspaktes (HSP 2013 bis 2021) werden in der Gewinn- und Verlustrechnung nach Abzug nicht HSP-relevanter Positionen (stadtinterne Gebäudemieten, zusätzliche Kosten für neue Gebäude etc.) für das Jahr 2015 um rd. 171 T€ überschritten. Dies ist bedingt durch Tarifsteigerungen zum 1.3.2014 um 3 % (mindestens 90 €) und zum 1.3.2015 um weitere 2,4 %. Entsprechend der Vorgaben der Orientierungsdaten des Landes NRW hatte der Eigenbetrieb Bildung jährlich mit 1,5 % Tarifsteigerung gerechnet. Bei einem Personalkostenansatz von 5.071 T€ (2014) bedingt jeder Prozentpunkt Tarifsteigerung eine Erhöhung um rd. 51 T €. Rechnerisch ergäbe dies eine Personalkostensteigerung von 2014 auf 2015 vom rd. 198 T€. Durch personalwirtschaftliche Maßnahmen konnte die Personalkostensteigerung von 2014 auf 2015 jedoch auf rd. 121 T€ begrenzt werden. Hinzu kommen 25 T€ geplante Mietkosten für den möglichen Wegfall der Magazinlagerflächen des Museums im Weißen Haus und dem Alten Landratsamt sowie um gegenüber dem Planansatz 2014 um rd. 38 T€ bzw. 7 T€ gestiegene Managemententgelte des ZGM für die Gebäude des Martinstiftes der Moerser Musikschule bzw. der Zweigstellen der Bibliothek (zusammen 191 T€). Hiervon konnten 20 T€ sowie alle weiteren zusätzlichen Kosten, die seit 2014 auf den Eigenbetrieb Bildung zukamen, wie beispielsweise neue Kosten für Plakatierung durch Änderung des Vertrages der Stadt Moers mit ihrem Werbepartner (rd. 7 T€) und allgemeine Preissteigerungen im Rahmen der Inflation, zuschussneutral kompensiert werden. Weitere Abweichungen vom HSP ergeben sich in der Folge in den Jahren 2016 bis 2019. Der vorliegende Wirtschaftsplan ist mit dem Fachbereich 2 abgestimmt. Hinweise zu den einzelnen Geschäftsbereichen: I. Geschäftsbereich Musik: Der Geschäftsbereich Musik wird in drei Sparten dargestellt: 1. MMS (ohne JEKI) Seite 2 von 7 2. JeKi 3. Konzerte 1. MMS Fast zeitgleich mit der Gründung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Musik und Museum“ am 01.07.2007 (es folgte die Gründung der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Bildung“ am 01.01.2010) startete das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ in Moers. Das Programm, angelegt auf die Dauer von zunächst vier Jahren und mit der Perspektive eines Fortbestehens über diese Zeit hinaus, brachte eine Vielzahl von Veränderungen mit sich. Diese erstrecken sich sowohl auf den Unterricht (größere Gruppen, veränderte/erweiterte Zielgruppen, Vielzahl von Unterrichtsorten…) als auch auf organisatorische und verwaltungsinterne Abläufe. Gesellschaftliche Veränderungen spiegeln sich auch u. a. im Ausbau von Kindertagesstätten, offenen Ganztagsschulen und G8 wider. Die Musikschulen sind herausgefordert, auch in den Bereichen der Frühförderung, Ensemblearbeit und Begabtenförderung den veränderten Bedingungen Rechnung zu tragen. Bestehende Kooperationen müssen ausgebaut, neue Profile und Unterrichtsformen entwickelt bzw. modifiziert werden. Trotzdem findet auch der traditionelle Unterricht in gewohnter Qualität statt. Elementarer Musikunterricht für Kinder von 1,5 bis 6 Jahren, instrumentaler und vokaler Einzel- und Gruppenunterricht mit der Möglichkeit der Begabtenförderung oder der studienvorbereitenden Ausbildung, Ensemble- und Projektunterricht finden dank hervorragender Strukturen nahezu in gleichem Umfang an der Musikschule statt. In nahezu gleichem Umfang deshalb, da sich die Anmeldezahl im „Kernbereich“ bei Kindern im Alter von 6 – 10 Jahren aufgrund der möglichen Teilnahme am Programm „JeKi“ reduziert hat. Diese Entwicklung wird sich fortsetzen bis alle Grundschulen mit allen Schuljahren (1-4) am Programm teilnehmen. Es ist gleichfalls zu erwarten, dass mittelfristig die Anmeldezahlen derjenigen Schülerinnen und Schüler, die das Programm „JeKi“ durchlaufen haben und auf weiterführende Schulen wechseln, steigen werden. Langfristig ist jedoch, aufgrund insgesamt sinkender Schülerzahlen an allgemeinbildenden Schulen zu erwarten, dass sowohl im sogenannten Kernbereich der Musikschularbeit (Musikalische Früherziehung, Instrumental- und Vokalunterricht) als auch im Bereich JeKi die Schülerzahlen bzw. die zu unterrichtenden Jahreswochenstunden abnehmen. Die Schulentwicklungsplanung geht davon aus, dass ab dem Schuljahr 10/11 bis zum Schuljahr 25/26 ca. 20 % weniger Schüler die 1. – 4. Klasse besuchen. Die Bevölkerungsprognose 2007 - 2025 der Stadt Moers geht davon aus, dass die Anzahl der Personen von Jahr zu Jahr um ca. 0,5 % sinkt. Die beschriebenen Veränderungen werden, soweit planbar, im Wirtschaftsplan berücksichtigt. 2. JEKI Eine offizielle Zusage über den Fortgang des Programms „Jedem Kind ein Instrument“ gibt es für das Schuljahr 2014/2015. Inwieweit und in welcher Form das Programm und damit verbunden auch die Zusage über den Förderumfang ab dem Schuljahr 2015/2016 fortgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Mit der Ausweitung des Programms auf das gesamte Land NRW (bisher findet JeKi nur in Kommunen des Ruhrgebiets statt) ist jedoch damit zu rechnen, dass es in inhaltlicher und finanzieller Hinsicht zu Veränderungen kommen wird. Sollten sich Seite 3 von 7 die finanziellen Voraussetzungen gravierend ändern, muss über die weitere Teilnahme am Programm nachgedacht und eine neue Entscheidung gefällt werden. Insgesamt sind die Bereiche Moerser Musikschule und „Jedem Kind ein Instrument“ eng miteinander verknüpft. Durch die Trennung in zwei Sparten soll deutlich gemacht werden, in welchem Umfang das Programm JeKi die MMS vor allem personell und damit auch finanziell verändert. Finanzierung: Das Programm JeKi erfährt eine deutliche finanzielle Unterstützung durch das Projektbüro. Dahinter standen zunächst als Förderer die Kulturstiftung des Bundes, des Landes Nordrhein-Westfalen und die Zukunftsstiftung Bildung in der GLS Treuhand e.V. Seit dem 1. August 2011 fördert ausschließlich das Land NRW. Weiterhin finanziert sich das Programm durch Einnahme von Entgelten, aber auch durch private Unterstützer. Trotzdem ist das Programm nicht kostendeckend. Die Kommunen haben einen Eigenanteil zu erbringen. So werden die lehrkraftbezogenen Kosten mit 87,5 % bezuschusst. 12,5 % der Kosten sind durch die Kommune zu erbringen. Für Personal im organisatorischen Bereich stehen Fördermittel in Höhe von 35 € pro teilnehmendem Schüler im Jahr zur Verfügung. Der personelle „Overhead“ wird dadurch zu 100 % gedeckt. Personal: Zunächst war das Programm „Jedem Kind ein Instrument“ ausgerichtet auf einen Zeitraum von vier Jahren. Die finanzielle Unterstützung durch das Projektbüro ist auch für das Schuljahr 2014/2015 gewährleistet. In Bezug auf den Einsatz von Lehr-, Organisations- und Verwaltungspersonal bedeutete dies nach wie vor, dass Einstellungen im Zusammenhang mit JeKi jeweils befristet stattfinden. Deputats- bzw. Stundenausweitungen erfolgten ebenfalls befristet. Ein Teil der JeKi-Unterrichtsstunden fand und findet im Bereich der bisherigen Musikschulstundenkontingente statt. Dieser Anteil wächst. Auch für den Fall der Fortsetzung des Programms ist davon auszugehen, dass Ausweitungen bzw. Verträge, die im Zusammenhang mit dem Programm abgeschlossen werden, einer Befristung unterliegen. 3. Konzerte: In der Spielzeit 2014/2015 kann das Konzertprogramm erfreulicherweise im gleichen Umfang stattfinden (10 Abo-Konzerte) wie auch in der Vorsaison (2013/2014). Aufgrund steigender Ausgaben, die vor allem im Personalbereich festzustellen sind (Tariferhöhungen), ist eine Erhöhung der Eintrittspreise für die Saison 2015/2016 im Umfang von ca. 16% vorgesehen. Die letzte Erhöhung der Eintrittspreise fand im Jahr 2010 statt. Nur so können Konzerte in gleicher Anzahl und in gleicher Qualität durchgeführt werden. Nach wie vor ist die Unterstützung weiterer Kooperationspartner (z.B. Kulturstiftung der Sparkasse) von Bedeutung. II. Geschäftsbereich Museum Grafschafter Museum Nachdem das Grafschafter Museum seit 8. September 2013 wieder geöffnet ist, basieren die Planzahlen für 2015 wieder auf einem kompletten Museums- und Veranstaltungsbetrieb mit entsprechenden Einnahmen und Ausgaben. Wie schon im Wirtschaftsplan 2014 sind im vorliegenden Wirtschaftsplan Mietkosten für den Schlossalt- und -neubau in Höhe von rd. 610 T€ dargestellt, wie sie dem Eigenbetrieb Bildung von der Kernverwaltung für den Wirtschaftsplan 2013 mitgeteilt wurden, da die endgül- Seite 4 von 7 tigen Werte für 2015 noch nicht vorliegen. Diese Mietkosten basieren auf den bis zur Mietkostenberechnung abgerechneten Bau- und Sanierungskosten. Verändern sich diese Kosten, ist mit einer Veränderung der Mietkostenberechnung zu rechnen. Bei diesen Mietkosten handelt es sich allerdings um eine rein stadtinterne Verrechnung. Durch die Veräußerung des Gebäudes Rathaus Meerstraße musste das Museum seine dort untergebrachte Werkstatt räumen. Da über die Zukunft der Gebäude Weißes Haus und Altes Landratsamt/Weißes Haus noch nicht abschließend beschlossen wurde, das Museum aber in beiden Gebäuden Magazin- und Lagerfläche unterhält, wurden im Wirtschaftsplan 2015 für deren Wegfall zusätzliche Mietkosten in Höhe von 25 T€ eingeplant. Mit der Übernahme und dem Betrieb des Schlossanbaus und des sanierten Schlossaltbaus kamen auf das Museum erhöhte Kosten im Bereich Wartung, Reinigung und Unterhalt zu. Ebenso wird das Schloss – um eine Anbindung an das städtische Netzwerk zu gewährleisten - nach der Aufgabe des Standortes Rathaus Meerstraße als Zentrale der Stadtverwaltung seit 2013 durch ein angemietetes Daten-Erdkabel mit dem neuen Rathaus verbunden. Für diese Datenleitung fallen Mietkosten an. Diese Kosten sind neben den neuen Gebäudekosten als nicht HSP-relevant dargestellt. Personal Der Stellenplan 2015 basiert auf der beschlossenen Strukturveränderung des Stellenplanes. Vakante Stellen wurden mit Start des Museumsbetriebes im Herbst 2013 bzw. im Laufe des Jahres 2014 entsprechend besetzt. Im Vergleich zum Stellenplan des Wirtschaftsplanes 2014 wurden 2015 keine Veränderungen vorgenommen. Eine Stellenbewertung befindet sich zum Zeitpunkt der Wirtschaftsplanerstellung noch in der Überprüfung. Im Stellenplan ist für den Bereich Musenhof eine befristete Teilzeitstelle aufgeführt. Die Kosten hierfür und für den Unterhalt des Musenhofgeländes wurden bis einschließlich 2014 von der Zentralverwaltung übernommen. Ab 2015 wird dieser Zuschuss planungsmäßig schrittweise sinken und muss entsprechend durch eine Erhöhung der Einnahmen kompensiert werden. Ist dies nicht möglich, muss ggf. auf die Besetzung der Stelle in den Folgejahren verbunden mit einer entsprechenden Aufgabe der mit dieser Stelle verbundenen pädagogischen Angebote – verzichtet werden. III. Geschäftsbereich Volkshochschule mit Städtepartnerschaften Das geplante Jahresergebnis der vhs für 2015 beträgt nach Bereinigung um die nicht HSPrelevanten Posten und inklusive der HSP-Einsparung in Höhe von 42 T€ rund 996 T€. Damit konnte der Vorjahresansatz in Höhe von 1.017 T€ um weitere 21 T€ unterschritten werden. Die Höhe der nicht HSP-relevanten Kosten beläuft sich 2015 auf rund 280 T€ und umfasst wie in den Vorjahren in der Hauptsache die Mehrkosten, die der Volkshochschule durch Miete und Betriebskosten im Bildungszentrum entstehen. vhs-Außenstelle Die mit dem Standortwechsel angestrebte Einsparung von 42 T€ wurde realisiert. Personal Die vhs verzeichnet trotz tariflicher Entwicklung einen Rückgang der Personalkosten im Vergleich zum Vorjahr in Höhe von rund 15 T€. Dies geht in 2015 auf die Nachbesetzung von Stellen in geringeren Entgeltgruppen oder durch die Einsparung von Stundenanteilen zurück. Städtepartnerschaften Seite 5 von 7 Der Bereich Städtepartnerschaften bleibt bis auf ein Rundungsergebnis unverändert. Sachkosten in Höhe der beschlossenen HSP-Maßnahme, d. h. von 5 T€, wurden bereits ab 2013, wie vorgesehen, eingespart. IV. Geschäftsbereich Bibliothek Der Geschäftsbereich besteht aus der Sparte Bibliothek und der Sparte Stadtarchiv. 1. Bibliothek Die Bibliothek weist gegenüber dem Wirtschaftsplan 2014 einen um 72 T€ höheren Zuschussbedarf aus, der im Wesentlichen durch Tarifsteigerungen im Bereich der Personalkosten zu erklären ist. Die Miet- und Betriebskosten sowie weitere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für das Bildungszentrum gelten als nicht HSP-relevant, sofern sie Mehrkosten im Vergleich zum alten Gebäude darstellen. Weiterhin als nicht HSP-relevant gelten die Einnahmeausfälle in Höhe von (zuletzt) 7.883 € durch den Auszug des Bürgerservice aus den Bibliothekszweigstellen. Hier hatte FD 4.2 einen entsprechenden Anteil der Managemententgelte an die Bibliothek gezahlt. Personal Die vakante Leitung der Kinder- und Jugendbibliothek wurde zum 01.10.2013, eine seit Februar 2013 vakante Lektoratsstelle zum 01.01.2014 wiederbesetzt. Zum 01.06.2014 wurde nach anderthalbjähriger Vakanz wieder eine stellvertretende Bibliotheksleitung bestellt. Auch in 2014 sind 1,5 Planstellen aus personalwirtschaftlichen Gründen nicht besetzt, hinzu kommen durch befristete Zeitreduzierungen unbesetzte Stundenanteile. 2. Stadtarchiv Das Stadtarchiv weist im Wirtschaftsplan 2015 einen Zuschussbedarf von 445 T€ aus und liegt damit 14 T€ unter dem Zuschussbedarf des Wirtschaftsplanes von 2014. Dies ist v.a. durch geringere Personalkosten zu begründen. Die Einnahmeerwartung soll das Vorjahresniveau leicht übersteigen, da mit dem Verkauf einer Publikation begonnen wurde. Personal Alle drei Vollzeit-Stellen im Stadtarchiv sind planmäßig besetzt. Eine Änderung der Personalbesetzung steht 2015 nicht an. Eine Stellenbewertung der Stelle im mittleren Archivdienst (Archivassistenz) hat jedoch noch nicht stattgefunden. Finanzielle Auswirkungen: Wie beschrieben. In Vertretung ___________________ Seite 6 von 7 Rötters Erster Beigeordneter ________________________ Finkele Geschäftsbereichsleiterin Museum und Erste Betriebsleiterin ____________________________ Schieren-Ohl Geschäftsbereichsleiterin vhs _________________________ Kresimon Geschäftsbereichsleiter Musik thek ____________________________ Schmelnik Geschäftsbereichsleiterin Biblio- Anlagen 1-6: Wirtschaftsplan 2015 Seite 7 von 7