Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr. 20131789 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Beschluss des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr vom 18.04.2013, TOP 31 1.8 Bezeichnung der Vorlage Ruhrstraße - Umgestaltung von Zeppelindamm bis Grundschule Eppendorf Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Sitzungstermin akt. Beratung 10.09.2013 Anlagen 1. Beschluss 2. Übersichtsplan 3. L 1 Lageplan 4. L 2 Lageplan 5. L 3 Lageplan 6. L 4 Lageplan Wortlaut In der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 24.01.2013, Nr. 29 1 1.1 wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung durch folgende Formulierung ersetzt: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine komplette Übersicht über geplante Baumaßnahmen im Bereich Ruhrstraße zu erarbeiten (Straßendeckenerneuerungen, Kanalbauten auch in späteren Jahren, geplante Wohnbauprojekte, Fragen der Schulwegsicherung ect.) und eine Rahmenplanung (mit Zeit- und Kostenplan) zu entwerfen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine durchgängige Radwegeplanung für die Ruhrstraße und ihre Einbindung in das Radwegenetz zu erstellen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr. 20131789 Die unter Punkt 1 und 2 beauftragten Untersuchungen wurden von der Verwaltung geprüft. Zu Punkt 1: Straßendeckenerneuerungen Die Fahrbahn zwischen der Straße Lönsberg und Hs. Nr. 59 soll noch in 2013 erneuert werden. Ansonsten sind keine weiteren Deckenerneuerungen in den nächsten Jahren vorgesehen. Kanalbauten Im ABK sind unter den ABK- Nummern 3155 und 3175 zwei Maßnahmen vorgesehen. Bei der Nummer 3155 handelt es sich um eine Inlinermaßnahme (von Hs. Nr. 59 bis 29), die im ABK für 2014 vorgesehen war, aufgrund der nicht kurzfristig erforderlichen Dringlichkeit im Haushalt auf 2016 verschoben wurde. Die Maßnahme Nr. 3175 (von Hs. Nr. 122 bis Lönsberg) ist bei der letzten ABKFortschreibung für 2013 eingeplant worden, da in dem alten ZAP teilweise eine hydraulische Überlastung ermittelt wurde. Da aber keine Beschwerden vorliegen wurde die Maßnahme auf 2018 verschoben. Es ist aber eine Neubefahrung der Kanäle beauftragt, danach wird eine Neubewertung erfolgen und anschließend die Maßnahme bei der Fortschreibung des ABK im nächsten Jahr neu eingeplant. Darüber hinaus wird in diesem Jahr in Abstimmung mit dem Straßenbau ein Teilstück von 7 Haltungen zwischen Hs. Nr. 71 und 59 erneuert. Wohnbauprojekte Ein geplantes Wohnbauprojekt befindet sich im Bochumer Stadtteil Eppendorf. Es liegt nordwestlich der Ruhrstraße 37- 67, östlich der Schleiermacher Straße und südlich der Holzstraße. Für die Realisierung der geplanten Bebauungsplanes (Nr. 874) erforderlich. Wohnbebauung ist die Aufstellung eines Ein weiteres Wohnbauprojekt ist im Bereich der Höhe Grundschule Eppendorf (soll 2014 geschlossen werden) vorgesehen. Schulwegsicherung Schulwegsicherungsmaßnahmen sind im Rahmen der Umplanung der Ruhrstraße mit enthalten. U. a. Verbesserung des Querungsbereiches Ruhrstraße- Haltestelle Lönsberg, barrierefreier Ausbau der Gehbereiche zwischen Schleiermacher Straße und Hs. Nr. 37, Schutzstreifen für Radfahrer sowie Tempo 30 für den gesamten Umplanungsabschnitt. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr. 20131789 Zu Punkt 2: 1.Gegenwärtiger Zustand Die Ruhrstraße ist im Straßennetz der Stadt Bochum als Gemeindestraße ausgewiesen und dient der Erschließung der angrenzenden Wohnbebauung. Gleichzeitig hat sie bedeutende Verbindungsfunktion zwischen den Zielen Eppendorf Mitte, Höntrop und Dahlhausen. Die Straße wird in beiden Richtungen von der Buslinie 345 und 346 befahren. Radwege sind nicht vorhanden. Der Radfahrer fährt heute im Mischverkehr auf der Fahrbahn. 2. Zukünftiger Zustand Geplant sind, die Einrichtung von Radfahrstreifen bzw. Schutzstreifen, Parkstreifen, teilweise Gehwegerneuerung und der niederflurgerechte Ausbau der Haltestelle „Lönsberg“. Der dazu erstellte verkehrstechnische Entwurf sieht 3 Planungsabschnitte vor: 1. von Zeppelindamm bis Lönsberg 2. von Lönsberg bis Hs. Nr. 59 3. von Hs. Nr. 59 bis Grundschule Eppendorf Von Grundschule Eppendorf bis Am Thie wird der Radfahrer im Mischverkehr auf der Fahrbahn mitgeführt. Die Fahrbahnbreite ist hier für die Einrichtung von Radfahrstreifen bzw. Schutzstreifen nicht ausreichend. Die Geschwindigkeitsbeschränkung wird auf dem gesamten Abschnitt mit 30 Km/h - und Zeitangabe festgelegt. 3. Straßenbau 1. von Zeppelindamm bis Lönsberg Unter Berücksichtigung des vorhandenen Fahrbahnquerschnittes und Parkverhaltens ist hier die Einrichtung von beidseitigen Schutzstreifen (Breite 1.25 m) mit einer verbleibenden 5.00 m breiten Fahrbahn vorgesehen. Die neuangeordneten Parkplätze werden durch Markierung gekennzeichnet. Im Bereich des direkt am Fahrbahnrand geplanten Schutzstreifens darf allerdings nicht mehr geparkt werden. 2. von Lönsberg bis Hs. Nr.59 Die Fahrbahn und der südlich gelegene Gehwege (mit Baumbestand) sind dringendst sanierungsbedürftig. Der Straßenaufbau ist nicht ausreichend. Durch das Wurzelwachstum Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 4 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr. 20131789 der Straßenbäume wurden die Straßendecke und die Gehbereiche teilweise angehoben, die Bordsteine verschoben und beschädigt. Aufgrund der Baumdicke und Wurzelausbreitung steht zwischen den meisten Bäumen und den Grundstücksgrenzen nur noch ein Verkehrsraum von 0.40m bis 0.80m zur Verfügung. Die Verkehrssicherheit kann auf Dauer nicht aufrechterhalten werden, da Fußgänger - insbesondere Rollstuhlfahrer - den Gehweg nur abschnittsweise oder gar nicht benutzen können. Die Fahrbahn der Ruhrstraße wird auf einer Länge von ca. 435 m in einer Breite von 6.50 m bis 15.00 m erneuert. Die Fahrbahndecke wird in Splitmastixasphalt hergestellt. Der südlich gelegene Gehweg wird auf dem Abschnitt zwischen Hs. Nr. 84 und 59 in Betonpflaster 200/100/80, grau neu hergestellt. 23 Bäume werden entfernt. 15 Bäume werden neu angepflanzt. Die Baumscheiben (1.75 m/ 3.00m) werden mit Pflastersteinen 240/160/140, anthrazit eingefasst. Zum Schutz der Bäume sind Bügel vorgesehen. Zusätzliche Ersatzpflanzungen sind an anderer Stelle vorgesehen. Im Rahmen der Erneuerung der Fahrbahn und Gehwege bietet sich die Gelegenheit, die Querschnittsgestaltung dieses Straßenabschnittes zu optimieren. Geplant sind, die Einrichtung von Radfahrstreifen bzw. Schutzstreifen, Parkstreifen und der niederflurgerechte Ausbau der Haltestelle „Lönsberg“. Die vorhandenen Schutzinseln, mit der Haltestelle „Lönsberg“ in Mittellage, werden entfernt. Die östliche Richtungshaltestelle (heute in Mittellage) wird an den Fahrbahnrand gelegt und niederflurgerecht ausgebaut. Die westliche Richtungshaltestelle bleibt am heutigen Standort und wird ebenfalls niederflurgerecht ausgebaut. In Höhe der beiden neuen Haltestellen wird eine Schutzinsel mit barrierefreien Elementen eingebaut. Das heutige Parkverhalten im Umbauabschnitt wurde untersucht und im Rahmen der Radwegeplanung berücksichtigt. Das bisher geduldete Parken, gegenüber den Häusern 71-59, soll nicht mehr gestattet werden. Unter Berücksichtigung einer ausreichend barrierefreien Gehwegbreite und eines Sicherheits- streifen für Radfahrer, kann bei einer Gehwegbreite von ca. 3.50 m Parken nicht mehr erlaubt werden. Im Querungsbereich der Insel, wie auch in den Querungsbereichen der jeweils gegenüberliegenden Gehwege ist der Einbau von taktilen Elementen vorgesehen. Die Radfahr- und Schutzstreifen werden entsprechend den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) auf die Fahrbahn markiert und mit Radfahrsymbolen versehen. Die vorhandene Beleuchtungsanlage wird erneuert und ergänzt. Der gesamte Baubereich wird entsprechend dem neuen einheitlichen Beleuchtungsstandard für die Straßenbeleuchtung ausgeleuchtet. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 5 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (3629) Vorlage Nr. 20131789 3. von Hs. Nr. 59 bis Grundschule Eppendorf Auch hier ist aufgrund der nicht ausreichenden Fahrbahnbreite nur die Einrichtung eines beidseitigen Schutzstreifens mit einer Breite von 1.25 m vorgesehen. Die verbleibende Fahrbahnbreite beträgt 5.00 m. Für einen barrierefreien Gehweg, müssen die Bäume am südlich gelegenen Gehweg entfernt werden. Der Gehweg wird in Betonpflaster neu hergestellt. Insgesamt werden 15 Bäume entfernt und 16 neue Bäume gepflanzt. In Höhe des heute brach liegenden Grundstückes zw. Hs. Nr. 59 und Hs. Nr. 37 (geplante Wohnbebauung) wird ein 2.50 m breiter Gehweg und ein 2.00 m breiter Parkstreifen mit eingeplant. Die Mitteilung wurde vom Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am 18.04.2013, Nr. 31 1.8 wie folgt beschlossen: Nach zusätzlichen Erläuterungen der Verwaltung zu den beabsichtigten Baumfällungen sowie Ersatzpflanzungen und deren Kosten regt der Ausschuss eine Maßnahmenverdichtung an. Die auf Folgejahre verschobenen Kanalbauarbeiten sollen vorgezogen werden, damit die Weiterführung des Radwegs in Richtung Zeppelindamm zeitnah fortgesetzt werden kann. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wird der Beschlusstext deshalb wie folgt ergänzt: Die Abschnitte Lönsberg bis Zeppelindamm und Ruhrstraße 59 bis Ortskern Eppendorf werden im Anschluss an diese Maßnahme realisiert. Die Verschiebungen der Kanalbaumaßnahmen im ABK sind zeitlich neu zu planen. Über die Planungen und die Zeitplanung ist der Ausschuss noch in 2013 zu informieren. Die Planungen und Zeitplanung stehen noch aus. Sobald Ergebnisse vorliegen, werden die parlamentarischen Gremien informiert.