Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
107 kB
Erstellt
26.12.14, 13:26
Aktualisiert
28.01.18, 01:41
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
VI/SU (37 45)
Vorlage Nr. 20131963
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung des Rates am 06.06.2013, TOP 4.26 (Vorlage Nr. 20131346)
Bezeichnung der Vorlage
Fördermittel des Landes
hier: Gespräch zwischen Stadt, Ministerium und Bezirksregierung
Beratungsfolge
Rat
Sitzungstermin
akt.
Beratung
26.09.2013
Anlagen
Wortlaut
Herr Hülder verliest folgenden Sachverhalt:
„Am 14.02 hat die Verwaltung auf eine Anfrage der UWG vom 13.09.2012 zum Thema
"Komplementärfinanzierung" geantwortet und darin mitgeteilt, dass in der haushaltslosen
Zeit in Aussicht gestellte Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden konnten. "Zur
Zeit" würden Gespräche zwischen Stadt, Ministerium und Bezirksregierung stattfinden, um
diese Fördermittel nunmehr für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes in Anspruch
nehmen zu können.
Wir fragen daher an:
Hat es diese Gespräche mittlerweile gegeben?
Wenn ja, mit welchem Ergebnis?“
Antwort:
Am 01.03.2013 fand im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr
(MBWSV) mit Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt ein Gespräch statt
über die geplanten Stadterneuerungsmaßnahmen in Bochum.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
VI/SU (37 45)
Vorlage Nr. 20131963
Stadtumbau Westend und Weiterführung mit Schwerpunkt Goldhamme
Die Maßnahmen des "alten" Entwicklungskonzeptes zum Westend sind ausfinanziert und
werden in 2013/2014 umgesetzt.
Zu der dargestellten zusätzlichen Förderung zur Weiterführung des Gebietes mit dem
"Schwerpunkt Goldhamme" war das Ministerium positiv eingestellt.
Am 26.04.2013 fand mit Vertretern des Ministerium und der BR eine Ortsbesichtigung in
Goldhamme statt.
Das Fazit dieser Besichtigung ist, dass auf Basis der bisherigen baulichen und sozialen
Entwicklung Goldhamme weiterhin im Sinne des Programms Stadtumbau-West förderwürdig
ist. Das Ministerium erwartet die Vorlage des Entwicklungskonzeptes.
Die weitere Förderung sollte möglichst direkt anschließend an das bisherige
Förderprogramm stattfinden. Der erste Förderantrag wird im Oktober 2013 gestellt.
Dahlhausen – Ruhrauenpark/Eisenbahnmuseum Dem Wunsch, das angedachte Maßnahmenbündel zum Ruhrauenpark entsprechend dem
Integrierten Entwicklungskonzept um Maßnahmen zum Eisenbahnmuseum zu ergänzen und
eine Gesamtförderung zu erhalten, konnte das Ministerium nicht zustimmen.
Das Ministerium sieht zur Zeit keine Möglichkeit im Zusammenhang mit der Förderung des
Eisenbahnmuseums einen Förderzugang über die Städtebauförderung zu erreichen.
Die Maßnahmen sollen jedoch im Entwicklungskonzept verbleiben, um ein Gesamtkonzept
für dieses Gebiet zu haben.
Das Entwicklungskonzept zum Ruhrauenpark wurde inzwischen der BR zur Weiterleitung
an das Ministerium zur Genehmigung vorgelegt.
Untersuchungsräume Ost und West:
Die Stadt stellte die laufende Planung und die Zielsetzungen der Entwicklungskonzepte zu
den Untersuchungsräumen Ost und West kurz vor. Insbesondere eine Nachnutzung für die
Opel-Flächen, die Schaffung von Verbindungen zur Universität, neuer Erschließungsbedarf
und die vielfältige Problemlage in Wattenscheid ergeben hier zukünftigen Handlungsbedarf,
aus dem sich auch Förderbedarf durch EU, Bund und Land aus den unterschiedlichen
Förderbereichen ergeben kann.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
VI/SU (37 45)
Vorlage Nr. 20131963
Wattenscheid
Dieses Fördergebiet wurde aus dem Untersuchungsgebiet West abgeleitet.
Zu der für diesen Ortsteil erhofften Förderung, aus Mitteln der Sozialen Stadt, erklärte sich
das Ministerium ebenfalls, nach einer Ortsbesichtigung, einverstanden.
Auch hier erwartet das Ministerium ein Entwicklungskonzept, das in 2014 dem Ministerium
über die Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt wird.
Nach Bewilligung der Fördermittel kann dann in 2016 mit der Umsetzung erster Maßnahmen
des Entwicklungskonzeptes begonnen werden.