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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
107 kB
Erstellt
26.12.14, 13:26
Aktualisiert
28.01.18, 01:41

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/SU (37 45) Vorlage Nr. 20131963 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung des Rates am 06.06.2013, TOP 4.26 (Vorlage Nr. 20131346) Bezeichnung der Vorlage Fördermittel des Landes hier: Gespräch zwischen Stadt, Ministerium und Bezirksregierung Beratungsfolge Rat Sitzungstermin akt. Beratung 26.09.2013 Anlagen Wortlaut Herr Hülder verliest folgenden Sachverhalt: „Am 14.02 hat die Verwaltung auf eine Anfrage der UWG vom 13.09.2012 zum Thema "Komplementärfinanzierung" geantwortet und darin mitgeteilt, dass in der haushaltslosen Zeit in Aussicht gestellte Fördermittel nicht in Anspruch genommen werden konnten. "Zur Zeit" würden Gespräche zwischen Stadt, Ministerium und Bezirksregierung stattfinden, um diese Fördermittel nunmehr für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes in Anspruch nehmen zu können. Wir fragen daher an: Hat es diese Gespräche mittlerweile gegeben? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?“ Antwort: Am 01.03.2013 fand im Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) mit Vertretern der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt ein Gespräch statt über die geplanten Stadterneuerungsmaßnahmen in Bochum. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/SU (37 45) Vorlage Nr. 20131963 Stadtumbau Westend und Weiterführung mit Schwerpunkt Goldhamme Die Maßnahmen des "alten" Entwicklungskonzeptes zum Westend sind ausfinanziert und werden in 2013/2014 umgesetzt. Zu der dargestellten zusätzlichen Förderung zur Weiterführung des Gebietes mit dem "Schwerpunkt Goldhamme" war das Ministerium positiv eingestellt. Am 26.04.2013 fand mit Vertretern des Ministerium und der BR eine Ortsbesichtigung in Goldhamme statt. Das Fazit dieser Besichtigung ist, dass auf Basis der bisherigen baulichen und sozialen Entwicklung Goldhamme weiterhin im Sinne des Programms Stadtumbau-West förderwürdig ist. Das Ministerium erwartet die Vorlage des Entwicklungskonzeptes. Die weitere Förderung sollte möglichst direkt anschließend an das bisherige Förderprogramm stattfinden. Der erste Förderantrag wird im Oktober 2013 gestellt. Dahlhausen – Ruhrauenpark/Eisenbahnmuseum Dem Wunsch, das angedachte Maßnahmenbündel zum Ruhrauenpark entsprechend dem Integrierten Entwicklungskonzept um Maßnahmen zum Eisenbahnmuseum zu ergänzen und eine Gesamtförderung zu erhalten, konnte das Ministerium nicht zustimmen. Das Ministerium sieht zur Zeit keine Möglichkeit im Zusammenhang mit der Förderung des Eisenbahnmuseums einen Förderzugang über die Städtebauförderung zu erreichen. Die Maßnahmen sollen jedoch im Entwicklungskonzept verbleiben, um ein Gesamtkonzept für dieses Gebiet zu haben. Das Entwicklungskonzept zum Ruhrauenpark wurde inzwischen der BR zur Weiterleitung an das Ministerium zur Genehmigung vorgelegt. Untersuchungsräume Ost und West: Die Stadt stellte die laufende Planung und die Zielsetzungen der Entwicklungskonzepte zu den Untersuchungsräumen Ost und West kurz vor. Insbesondere eine Nachnutzung für die Opel-Flächen, die Schaffung von Verbindungen zur Universität, neuer Erschließungsbedarf und die vielfältige Problemlage in Wattenscheid ergeben hier zukünftigen Handlungsbedarf, aus dem sich auch Förderbedarf durch EU, Bund und Land aus den unterschiedlichen Förderbereichen ergeben kann. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/SU (37 45) Vorlage Nr. 20131963 Wattenscheid Dieses Fördergebiet wurde aus dem Untersuchungsgebiet West abgeleitet. Zu der für diesen Ortsteil erhofften Förderung, aus Mitteln der Sozialen Stadt, erklärte sich das Ministerium ebenfalls, nach einer Ortsbesichtigung, einverstanden. Auch hier erwartet das Ministerium ein Entwicklungskonzept, das in 2014 dem Ministerium über die Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt wird. Nach Bewilligung der Fördermittel kann dann in 2016 mit der Umsetzung erster Maßnahmen des Entwicklungskonzeptes begonnen werden.