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Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
26.12.14, 13:30
Aktualisiert
28.01.18, 00:47

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 12 (37 25) Vorlage Nr.: 20131928 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2014 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt (Produktgruppen 5303, 5304, 5401, 5402, 5403, 5405) Beschlussvorschriften Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Sitzungstermin Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Haupt- und Finanzausschuss Rat 10.10.2013 13.11.2013 19.12.2013 Anlagen Abwasserbeseitigung_5304 Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2014 Nahverkehrsangelegenheiten_5403 ÖffentlicheGewässer_5303 Stadtbahn_5402 Straßenreinigun_5405 Verkehrsflächen_5401 Zusatzinformationen akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 12 (37 25) Vorlage Nr.: 20131928 Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 12 (37 25) Vorlage Nr.: 20131928 Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sind in den Fachausschüssen zu beraten. Inhaltliche Erklärungen zu den Produktgruppen 5303 – Öffentliche Gewässer 5304 – Abwasserbeseitigung 5401 – Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung 5402 – Stadtbahn und ÖPNV 5403 – Nahverkehrsangelegenheiten ÖPNV 5405 – Straßenreinigung, Winterdienst a Satzung sind den Erläuterungen und den Budgetberichten 2013 zu entnehmen, die als Anlage beigefügt sind. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 12 (37 25) Vorlage Nr.: 20131928 Bezeichnung der Vorlage Erlass der Haushaltssatzung 2014 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt (Produktgruppen 5303, 5304, 5401, 5402, 5403, 5405) Der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr stimmt dem Erlass der Haushaltssatzung für 2014 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022 – ggf. mit nachstehenden Änderungen und / oder Ergänzungen sowie mit folgenden Einzelmaßnahmen zu. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, diesem Beschluss zu folgen.