Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf
Größe
68 kB
Erstellt
26.12.14, 13:30
Aktualisiert
28.01.18, 00:47
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Vorblatt - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 12 (37 25)
Vorlage Nr.: 20131928
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezeichnung der Vorlage
Erlass der Haushaltssatzung 2014
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt (Produktgruppen 5303, 5304, 5401, 5402, 5403, 5405)
Beschlussvorschriften
Beschlussorgan
Rat
Beratungsfolge
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr
Haupt- und Finanzausschuss
Rat
10.10.2013
13.11.2013
19.12.2013
Anlagen
Abwasserbeseitigung_5304
Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2014
Nahverkehrsangelegenheiten_5403
ÖffentlicheGewässer_5303
Stadtbahn_5402
Straßenreinigun_5405
Verkehrsflächen_5401
Zusatzinformationen
akt.
Beratung
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Vorblatt - Seite 2
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 12 (37 25)
Vorlage Nr.: 20131928
Finanzielle Auswirkungen
Beteiligungspflichtige Angelegenheit
Personalrat wurde beteiligt
Grundsatzentscheidung
J
N
N
N
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Begründung - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 12 (37 25)
Vorlage Nr.: 20131928
Der Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 und die Fortschreibung des
Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) sind in den Fachausschüssen zu beraten.
Inhaltliche Erklärungen zu den Produktgruppen
5303 – Öffentliche Gewässer
5304 – Abwasserbeseitigung
5401 – Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung
5402 – Stadtbahn und ÖPNV
5403 – Nahverkehrsangelegenheiten ÖPNV
5405 – Straßenreinigung, Winterdienst a Satzung
sind den Erläuterungen und den Budgetberichten 2013 zu entnehmen, die als Anlage beigefügt
sind.
Stadt Bochum
Beschlussvorlage der Verwaltung
- Beschlussvorschlag - Seite 1
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
66 12 (37 25)
Vorlage Nr.: 20131928
Bezeichnung der Vorlage
Erlass der Haushaltssatzung 2014
hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt (Produktgruppen 5303, 5304, 5401, 5402, 5403, 5405)
Der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr stimmt dem Erlass der
Haushaltssatzung für 2014 sowie der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes bis 2022
– ggf. mit nachstehenden Änderungen und / oder Ergänzungen sowie mit folgenden
Einzelmaßnahmen zu.
Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem Rat, diesem Beschluss zu
folgen.