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Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2014.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2014.pdf
Größe
43 kB
Erstellt
26.12.14, 13:30
Aktualisiert
28.01.18, 00:48

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Inhalt der Datei

Erläuterungen zum Haushaltsentwurf 2014 Strukturdaten des Tiefbauamt Das Tiefbauamt ist zuständig für den Bau und die Unterhaltung von Straßen, Wegen, Plätzen, Entwässerungsanlagen, Bauten des konstruktiven Ingenieurbaus (Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände, Stützwände), die Stadtbahn (U35, U21, 306, 308/318), sowie für die Koordinierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Zurzeit sind 220 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Tiefbauamt beschäftigt. Erläuterungen zum Budget (Ergebnisplan) Das konsumtive Budget des Tiefbauamts setzt sich aus folgenden verbundenen Produktgruppen • 5303 öffentliche Gewässer • 5401 Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung • 5402 Stadtbahn und ÖPNV • 5405 Straßenreinigung und Winterdienst zusammen. Separat werden jeweils die konsumtiven Budgets für die Produktgruppen • 5304 Abwasserbeseitigung ( gebührenrechnender Bereich ) • 5403 Nahverkehrsangelegenheiten (Zuschussfinanziert) geführt. Haushaltskonsolidierung (HSK-Maßnahmen) Auf das Tiefbauamt entfallen zahlreiche HSK-Maßnahmen im Zeitraum 2014 bis 2022. In Summe sind durch das Tiefbauamt Einsparungen i.H.v. ~ 2,65 Mio. € zu erbringen. Auf Personalkostenreduzierungen aufgrund von • Umorganisationen und Neuverteilung • Effektivitätssteigerungen interne Dienste • Reduzierung im planerischen Bereich entfallen rund 1,9 Mio. € bis zum Jahr 2022 Auf Einsparungen bei den Unterhaltungs- und Instandhaltungsmittel und bei sonstigen Sach- und Dienstleistungen entfallen rund 0,7 Mio. €. Die Maßnahme des Straßeninvestitionsprogramms HSK erzielt eine Einsparung in Höhe von ca. 200.000 € jährlich, die hälftig beim Tiefbauamt und dem technischen Betrieb veranschlagt wurde. In den Jahren 2014/15 werden weitere Unterhaltungsmittel eingespart, deren Einsparwirkung nur zeitlich begrenzt wirkt. Hierfür wurden einige Straßenunterhaltungsmaßnahmen ausgewählt, deren Ansatz in den investiven Haushalt verschoben werden konnten. Investives Budget (Finanzplan) Vorstellung einiger finanzstarker Projekte des Tiefbauamts: 1 Oskar- Hoffmann-Str. (Profitcenter 5401) Die Stadt Bochum führt die Umgestaltung der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen der Königsallee und der Universitätsstraße aus. Aufgrund des sehr schlechten baulichen Zustandes und der erforderlichen verkehrlichen Entwicklung wurde ein vollständiger Neubau der Straße und eine völlige Umgestaltung des Querschnittes notwendig. Der Knotenpunkt zur Universitätsstraße ist aufgrund des Wegfalls der Betriebsgleise stark überdimensioniert und wirkt ungeordnet. Die Umgestaltung der Oskar-Hoffmann-Straße kommt einem vollständigen Neubau gleich. Der gesamte Straßenoberbau einschließlich Gehwegflächen und der nicht mehr genutzten Straßenbahngleise wird vollständig aufgenommen und erneuert. Neben den zwei geplanten Richtungsfahrbahnen werden Radfahrstreifen angelegt. In der Fahrbahnmitte ist ein Mehrzweckstreifen geplant. In diesem Mehrzweckstreifen werden sowohl Pflanzinseln mit Bäumen als auch Querungsinseln integriert. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über übertragene Ermächtigungen des Vorjahres und Haushaltsplanansatz 2014. 2. City-Tor-Süd (Profitcenter 5304) Um die brachliegende Fläche des ehemaligen Hauptbahnhofes zwischen Bessemerstraße und Viktoriastr. bautechnisch zu entwickeln ist der Bau neuer Entwässerungskanäle erforderlich. Hierzu wird im Plangebiet ein neues Trennsystem errichtet. Der Regenwasserkanal wird in geschlossener Bauweise bis zur Bessemerstraße verlegt und dort vorerst an den Mischwasserkanal angeschlossen, während der Schmutzwasserkanal in offener Bauweise auf dem Gelände bis zur Alten Hattinger Straße verlegt und dort an den Kanalbestand angeschlossen wird. Der Bau erfolgt größtenteils im Vortriebsverfahren. Das Projekt City-Tor Süd wurde mit dem Projekt Königsallee zusammengelegt um bauzeitliche und verkehrstechnische Optimierung der Großbaumaßnahme bis zum Anschluss an die Oskar-HoffmannStr. zu erreichen. Die Finanzierung der Kanalbaumaßnahme erfolgt aus übertragenen Ermächtigungen des Vorjahres und dem Haushaltsansatz 2014. 3. Wattenscheider Bach (Profitcenter 5304) Als abschließender Teil des Planungskonzeptes zur naturnahen Umgestaltung des Wattenscheider Baches zwischen Berliner Straße und Westenfelder Straße ist der Neubau eines Regenüberlaufes in der Burgstraße, der Neubau eines Regenklärbeckens im Sevinghauser Weg sowie die Umgestaltung des vorhandenen Regenrückhaltebeckens im Kreuzungsbereich Berliner Straße/Burgstraße umgesetzt. Weiterhin wird im Zuge der ökologischen Verbesserung der Wattenscheider Bach auf einer Länge von ca. 1150 m offengelegt und als Gewässerverrohrung auf einer Länge von ca. 300 m in unterirdischem Rohrvortrieb neu gebaut. Die Finanzierung der Kanalbaumaßnahme erfolgt aus übertragenen Ermächtigungen des Vorjahres und dem Haushaltsansatz 2014. 4. Herner Straße (Profitcenter 5304) Die Herner Straße wird im 4. Bauabschnitt zwischen der Auffahrt A 40 BO-Zentrum und der Moritzstraße ausgebaut. Die vorhandenen Mischwasserkanäle weisen in diesem Abschnitt starke bauliche Mängel sowie abschnittsweise hydraulische Überlastungen auf und werden daher mit erneuert. Die Erneuerung wird in einigen Abschnitten zweiseitig und in einigen Abschnitten einseitig in offener Bauweise erfolgen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Haushaltsplanansatz 2014. 5. Herner Straße (Profitcenter 5401) Als vierter und damit letzter Bauabschnitt soll nun der Bereich zwischen Anschlussstelle A 40 und Moritzstraße realisiert werden. Die hohe und in ihrer Größe nicht veränderbare Verkehrsbelastung bedingt, in dem betrachteten Abschnitt der Herner Straße auch künftig einen vierspurigen Querschnitt vorzusehen, der an den Knotenpunkten um zusätzliche Linksabbiegespuren ergänzt wird . Sowohl die Sicherheitslage als auch die Komfortsituation verlangt für den Radverkehr eine durchgängige Wegeführung auf vom Kfz-Verkehr getrennten Flächen. Die Gehwegbeläge werden erneuert. An den Überwegen werden für sehbehinderte Bürger taktile Führungselemente vorgesehen. Straßenbegleitend werden, wo möglich, neue Bäume am Fahrbahnrand gepflanzt. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den Planansätze der Haushaltsjahre 2014 und 2015. 6. Kosterstraße (Profitcenter 5304) Im Rahmen einer gemeinschaftlichen Maßnahme mit Straßen NRW wird der alte Kanal im Siepen in die Straßentrasse verlegt und es wird ein neues Rückhaltebecken errichtet. Hierfür sind mehrere Bauabschnitte vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus übertragenen Ermächtigungen des Vorjahres und dem Haushaltsplanansatz 2014. 7. Wohlfahrtstr.. (Profitcenter 5304) Der vorhandene Kanal in der Wohlfahrstr.ist eingebrochen. Es muss ein neuer Misch- und Regenwasserkanal errichtet werden. Der bestehende Kanal ist nicht mehr durchgängig und wird zurzeit mit einem Provisorium (Hamburger Heber) betrieben. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus übertragenen Ermächtigungen des Vorjahres und den Planansätzen des Haushaltsjahres 2014. 8. Ortsumgehung Günnigfeld (Profitcenter 5401) Der 2. Bauabschnitt der OU-Günnigfeld liegt im Nordwesten des Bochumer Stadtgebiets, angrenzend an Gelsenkirchen im Westen und Herne im Norden. Die Innenstadt von Bochum-Wattenscheid und der Ortsteil Günnigfeld sind von Durchgangsverkehren aus und in Richtung Gelsenkirchen und Herne stark belastet. Eine durchgängige Verkehrsverbindung in Richtung Gelsenkirchen fehlt. Im 1. BA wurde die Verbindung Hansastraße zur Günnigfelder Straße als Hauptrichtung des Kfz-Verkehres von der A 40 in Richtung Herne geschaffen. Der geplante nördliche BA soll nun die Verkehrslücke zwischen der Günnigfelder Straße und der Ostpreußenstraße in und aus Gelsenkirchen schließen. Die Ausbaulänge beträgt 1,3 km und beginnt mit dem Anschluss der verlegten Ostpreußenstraße an den Knotenpunkt mit der Bergmann- und Hofstraße auf Gelsenkirchener Stadtgebiet und endet am neu erstellten Kreisverkehrsplatz an der Günnigfelder Straße als Anschluss an den 1.BA. Für die Entwässerung ist lediglich ein Kanal für das anfallende Niederschlagswasser der Straßenfläche geplant, welches an das Kanalnetz der Stadt Gelsenkirchen abgeleitet wird. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus den übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre und aus dem Haushaltsplanansatz 2014. 9. Kortumstraße (Profitcenter 5401) Auf Grundlage des Gutachtens aus dem Jahr 2003 ist mit der Umsetzung der Planung der einzelnen Bauabschnitte von Nordring bis zum Konrad-Adenauer-Platz begonnen worden. Bisher wurden der BA Museum bis Nordring und Kerkwege bis einschließlich Konrad-Adenauer-Platz fertiggestellt. Weiter geplant ist: Husemannplatz bis Südring 2014 Brückstraße bis Bongardstraße 2014 Husemannplatz 2015 Bongardstraße bis Husemannplatz 2015 Die Kortumstraße ist als zusammenhängendes städtebauliches Band zwischen Museum und Schauspielhaus auszubilden. Hierbei sollen jedoch erkennbar die charakteristischen Abschnitte der Kortumstraße, von hochfrequentierter Fußgängerzone bis hin zur Gastronomiemeile Bermuda3eck, herausgestellt werden. Die Oberflächengestaltung der Kortumstraße wird nicht unterbrochen, sondern schließt nahtlos an das Gassenprofil an und erhält durch Strukturierung des Grüns, Anordnung von Bänken und Wasserinstallationen zusätzlich Aufenthaltsqualität. 10. Ausbau des Westkreuz (Profitcenter 5401) Die Gesamtmaßnahme umfasst den Umbau der Anschlussstelle Stahlhausen, den 6streifigen Ausbau der A40 im Anschlussbereich, die niveaufreie Verknüpfung des Donezk-Ringes mit der A40 und die Verlegung der Wattenscheider Str., Verlegung der Darpestr. mit allen in diesem Zusammenhang erforderlichen Folgemaßnahmen (Neu und Umbau von Brücken, Verlegung von Straßen und Straßenbahntrassen sowie Erneuerung der Entwässerungsanlagen). Die Maßnahme befindet sich zurzeit in der Realisierung und soll bis Ende 2014 abgeschlossen werden. Die Stadt Bochum beteiligt sich an den Gesamtkosten mit 9,05 %. Bausausführung übernimmt Straßen.NRW - die Stadt Bochum leistet den vertraglich vereinbarten Eigenanteil an Straßen.NRW gemäß Baufortschritt. 11. Ertüchtigung des Außenrings vor Aufstufung, Oviedoring (Profitcenter 5401) Die Maßnahme beinhaltet die Erhaltung des Bochumer Außenrings (Oviedoring, Donezkring) Von der Anschlussstelle Bochum Stahlhausen bis westlich zur Königsallee, als Teilmaßnahme der Bochumer Lösung. Die Maßnahme beinhaltet die Oberbauerneuerung des kompletten Querschnitts in Asphaltbauweise, die Erneuerung der vorhandenen Entwässerungsanlagen, die Instandsetzungsarbeiten an Brücken, Stützwänden und Lärmschutzwänden, die Erneuerung der Straßenausstattung nach dem Standard für Bundesautobahnen, sowie die konstruktive Instandsetzung des vorhandenen, ca. 560m langen Tunnels einschl. der Erneuerung der betriebstechnischen Ausstattung mit dem Ziel der späteren Aufstufung zur BAB 441. Die Finanzierung erfolgt aus übertragenen Ermächtigungen des Vorjahres. 12. Bahnhof Gesundheitscampus (Profitcenter 5402) Für die Anbindung des neuen Gesundheitscampus wird ein neuer U-Bahnhof gebaut. Dieses Projekt ist mit ca. 14 Mio. € veranschlagt und wird durch das Land gefördert. Neben dem Bau des Bahnhofs sind zahlreiche Nebenanlagen mit zu errichten bzw. umzubauen. Hierzu zählen Verteilerebenen, Fußgängertunnel, Treppen und Aufzüge und eine Stadtbahnbrücke. Für die Realisierung der Maßnahme erhält die Stadt Bochum eine Zuwendung (Förderquote 85%). 13. Ausbau der Straßenbahnlinie 310 Die Fortführung der Straßenbahnlinie 310 Richtung Bochum Langendreer (Bahnhof) und Witten macht eine Verlegung der L310 Strecke im Bereich der Bochumer Str. / Hauptstr und Unterstr. nötig. Der Bau der Linie 310 erfolgt in 8 Abschnitten (A-H). Es wird von einer Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme in 2017 ausgegangen. Im Januar 2014 wird der Bauabschnitt F (Hauptstr. Bahnhof Bochum Langendreer bis Kreuzung Unterstr.) ausgebaut, Bauabschnitt H (Unterstr.) folgt ab dem II. Quartal 2014. Beide Abschnitte sollen zum Herbst 2015 fertiggestellt sein. Im Vorgriff auf folgende Bauabschnitte werden bereits in diesem Jahr auf der Haupt- und der Unterstraße sowie den Umleitungsstrecken vorbereitende Arbeiten durchgeführt. Sie dienen zum einen der bergbaulichen Sicherung (Verpressung alter Flöze), zum anderen der Ertüchtigung der Umleitungsstrecken (Ümminger-, Heinrich-Gustav-Straße) die in der Bauphase benötigt werden. Federführend für die Fortführung der Straßenbahnlinie 310 ist die Bogestra, die hierfür einen Zuschussantrag beim VRR gestellt hat. Die betroffenen Straßen werden durch das Tiefbauamt neu errichtet. Es werden neue Rad- und Gehwege angelegt. Hierfür erhält das Tiefbauamt eine Förderung aus dem Zuschussprogramm „kommunaler Straßenbau“ Die Straßenbau- und Radwegemaßnahmen werden beim Tiefbauamt aus dem Haushaltsplanansatz der Jahre 2014 – 2017 finanziert. 14. Straßeninvestionsprogramm (Um-und Ausbau von Straßen im Profitcenter 5401) Aufgrund der strengen Winter der letzten Jahre hat sich der bauliche Straßenzustand in Bochum weiter erheblich verschlechtert. Aus diesem Grund wurde von der Verwaltung eine Prioritätenliste für die sanierungsbedürtigsten Straßen im Bochumer Stadtgebiet aufgestellt und zum Beschluss vorgelegt. Das Um- und Ausbauprogramm hat für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 ein Gesamtvolumen von rund 5,5 Mio. €. Die Finanzierung des Programms erfolgt aus den Haushaltsansätzen der Jahre 2013 und 2014. Nennenswerte konsumtive Projekte des Tiefbauamts Für das Haushaltsjahr 2014 sind folgende Instandsetzungsarbeiten an konstruktiven Ingenieurbauwerken in Höhe von 1,2 Mio. € geplant. Betoninstandsetzung und Abdichtungsarbeiten an der Brücke Unistr. (Knoten Mitte) Instandsetzung Brückenüberbau Overdyker Str. Rückbau Brücke v. Waldthausen Str. Spannbetonüberprüfung an diversen Brückenbauwerken Bauwerksprüfungen und Gerätschaften, kleinere Instandsetzungsarbeiten 500.000 € 200.000 € 200.000 € 100.000 € 200.000 € Die Finanzierung soll aus den geplanten konsumtiven Ansätzen des Haushaltsjahres 2014 erfolgen. Der Rückbau der Brücke von Waldthausen Str. und die Errichtung der temporären Übergangslösung werden aus den Haushaltsansätzen 2013 finanziert. Zwangsläufige Veränderungen zur Haushaltsanmeldung 2014 werden zur Zeit zusammengestellt und werden den politischen Gremien schnellstmöglich zur Verfügung gestelllt.