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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD 36 (4361) Vorlage Nr. 20121567 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr; TOP 6.7 Bezeichnung der Vorlage Solarpotential-Kataster Beratungsfolge Sitzungstermin akt. Beratung Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Anlagen Wortlaut In seiner Sitzung am 14.06.2012 hatte der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr wie folgt angefragt: Die Vorlage 20120035 zum Solarpotential-Kataster wurde im Zeitraum 07.02.2012 bis 29.03.2012 in diversen Gremien beraten. Hierzu hat die Fraktion Die Grünen folgende Fragen: 1.) Warum wurde die Vorlage nicht dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr zur Beratung vorgelegt? 2.) Gibt es bereits Untersuchungsergebnisse, d.h. sind durch das Solarpotentialkataster geeignete Flächen zur Nutzung der Sonnenenergie ermittelt worden? Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD 36 (4361) Vorlage Nr. 20121567 Die Verwaltung beantwortet die gestellten Fragen wie folgt: Zu 1.) Die Vorlage 20120035 thematisiert die Photovoltaik lediglich aus (technischer) Sicht des jeweiligen geeigneten oder nicht geeigneten Gebäudes und nicht „für sich“ und grundsätzlich, so dass der Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr im Wege der Vorberatung (Zuständigkeitskatalog für die Ausschüsse, Bereich „Beratung“, 2. und 3. Spiegelstrich) hätte beteiligt werden müssen. Aus diesem Grunde sah der Gremienweg der Vorlage diejenigen Gremien vor, die gem. Zuständigkeitskatalog für gebäuderelevante Beschlüsse verantwortlich sind. So fand die Beteiligung des Betriebsausschusses für die Eigenbetriebe für die überbezirklichen Gebäude statt und die Beteiligung der Bezirksvertretungen für die bezirklichen Gebäude. Die Beteiligung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung (sowie der vorgeschalteten Grundstückskommission) erfolgte in seiner Eigenschaft als Eigentümervertreter der Stadt Bochum und die Beteiligung des Haupt- und Finanzausschusses erfolgte aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung. Die Präsentation „Aufbau und Pflege eines Solarpotentialkatasters für das Stadtgebiet Bochum“, in der es um die Photovoltaik an sich ging (unabhängig von bestimmten Gebäuden), wurde am 15.09.2011 auch dem Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr vorgestellt. Zu 2.) Die Liegenschaften in den sechs Bochumer Stadtbezirken werden derzeit in separaten Projektblättern erfasst und gemäß der Eignung oder Nichteignung für das Solarradar und anderer spezifischer Daten beschrieben. Ein abschließendes Ergebnis liegt aktuell noch nicht vor.