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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 14 (62 41) Jo Vorlage Nr. 20130454 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Niederschrift über die 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 13.01.2012 – TOP 5.1 Bezeichnung der Vorlage Prüfplanung 2013/2014 und Zeitplanung des Amtes 20 für die Erstellung der Jahresabschlüsse 2011 bis 2013 Beratungsfolge Rechnungsprüfungsausschuss Sitzungstermin akt. Beratung 22.03.2013 Anlagen Anlage 1 Zeitabläufe versch. Prüfaktivitäten 2013_2014 Anlage 2_Prüfungsberichte_2012 Wortlaut I. Vorbemerkungen In den Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.03 2010 und 13.01.2012 wurde das Rechnungsprüfungsamt (RPA) gebeten, den Ausschuss jeweils in den Folgesitzungen über den aktuellen Stand der Prüfungen der Eröffnungsbilanz und der Jahresabschlüsse zu informieren. II. Erläuterungen zu weiteren Prüfaktivitäten und Entwicklungen des RPA Im Folgenden wird an die bisherigen Berichterstattungen angeknüpft. Neben der Prüfung der Jahresabschlüsse, die insbesondere im Jahr 2013 noch einen erheblichen Teil der Ressourcen des Rechnungsprüfungsamtes binden wird (s. Anlage 1), soll die Prüfung des allgemeinen Verwaltungshandelns wieder zunehmend in den Fokus der Prüftätigkeiten treten. Eine der seit längerem unbesetzten Prüferstellen wurde zum 01.03.2013 einem Mitarbeiter übertragen, der vom Sport- und Bäderamt Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 14 (62 41) Jo Vorlage Nr. 20130454 zum Rechnungsprüfungsamt wechselte. Die im Jahr 2012 abgehandelten Prüf- und Themenfelder sind der Anlage 2 zu entnehmen. Die Mehrzahl der aufgeführten Prüfberichte wurde in den vergangenen Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses beraten bzw. steht auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung. Wie in der am 13.01.2012 beratenen Vorlage Nr. 20112893 über die Prüfplanung 2012/2013 ausgeführt ist vorgesehen, innerhalb eines Zeitraumes von fünf Jahren alle Produktgruppen mit allen dazugehörigen Leistungserstellungselementen in allen städtischen Fachbereichen zu prüfen. Hierbei sind neben der Recht-, Ordnungs- und Zweckmäßigkeit des Verwaltungshandelns verstärkt die Aspekte der Haushaltskonsolidierung und der wirkungsorientierten Steuerung des Verwaltungshandelns zu beachten. Das RPA hat zur Sicherung und Verbesserung der Arbeitsqualität die in 2011 umgesetzten organisatorischen Veränderungen innerhalb des Amtes weiterentwickelt und Anfang 2013 einen neuen Bereich AInterne Dienste / Steuerungsunterstützung@ gebildet. Ein Schwerpunkt der dortigen Aufgaben liegt zunächst in der Implementierung eines IT-Verfahrens (Ibo QSR) zur Unterstützung einer risikoorientierten Gesamt- und Jahresprüfplanung und eines Prüfungscontrollings. Das Verfahren wird unter Mitarbeiterbeteiligung entwickelt und soll zum 01.01.2014 in Produktion gehen. Der Aufgabenbereich wird durch eine amtsintern umgesetzte Mitarbeiterin geleitet und seit dem 01.02.2013 durch einen vom Amt für Finanzsteuerung gewechselten Mitarbeiter verstärkt (Verfahrensbetreuung SAP und Auswertungen). Das Besetzungsverfahren für eine weitere (Teilzeit-)Stelle (Personal- und Verwaltungsangelegenheiten des RPA) läuft zurzeit. Die ebenfalls in dem vorgenannten Aufgabenbereich angesiedelte Ressource für Sonderprüfungen wurde bisher in der Stabsstelle Korruptionsprävention / Sonderprüfungen vorgehalten. Der bisherige Stelleninhaber wurde zum 31.12.2012 in den Ruhestand versetzt. Die Stabsstelle wurde aufgelöst. Die AKorruptionsprävention@ wird künftig nicht mehr zum Aufgabenspektrum des RPA gehören. Zwei teilzeitbeschäftigte Mitarbeiterinnen, die im Bereich Prüfung Jahresabschluss / Gesamtabschluss eingesetzt waren, haben verwaltungsintern gewechselt. Die Neubesetzung einer Stelle mit dem Aufgabenschwerpunkt „Konzernbuchhaltung und Beteiligungsmanagement“ ist geplant. Im Rahmen der Veränderungen versch. Arbeitsabläufe im RPA ist u. a. vorgesehen, die Wertgrenzen für die vorlagepflichtigen Vorprüfungen und Visakontrollen des RPA – wie bereits im Rahmen des KP II geschehen – anzuheben.