Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
70 kB
Erstellt
26.12.14, 12:42
Aktualisiert
27.01.18, 22:21
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
ZD 12 (4430)
Vorlage Nr. 20130389
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
12. Sitzung des Seniorenbeirates am 10.10.2012, Tagesordnungspunkt 2.3,
Vorlage Nr. 20121972
Bezeichnung der Vorlage
Öffnungszeiten öffentlicher Toiletten
Beratungsfolge
Sitzungstermin
akt.
Beratung
Seniorenbeirat
Anlagen
Wortlaut
Der Seniorenbeirat hat in seiner Sitzung am 10.10.2012 folgende Anregung beschlossen:
Um das Angebot an öffentlichen Toiletten zu verbessern, wird gebeten, die Öffnungszeiten
für alle öffentlichen Toiletten vor Ort kenntlich zu machen. Sinnvoll wäre eine Öffnung bei
Tageslicht, zumindest aber von 8:00 bis 20:00 Uhr, wie bereits für die Toilette im
Pumpenhaus, im Westpark, vorgeschlagen wurde.
Für alle Bochumer Toilettenanlagen sollen einheitliche Öffnungszeiten gelten.
Auf die Toilettenanlagen soll besser hingewiesen werden.
Antwort der Verwaltung:
Grundlage für die derzeitigen Öffnungszeiten ist der Ratsbeschluss vom 30.06.2005 (siehe
Vorlage Nr.: 20042403/01). Darin wurden sowohl die Standorte als auch die Öffnungszeiten
für die städtischen öffentlichen WC-Anlagen festgelegt.
Die Öffnungszeiten sind bereits weitgehend vereinheitlicht (überwiegend von 08:00 Uhr –
20:00 Uhr), jedoch wurden vor dem Hintergrund der Höhe der Bewirtschaftungskosten auch
abweichende Öffnungszeiten aufgrund standortbezogener Notwendigkeiten festgelegt
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
ZD 12 (4430)
Vorlage Nr. 20130389
(ausführliche Darstellung der Öffnungszeiten siehe Vorlage Nr. 20120835 an den
Seniorenbeirat).
Aufgrund dieser Festlegung der Öffnungszeiten durch den Ratsbeschluss erfolgten auch die
Beauftragung des USB und die Bereitstellung der für den USB erforderlichen Finanzmittel
(derzeit monatlich rd. 27.000,-- Euro brutto monatlich nur für den USB). Jede Ausdehnung
der Öffnungszeiten erhöht die Bewirtschaftungskosten und erfordert zusätzliche
Finanzmittel, die derzeit nicht zur Verfügung stehen.
Aus diesem Grunde ist eine generelle Ausdehnung der Öffnungszeiten aller städtischen
öffentlichen WC-Anlagen zumindest in diesem Haushaltsjahr nicht möglich.
Die weitere Anregung des Seniorenbeirats, dass auf die Toilettenanlagen besser
hingewiesen werden soll, wird aufgenommen.
Die Verwaltung weist jedoch schon jetzt darauf hin, dass über die bereits vorhandene
Beschilderung hinaus zusätzliche Hinweisschilder z.B. an Hauswänden oder auf
Grundstücken immer auch die Rechte
Dritter berühren und dass daher bessere
Hinweismöglichkeiten nur in sehr begrenztem Umfang möglich sind.