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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 2 (1833) Vorlage Nr. 20130768 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Verwendung der Haushaltsmittel für "Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen inkl. Sportpauschale'" im Haushaltsjahr 2013 Beratungsfolge Ausschuss für Kultur und Sport Sitzungstermin akt. Beratung 26.04.2013 Anlagen Wortlaut Für Zwecke der sog. “Sportpauschale” sind im Entwurf des Haushaltsplanes 2013 kassenwirksame Mittel in Höhe von insgesamt 1.644.400 Euro wie folgt enthalten: Produktgruppe 1.42.01 B – Teilfinanzplan - Auszahlungen für Baumaßnahmen (Pauschalposition) - Tilgungskosten PPP-Kunstrasenplätze 1.098.000 Euro 185.200 Euro Produktgruppe 1.42.01 B – Teilergebnisplan - lfd. Miet- und Kapitalkosten f. Harpener Heide, Sanierung Rundsporthalle und PPP-Kunstrasenplatzbauten (enthalten in den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen u. in Zinsaufwendungen) Summe: zzgl. in 2012 nicht verplante Reste in Höhe von 361.200 Euro 1.644.400 Euro 290.000 Euro Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 2 (1833) Vorlage Nr. 20130768 Somit Gesamt 1.934.400 Euro Nach Genehmigung des Haushalts 2012 wurde begonnen, die Mittel für aus Sicht der Sportverwaltung sportfachlich notwendige Maßnahmen, die sich während des Nothaushaltsrechts angesammelt hatten, zu verwenden. Dies soll in 2013 (vorbehaltlich der Genehmigung) fortgesetzt werden. Wie in den Vorjahren soll die Inanspruchnahme von „Deckungsmöglichkeiten“ zwischen den einzelnen Maßnahmenbereichen möglich sein. Zur konkreten Durchführung der einzelnen Maßnahmen werden, soweit nicht bereits vorliegend, jeweils noch Beschlüsse im Einzelfall eingeholt . 1. Neubau- und Modernisierungsprojekte (Maßnahmenlisten) 1.1 Förderung von Vereinsprojekten 1.2 Prioritätenliste Sportstättenbau Kunstrasenplatzbauprojekte Glücksburger Str. und Kemnader Str. – Finanzierung gem. Beschlüssen KUS vom 26.10.12 und Rat vom 13.12.12: Gesamtkosten lt. KVA 1.440.000 €: Anfinanzierung aus Mitteln 2012 = 500.000 € Mittel 2013 Ausfinanzierung aus Mitteln 2014 (VE) = 446.400 € 1.3 493.600 Euro Projekte kommunale Bäder Finanzierung notwendiger Maßnahmen im Einzelfall Summe Pkt. 1 2. 50.000 Euro 250.000 Euro 793.600 Euro Renovations- bzw. Sanierungsmaßnahmen Sanierung Fenster Sportzentrum Berliner Straße Schwinmmhalle 200.000 Euro Sanierung von Sportplätzen und Sportgelegenheiten 300.000 Euro Summe Pkt. 2 500.000 Euro Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 52 2 (1833) Vorlage Nr. 20130768 3. Miet-, Pacht- und Kapitalkosten (lfd. jährlich) 3.1 kommunale Maßnahmen Bereits aufgrund entsprechender Beschlüsse jährlich gebunden: - Sanierung Rundsporthalle (20 J. ab 2005): - Anmietung Harpener Heide (15 J. ab 2005): - PPP-Kunstrasenplatzbauten (10 J. ab 2008) 3.2 rd. rd. rd. Für o.g. Zwecke gem. Sportförderrichtlinien Zur Aufstockung Miet-, Pacht- und Kapitalkostenzuschüsse an Vereine Summe Pkt. 3 4. 68.000 Euro 150.000 Euro 328.400 Euro 546.400 Euro 65.000 Euro 611.400 Euro Ausstattung Einfache Multifunktionsanzeigetafel Lohrheidestadion (Anteil Sportetat; Rest: Mitfinanzierung durch Bezirk) 15.000 Euro Gesamt Pkt. 1 – 4: Unterjährige Handlungsreserve Für evtl. Mehrkosten einzelner Maßnahmen der Pkt. 1 - 3 sowie für unvorhergesehene unterjährige Bedarfe analog der bewährten Handhabung in den Vorjahren Gesamtsumme: 1.920.000 Euro rd. 14.400 Euro 1.934.400 Euro