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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD 3 (4300) Vorlage Nr. 20130997 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage 4.19 aus der Sitzung des Rates am 21.03.2013 Vorlage Nr. 20130681 Bezeichnung der Vorlage Unterhaltungsbedarf öffentlicher Gebäude (Quote) Beratungsfolge Sitzungstermin Rat akt. Beratung 06.06.2013 Anlagen Wortlaut Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: Die KGST hat den Unterhaltungsbedarf bei öffentlichen Gebäuden mit jährlich 1,2 % des Neuwertes beziffert. Da die Quote seit Jahren die Haushaltsdiskussion beeinflusst, fragt die UWG Fraktion an: 1. 2. 3. Ob die Verwaltung die Einschätzung der 1,2 %-Quote teilt? Wie hoch die gegenwärtige Quote ist? Ob ggfs. Maßnahmen zur Erreichung oder Erhöhung der Quote geplant sind? Die Stadt Bochum bewirtschaftet rd. 618 Liegenschaften mit ca. 1.300 Gebäudeteilen. Der Gebäudeversicherungswert liegt zurzeit bei 1,982 Mrd. €*. Wird der von der KGST ermittelte Wert in Höhe von 1,2 % zugrunde gelegt, besteht für alle städtischen Gebäude ein Unterhaltungsbedarf in Höhe von rd. 23,789 Mio. € pro Jahr. Durch die Zentralen Dienste werden folgende Budgets im Rahmen der Instandhaltung bewirtschaftet: Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung ZD 3 (4300) Vorlage Nr. 20130997 Ist 2012 Plan 2013 Bauunterhaltung Wartung Honorare Bauunterhaltung Sanierung (geplante Instandhaltung) Honorare Sanierung Schadstoffsanierung Kosten Instandhaltungszentrum 5.137.000,00 € 615.000,00 € 1.529.000,00 € 4.401.000,00 € 737.000,00 € 107.000,00 € 4.476.000,00 € 540.000,00 € 1.723.000,00 € 4.903.000,00 € 921.000,00 € 192.000,00 € (Maler, Heizung, Elektro, Haushandwerker, Reparaturschreiner) 2.461.000,00 € 2.441.000,00 € Brandschutz in Schulen 5.680.000,00 € 8.741.000,00 € 200.000,00 € 1.259.000,00 € 20.867.000,00 € 25.196.000,00 € Honorare Brandschutz Gesamtsumme: Wird die Gesamtsumme des Instandhaltungsaufwandes auf den Versicherungswert der Gebäude bezogen, ergibt sich eine Quote von 1,27 % (Plan) bzw. 1,05 % (Ist). Diese entspricht ungefähr dem von der KGST ermittelten Richtwert. Vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzsituation ist eine Erhöhung der Budgets für Instandhaltung zurzeit nicht beabsichtigt. Im Rahmen der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes ist allerdings geplant, einige Gebäude aufzugeben. Der Aufwand für die Instandhaltung bleibt unverändert, sodass sich perspektivisch die Instandhaltungsquote für die verbleibenden Gebäude erhöht. Die Zentralen Dienste setzen weiterhin die zur Verfügung stehenden Mittel wirtschaftlich und sparsam ein, um die Nutzung der Gebäude zu erhalten und die Gebäudesubstanz zu optimieren. *Die Gebäudewerte werden unter Zugrundelegung der DIN 276 – Kosten von Hochbauten - und der DIN 277 – Hochbauten (Ermittlung von Grundflächen und Rauminhalten), Fassung Nov. 1950 – ermittelt. Die DIN 276 dient hierzu lediglich als Richtlinie. Die Werte der städtischen Gebäude wurden seinerzeit durch den Gutachterausschuss für Gebäude- und Grundstücksbewertung ermittelt. Die Versicherungswerte werden jährlich entsprechend dem Index für „gewerbliche Betriebsgebäude“ des Statistischen Bundesamtes (Baupreisindizes) angepasst.