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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
92 kB
Erstellt
26.12.14, 12:36
Aktualisiert
27.01.18, 22:37

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20131161 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Schulbudgetierung - Bilanz 2012 Beratungsfolge Ausschuss für Bildung und Wissenschaften Sitzungstermin akt. Beratung 18.06.2013 Anlagen Wortlaut Den Bochumer Schulen wurden für das Jahr 2012 Mittel in Höhe von 2.835.404,06 EUR zur Verfügung gestellt. Die verantwortliche Bewirtschaftung dieser Schulu. Hausmeisterbudgets, im Rahmen der bestehenden Richtlinien der Stadt Bochum, obliegt den einzelnen Bochumer Schulen. Die vorgenannten Mittel setzen sich wie folgt zusammen: Topf A – Lernmittel – 1.860.087,09 EUR (Berechnung erfolgt nach der VO zu § 96 Abs. 5 Schulgesetz) Topf B – Lehr- und Unterrichtsmittel – 946.050,50 EUR (Ausgaben für Geräte/Gebrauchsgegenstände, Unterrichtsmittel, Druck-, Telefon- und Geschäftskosten, Schulveranstaltungen etc.) Schulhausmeisterbudget 29.266,47 EUR 2.835.404,06 EUR Zu den laufenden Budgets wurden den Schulen die Budgetreste des Jahres 2011 in Höhe von 514.267,51 EUR zur Verfügung gestellt: Stadt Bochum Stadtamt Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20131161 Reste Schulbudget 2011 493.841,59 EUR Reste Hausmeisterbudget 2011 20.425,92 EUR 514.267,51 EUR Folglich standen den Bochumer Schulen (inkl. Hausmeisterbudget) im Jahr 2012 insgesamt 3.349.671,57 EUR für die erforderlichen schulischen Ausgaben zur Verfügung: lfd. Budget 2012 Budgetreste 2011 (Schulen und Hausmeister) (Schulen und Hausmeister) 2.835.404,06 EUR 514.267,51 EUR 3.349.671,57 EUR Diese teilen sich wie folgt auf: Schulbudget lfd. Budget 2012 Reste Schulbudget 2.806.137,59 EUR 493.841,59 EUR 3.299.979,18 EUR Hausmeisterbudget lfd. Budget 2012 Reste Hausmeisterbudget 29.266,47 EUR 20.425,92 EUR 49.692,39 EUR Nach dem Rechnungsabschluss für das Jahr 2012 ergibt sich folgendes Guthaben: Schulbudgetguthaben 2012 Hausmeisterbudgetguthaben 2012 Gesamtguthaben 2012 323.218,12 EUR 22.712,26 EUR 345.930,38 EUR Die Ausgaben des Jahres 2012 in Höhe von insgesamt 3.003.741,19 EUR gliedern sich wie folgt: Hausmeisterbudget Schulbudget  konsumtiv  investiv < 410 EUR  investiv > 410 EUR Gesamt: konsumtiv 26.980,13 EUR 2.976.761,06 EUR 2.446.484,30 EUR 199.432,50 EUR 330.844,26 EUR _______________ 3.003.741,19 EUR Grundsätzlich haben die Schulen ihre Budgets wirtschaftlich verwaltet. Bei 28 Schulen ergibt sich nach Abschluss des Schulbudgets 2012 ein Betrag, der die 15 %-Grenze der DA zum Schulbudget, Pkt. 10, übersteigt. Bis zu einer Grenze von 15 % des Jahresbudgets werden verbleibende Mittel automatisch im Folgejahr zur Verfügung gestellt. Für einen darüber hinausgehenden Mittelübertrag ist ein begründeter Antrag der Schule erforderlich. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 40 212 (3019) Vorlage Nr. 20131161 Bereits nach dem Antragsende der Schulen für einen Resteübertrag > 15 % entsprechend der Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum, Pkt. 10, wurden die Reste der Schulen im November 2012 vor Kassenabschluss ermittelt und ausgewertet. Die Auswertung ergab, dass mit Kassenschluss Reste in nicht unerheblichem Umfang > 15 % des Jahresbudgets zu erwarten sind. Reste in derartiger Höhe sind zum einen auf einen mehrmonatigen, krankheitsbedingten Personalmangel im Bereich der Beschaffungen beim Schulverwaltungsamt, zum anderen auf Strukturveränderungen bzw. Standortwechsel einiger Schulen zurückzuführen. Die vorstehend beschriebene Problematik wurde bereits am 06.12.2012 in der AG Schule eingehend mit den Sprechern aller Schulformen diskutiert. Als Ergebnis wurde auf Vorschlag der Verwaltung vereinbart, dass rechtzeitig gestellte Beschaffungsanträge der Schulen, die personalbedingt nicht bis zum Jahresabschluss seitens des Schulverwaltungsamtes abgewickelt werden konnten, auch nach Jahresabschluss noch budgetrelevant für 2012 zu berücksichtigen sind. Die sich nach der vorgenannten Verfahrensweise ergebenden Reste > 15 % sind, entsprechend der Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum, Pkt. 10, zur weiteren besonderen Verwendung im Bereich der Schulen einzusparen. Darüber hinaus wurde vereinbart, den Schulen, die von Strukturveränderung und Standortwechsel betroffen waren, die Budget-Reste 2012 zu 100 % zu übertragen. Das Gesamtguthaben 2012 setzt sich nach Umsetzung der vorstehenden Vereinbarungen wie folgt zusammen: übertragenes Schulbudget Einsparungen aus dem Schulbudget Reste Schulbudget 2012 gesamt Schulhausmeisterbudget Reste 2012 Schul- u. Hausmeisterbudget 305.822,40 EUR 17.395,72 EUR 323.218,12 EUR 22.712,26 EUR 345.930,38 EUR Allen Schulen, deren Restebildung für 2012 abweichend von der Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum, Pkt. 10, erfolgte, wurde diese vereinbarte Verfahrensweise mit dem Anschreiben zum Resteübertrag 2012 zur Kenntnis gegeben.