Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
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92 kB
Erstellt
26.12.14, 12:36
Aktualisiert
27.01.18, 22:37
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
40 212 (3019)
Vorlage Nr. 20131161
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Schulbudgetierung - Bilanz 2012
Beratungsfolge
Ausschuss für Bildung und Wissenschaften
Sitzungstermin
akt.
Beratung
18.06.2013
Anlagen
Wortlaut
Den Bochumer Schulen wurden für das Jahr 2012 Mittel in Höhe von 2.835.404,06 EUR zur
Verfügung
gestellt.
Die
verantwortliche
Bewirtschaftung
dieser
Schulu.
Hausmeisterbudgets, im Rahmen der bestehenden Richtlinien der Stadt Bochum, obliegt
den einzelnen Bochumer Schulen.
Die vorgenannten Mittel setzen sich wie folgt zusammen:
Topf A – Lernmittel –
1.860.087,09 EUR
(Berechnung erfolgt nach der VO zu § 96 Abs. 5 Schulgesetz)
Topf B – Lehr- und Unterrichtsmittel –
946.050,50 EUR
(Ausgaben für Geräte/Gebrauchsgegenstände, Unterrichtsmittel,
Druck-, Telefon- und Geschäftskosten, Schulveranstaltungen etc.)
Schulhausmeisterbudget
29.266,47 EUR
2.835.404,06 EUR
Zu den laufenden Budgets wurden den Schulen die Budgetreste des Jahres 2011 in Höhe
von 514.267,51 EUR zur Verfügung gestellt:
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TOP/akt. Beratung
40 212 (3019)
Vorlage Nr. 20131161
Reste Schulbudget 2011
493.841,59 EUR
Reste Hausmeisterbudget 2011
20.425,92 EUR
514.267,51 EUR
Folglich standen den Bochumer Schulen (inkl. Hausmeisterbudget) im Jahr 2012 insgesamt
3.349.671,57 EUR für die erforderlichen schulischen Ausgaben zur Verfügung:
lfd. Budget 2012
Budgetreste 2011
(Schulen und Hausmeister)
(Schulen und Hausmeister)
2.835.404,06 EUR
514.267,51 EUR
3.349.671,57 EUR
Diese teilen sich wie folgt auf:
Schulbudget
lfd. Budget 2012
Reste Schulbudget
2.806.137,59 EUR
493.841,59 EUR
3.299.979,18 EUR
Hausmeisterbudget
lfd. Budget 2012
Reste Hausmeisterbudget
29.266,47 EUR
20.425,92 EUR
49.692,39 EUR
Nach dem Rechnungsabschluss für das Jahr 2012 ergibt sich folgendes Guthaben:
Schulbudgetguthaben 2012
Hausmeisterbudgetguthaben 2012
Gesamtguthaben 2012
323.218,12 EUR
22.712,26 EUR
345.930,38 EUR
Die Ausgaben des Jahres 2012 in Höhe von insgesamt 3.003.741,19 EUR gliedern sich wie
folgt:
Hausmeisterbudget
Schulbudget
konsumtiv
investiv < 410 EUR
investiv > 410 EUR
Gesamt:
konsumtiv
26.980,13 EUR
2.976.761,06 EUR
2.446.484,30 EUR
199.432,50 EUR
330.844,26 EUR
_______________
3.003.741,19 EUR
Grundsätzlich haben die Schulen ihre Budgets wirtschaftlich verwaltet. Bei 28 Schulen ergibt
sich nach Abschluss des Schulbudgets 2012 ein Betrag, der die 15 %-Grenze der DA zum
Schulbudget, Pkt. 10, übersteigt. Bis zu einer Grenze von 15 % des Jahresbudgets werden
verbleibende Mittel automatisch im Folgejahr zur Verfügung gestellt. Für einen darüber
hinausgehenden Mittelübertrag ist ein begründeter Antrag der Schule erforderlich.
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TOP/akt. Beratung
40 212 (3019)
Vorlage Nr. 20131161
Bereits nach dem Antragsende der Schulen für einen Resteübertrag > 15 % entsprechend
der Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt
Bochum, Pkt. 10, wurden die Reste der Schulen im November 2012 vor Kassenabschluss
ermittelt und ausgewertet.
Die Auswertung ergab, dass mit Kassenschluss Reste in nicht unerheblichem Umfang > 15
% des Jahresbudgets zu erwarten sind. Reste in derartiger Höhe sind zum einen auf einen
mehrmonatigen, krankheitsbedingten Personalmangel im Bereich der Beschaffungen beim
Schulverwaltungsamt, zum anderen auf Strukturveränderungen bzw. Standortwechsel
einiger Schulen zurückzuführen.
Die vorstehend beschriebene Problematik wurde bereits am 06.12.2012 in der AG Schule
eingehend mit den Sprechern aller Schulformen diskutiert.
Als Ergebnis wurde auf Vorschlag der Verwaltung vereinbart, dass rechtzeitig gestellte
Beschaffungsanträge der Schulen, die personalbedingt nicht bis zum Jahresabschluss
seitens des Schulverwaltungsamtes abgewickelt werden konnten, auch nach
Jahresabschluss noch budgetrelevant für 2012 zu berücksichtigen sind. Die sich nach der
vorgenannten Verfahrensweise ergebenden Reste > 15 % sind, entsprechend der
Dienstanweisung zur Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum,
Pkt. 10, zur weiteren besonderen Verwendung im Bereich der Schulen einzusparen.
Darüber hinaus wurde vereinbart, den Schulen, die von Strukturveränderung und
Standortwechsel betroffen waren, die Budget-Reste 2012 zu 100 % zu übertragen.
Das Gesamtguthaben 2012 setzt sich nach Umsetzung der vorstehenden Vereinbarungen
wie folgt zusammen:
übertragenes Schulbudget
Einsparungen aus dem Schulbudget
Reste Schulbudget 2012 gesamt
Schulhausmeisterbudget
Reste 2012 Schul- u. Hausmeisterbudget
305.822,40 EUR
17.395,72 EUR
323.218,12 EUR
22.712,26 EUR
345.930,38 EUR
Allen Schulen, deren Restebildung für 2012 abweichend von der Dienstanweisung zur
Handhabung des Schulbudgets an den Schulen der Stadt Bochum, Pkt. 10, erfolgte, wurde
diese vereinbarte Verfahrensweise mit dem Anschreiben zum Resteübertrag 2012 zur
Kenntnis gegeben.