Mitteilung der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (33 43) Vorlage Nr. 20132408 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr vom 10.10.2013 Vorlage-Nr. 20132341 Bezeichnung der Vorlage Sanierung Wattenscheider Bahnhof Beratungsfolge Ausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Sitzungstermin akt. Beratung 28.11.2013 03.12.2013 Anlagen Wortlaut Der Wattenscheider Bahnhof soll saniert werden. Wird im Zuge dieser Sanierung auch ein Aufzug realisiert, um den barrierefreien Zugang zu ermöglichen? Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: Aus stadtplanerischer Sicht sollen der Bahnhof Wattenscheid sowie dessen Umfeld künftig aufgewertet werden. Ziel ist, die Bedeutung des Bahnhofs als wichtigen Verkehrsknotenpunkt mit einem Konzept zur Attraktivitätssteigerung und Nutzungsdiversifizierung des Bahnhofsumfeldes zu unterstützen. Erste Ideen werden zurzeit in einem integrierten Gesamtkonzept zum sogenannten „Untersuchungsraum West“, welcher große Teile des Stadtbezirks Bochum-Wattenscheid umfasst, erarbeitet (vgl. dazu Vorlagen Nr.: 20131901 und 20131993). Anfang 2013 hat die Verwaltung zum wiederholten Male sowohl die DB Station & Service AG als auch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) als zuständigen Aufgabenträger für den schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) gebeten, auch bzw. gerade im Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 66 21 (33 43) Vorlage Nr. 20132408 Zusammenhang mit dem durch die DB beabsichtigten Verkauf des Bahnhofsgebäudes die Herstellung der Barrierefreiheit sicherzustellen. Im August 2013 bat die Verwaltung den VRR erneut um Unterstützung, die Modernisierung des Bahnhofs Wattenscheid und hier insbesondere die Herstellung der Barrierefreiheit als mögliches Nachrückerprojekt im Rahmen der Modernisierungsoffensive II (MOF II) zu platzieren. Dieses ist von NRW-Verkehrsminister Groschek bei einem Besuch des Bahnhofs im April 2013 bereits angekündigt worden. Ein aktuelles Schreiben des VRR gibt nunmehr Auskunft darüber, dass das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes NRW (MBWSV), die DB Station & Service AG und die drei SPNV-Zweckverbände (incl. VRR) derzeit dabei sind, ein landesweites Priorisierungsverfahren aufzustellen. Danach werden alle angemeldeten Nachrücker für die MOF II bewertet, um so ein Priorisierungsranking für die Vorhaben erhalten zu können. Dies ist erforderlich, weil die für die MOF II-Nachrücker zur Verfügung stehenden Mittel sehr begrenzt sind. Auf Wunsch des MBWSV und des VRR wird das Anliegen der Stadt Bochum zur Aufzugsnachrüstung zwecks Herstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof Wattenscheid in diesem Nachrückerranking berücksichtigt. Inwieweit diese Maßnahme als Nachrücker eine Berücksichtigung findet, hängt von den Bewertungsergebnissen aller zu bewertenden Stationen ab. Das Bewertungsverfahren wird derzeit erarbeitet. Insgesamt wurden von den Zweckverbänden, der DB Station & Service AG sowie vom MBWSV rund 100 Stationen als potentielle Nachrücker für die MOF II angemeldet, die sich alle dem Ranking stellen müssen. Der VRR rechnet damit, dass entsprechende Ergebnisse Ende 2013 vorliegen werden. Die Verwaltung wird erneut berichten, sobald belastbare Informationen vorliegen.