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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
12 kB
Erstellt
26.12.14, 13:56
Aktualisiert
28.01.18, 07:55

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (25 30) Vorlage Nr. 20101500 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 17.06.2010, Vorlage-Nr. 20101420 Bezeichnung der Vorlage Jahrhunderthalle Bochum hier: Übernahme des Eigentums durch die Stadt Bochum Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Mitte Sitzungstermin akt. Beratung 15.07.2010 Anlagen Vorlage Übernahme JHH image0001 VV_Finanzierungsgrundlage Wortlaut Die Verwaltung hat die Vorlage-Nr. 20101202 (siehe Anlage) dem Rat zur Beschlussfassung am 06.07.10 vorgelegt. Um die Bedingungen zur Förderung des Parkhauses Jahrhunderthalle (JHH) zu erfüllen, bestand die Notwendigkeit, noch vor der Sommerpause eine Willenserklärung zur Übernahme der JHH gegenüber dem Land abzugeben. Dazu galt es, den Ratsbeschluss aus dem Jahre 2002 aufzuheben. Dementsprechend handelt es sich bei der Vorlage in der Anlage um die Änderung des Ratsbeschlusses und um die Ermächtigung zur Abgabe der Willenserklärung. Die formale Beschlussfassung über die konkreten vertraglichen Vereinbarungen mit dem Land zur Übernahme der JHH erfolgt nach Aushandlung des Vertrages. Für die weitere Aushandlung wurden die Grundlagen jetzt geschaffen. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 61 42 (25 30) Vorlage Nr. 20101500 Zusätzlich ist es dringend angezeigt, die Zusagen des Landes über die Bedingungen zur Übernahme der JHH kurzfristig durch politische Beschlüsse der Stadt zu formalisieren, so lange die gleichen Akteure wie bei den bisherigen Verhandlungen zuständig sind. Aus diesen Gründen wurde die Bezirksvertretung Bochum-Mitte bisher nicht wie geboten angehört.