Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
12 kB
Erstellt
26.12.14, 13:56
Aktualisiert
28.01.18, 07:55
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
61 42 (25 30)
Vorlage Nr. 20101500
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Anfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 17.06.2010, Vorlage-Nr.
20101420
Bezeichnung der Vorlage
Jahrhunderthalle Bochum
hier: Übernahme des Eigentums durch die Stadt Bochum
Beratungsfolge
Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Sitzungstermin
akt.
Beratung
15.07.2010
Anlagen
Vorlage Übernahme JHH
image0001
VV_Finanzierungsgrundlage
Wortlaut
Die Verwaltung hat die Vorlage-Nr. 20101202 (siehe Anlage) dem Rat zur Beschlussfassung
am 06.07.10 vorgelegt.
Um die Bedingungen zur Förderung des Parkhauses Jahrhunderthalle (JHH) zu erfüllen,
bestand die Notwendigkeit, noch vor der Sommerpause eine Willenserklärung zur
Übernahme der JHH gegenüber dem Land abzugeben. Dazu galt es, den Ratsbeschluss
aus dem Jahre 2002 aufzuheben. Dementsprechend handelt es sich bei der Vorlage in der
Anlage um die Änderung des Ratsbeschlusses und um die Ermächtigung zur Abgabe der
Willenserklärung.
Die formale Beschlussfassung über die konkreten vertraglichen Vereinbarungen mit dem
Land zur Übernahme der JHH erfolgt nach Aushandlung des Vertrages. Für die weitere
Aushandlung wurden die Grundlagen jetzt geschaffen.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
61 42 (25 30)
Vorlage Nr. 20101500
Zusätzlich ist es dringend angezeigt, die Zusagen des Landes über die Bedingungen zur
Übernahme der JHH kurzfristig durch politische Beschlüsse der Stadt zu formalisieren, so
lange die gleichen Akteure wie bei den bisherigen Verhandlungen zuständig sind.
Aus diesen Gründen wurde die Bezirksvertretung Bochum-Mitte bisher nicht wie geboten
angehört.