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Mitteilung der Verwaltung.pdf

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Daten

Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
12 kB
Erstellt
26.12.14, 13:58
Aktualisiert
28.01.18, 07:51

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Inhalt der Datei

Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 56 (9352901) Vorlage Nr. 20101367 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten Beratungsfolge Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe Sitzungstermin akt. Beratung 01.07.2010 Anlagen Wortlaut Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten Der Rat hat im Dezember 2009 beschlossen, am Glockengarten ein Haus mit 72 Pflegeplätzen neu bauen zu lassen und die Realisierung einem Investor zu übertragen, der die fertige Immobilie den städtischen Alten- und Pflegeheimen langfristig vermietet. Die Investorensuche in Verbindung mit dem Abschluss eines langfristigen Mietvertrages ist nach Auffassung der Verwaltung ein Vorgang, für den die Einwilligung der Bezirksregierung erforderlich ist. Die Bezirksregierung prüft derzeit den Antrag und dessen Begründung. Das Ergebnis liegt noch nicht vor. Da die Bezirksregierung im Mai 2010 erneut ihre Rechtsauffassung bestätigt hat, dass Kredite für die Alten- und Pflegeheime als nicht rentierlich einzustufen sind - darüber ist in der letzten Sitzung des Betriebsausschusses mündlich informiert worden -, bleibt es auch unsicher, ob sie der Investorenvergabe zustimmen wird. Aus diesem Grund prüft die Verwaltung derzeit Alternativen, die im Kern darauf zielen, den Investitionsbedarf spürbar zu senken, ohne die unverändert notwendige Modernisierung zu vernachlässigen. Sobald diese Alternativen hinreichend konkretisiert sind, und soweit die Bezirksregierung bis dahin nicht der Investorenvergabe zugestimmt hat, wird der Betriebsausschuss ausführlich informiert. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 Vorlage Nr. 20101367 Stadtamt 56 (9352901) TOP/akt. Beratung