Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
12 kB
Erstellt
26.12.14, 13:58
Aktualisiert
28.01.18, 07:51
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
56 (9352901)
Vorlage Nr. 20101367
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten
Beratungsfolge
Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe
Sitzungstermin
akt.
Beratung
01.07.2010
Anlagen
Wortlaut
Sachstandsbericht zu den Bauvorhaben am Glockengarten
Der Rat hat im Dezember 2009 beschlossen, am Glockengarten ein Haus mit 72
Pflegeplätzen neu bauen zu lassen und die Realisierung einem Investor zu übertragen, der
die fertige Immobilie den städtischen Alten- und Pflegeheimen langfristig vermietet.
Die Investorensuche in Verbindung mit dem Abschluss eines langfristigen Mietvertrages ist
nach Auffassung der Verwaltung ein Vorgang, für den die Einwilligung der Bezirksregierung
erforderlich ist. Die Bezirksregierung prüft derzeit den Antrag und dessen Begründung. Das
Ergebnis liegt noch nicht vor.
Da die Bezirksregierung im Mai 2010 erneut ihre Rechtsauffassung bestätigt hat, dass
Kredite für die Alten- und Pflegeheime als nicht rentierlich einzustufen sind - darüber ist in
der letzten Sitzung des Betriebsausschusses mündlich informiert worden -, bleibt es auch
unsicher, ob sie der Investorenvergabe zustimmen wird. Aus diesem Grund prüft die
Verwaltung derzeit Alternativen, die im Kern darauf zielen, den Investitionsbedarf spürbar zu
senken, ohne die unverändert notwendige Modernisierung zu vernachlässigen.
Sobald diese Alternativen hinreichend konkretisiert sind, und soweit die Bezirksregierung bis
dahin nicht der Investorenvergabe zugestimmt hat, wird der Betriebsausschuss ausführlich
informiert.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 2 Vorlage Nr. 20101367
Stadtamt
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