Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20101317 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Benennung der Zufahrtsstraße von der Königsallee zum Gelände der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS - ehem. Bomin-Haus) Beschlussvorschriften § 37 Abs. 1 GO NRW Beschlussorgan Bezirksvertretung Bochum-Süd Beratungsfolge Sitzungstermin Bezirksvertretung Bochum-Süd 13.07.2010 Anlagen Anlage-1_zurVorlage.Txt Anlage-2_Flurkarte_m.Straße_u.Eigentum Anlage-3_Luftbild Zusatzinformationen akt. Beratung Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20101317 Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung N N N N Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20101317 Im Jahr 2010 wird die Knappschaft 750 Jahre alt. Sie ist heute in der modernen Unternehmensstruktur der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) aufgegangen und somit die älteste Sozialversicherung der Welt. Dieses Ereignis hat die KBS zum Anlass genommen, Kontakt mit der Verwaltung und politischen Vertretern der Stadt Bochum aufzunehmen. Sie hat sich dabei sowohl an die Oberbürgermeisterin (OB), als auch an Mitglieder und Gremien des Rates gewandt und auf die Geschichte der Knappschaft, ihre Bedeutung, die vielfältigen Aktivitäten sowie zahlreichen Würdigungen im Jubiläumsjahr hingewiesen. Auszüge des Briefes sind dieser Vorlage als Anlage 1 beigefügt. Mit den informativen Ausführungen zur Historie und Gegenwart verbindet die KBS auch die Bitte, ob sich insbesondere die bergbaulich verbundenen Städte im Rahmen ihrer kommunalen Möglichkeiten konkret an der Würdigung dieses großen Jubiläums und wichtigen Teiles deutscher und europäischer Sozialgeschichte beteiligen könnten. Für Bochum wird explizit angeregt, eine Straße oder einen Platz in Knappschaft-Straße, Knappschaft-Weg oder Knappschaft-Platz zu benennen, um dadurch der langjährigen Tradition des Bergbaus und der Sozialversicherung der Bergleute Rechnung zu tragen. In vielen deutschen Städten des (ehemaligen) Bergbaus, so auch in Bochum, gibt es bereits Straßen, Wege oder Plätze mit der Bezeichnung „Knappen“, womit diesem Berufsstand Rechnung getragen wird. Für die zum Bergbau gehörende Sozialversicherung „Knappschaft“ gäbe es Ähnliches aber nur in wenigen Städten. In der Sitzung des Rates vom 15.04.2010 hatten bereits Herr Fleskes für die SPD-Fraktion und Herr Siewers für die CDU-Fraktion entsprechende Anfragen gestellt, die sich inhaltlich u. a. mit der Frage befassen, ob nicht die Zufahrtsstraße von der Königsallee zum so genannten Bomin-Haus, wo die KBS neben ihrem Hauptsitz, der an der Pieperstraße 14 - 28 im Stadtteil Ehrenfeld liegt, mit unterschiedlichen Verwaltungs-, Schulungs- und Sozialeinrichtungen ansässig ist, in Knappschaftstraße oder -platz umbenannt werden kann. Auch die Verwaltung hatte sich aufgrund des Schreibens der KBS mit der Möglichkeit der Be- oder Umbenennung einer Straße oder eines Platzes befasst und sich dabei schwerpunktmäßig auf die besagte Zufahrtsstraße zum Bomin-Haus konzentriert, weil diese Idee - bei Abwägung möglicher Alternativen - am attraktivsten erscheint. Die besagte Zufahrtsstraße befindet sich im Eigentum der KBS und ist nicht öffentlich gewidmet. Sie ist als eine Straße im privaten Eigentum aber nicht ausschließlich einem beschränkten Personenkreis zugänglich, sondern sie dient vielmehr dem öffentlichen Verkehr. Die durch sie erschlossenen Gebäude (Bomin-Haus, Parkhaus, Fachhochschule und der durch die Arbeiterwohlfahrt [AWo] betriebene Kindergarten) sind allesamt Einrichtungen der KBS (bei dem Kindergarten handelt es sich um einen Betriebskindergarten der KBS) und postalisch der Königsallee mit den Haus-Nrn. 175 und 175 a zugeordnet. Nach Auffassung der Verwaltung würde eine Benennung der Zufahrt in „Knappschaftstraße“ bei gleichzeitiger Umnummerierung der Gebäude die KBS in Anbetracht des Jubiläums entsprechend würdigen und auch deren Bedeutung für die geschichtliche Entwicklung des Bergbaus in der Stadt Bochum besonders hervorheben. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 2 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20101317 Die Verwaltung schlägt deshalb vor, die Zufahrtsstraße zwischen der Königsallee und dem Gelände des Bomin-Hauses (KBS) in „Knappschaftstraße“ zu benennen. Die bisher der Königsallee 175/175a zugeordneten Gebäude erhalten die postalischen Zuordnungen „Knappschaftstr. 1 und 2“. Die Schreibweise des Straßennamens ist mit der KBS abgestimmt worden. Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt TOP/akt. Beratung 62 1 (3802) Vorlage Nr.: 20101317 Bezeichnung der Vorlage Benennung der Zufahrtsstraße von der Königsallee zum Gelände der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS - ehem. Bomin-Haus) ○ Die in dem beiliegenden Lageplan dargestellte Zufahrtstraße von der Königsallee zum Grundstück der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS - BominHaus u. a.) erhält den Namen „Knappschaftstraße“; ○ die bisher der Königsallee 175 und 175 a zugeordneten Gebäude erhalten die Bezeichnung und Hausnummern „Knappschaftstraße 1 und 2“.