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NPD im Rat • Junggesellenstr. 8 • 44777 Bochum Frau OB Scholz Rathaus Bochum Es schreibt Ihnen: 44777 Bochum Claus Cremer Datum: 08.04.2010 Ihr Zeichen / Ihre Nachricht: Anfrage zur Sitzung des Rates am 15.04.2010 / Städtische Plakatiertafeln zu Wahlen Unser Zeichen / Unsere Nachricht: Anfrage 09/10 Anschrift: Im Zusammenhang mit der Europawahl `09, den Kommunalwahlen `09, der Bundestagswahl `09 und der Landtagswahl `10, wurden auch im Bochumer und Wattenscheider Stadtgebiet mehrere tausend Wahlplakate an Bäume, Laternen etc. angebracht. Etliche Bürgerinnen und Bürger empfinden diesen „Plakatwald“ als Verschandelung des Stadtbildes. Auch hat es bereits Unfälle durch Plakate gegeben, welche nicht korrekt angebracht waren. Mehrere Kommunen in NRW untersagen aus diesen und weiteren Gründen die Anbringung von Wahlplakaten und stellen stattdessen städtische Plakatiertafeln aus Anlaß von Wahlen zur Verfügung, an denen die Parteien ihre Werbung anbringen können. NPD im Rat der Stadt Bochum Junggesellenstr. 8 -Zimmer 1344777 Bochum Weltnetz: www.npd-wat.de www.npd-bochum.de ePost: NPDimRat@bochum.de Telefon: 0234 / 910-2510 Fax: 0234 / 910-2543 Die NPD im Rat der Stadt Bochum fragt an: 1. 2. 3. 4. Ist der Verwaltung diese Praxis aus anderen Kommunen bekannt? Wäre diese Praxis nicht auch vor Ort von Interesse? Wenn nein, warum nicht? Wie viele städtische Plakatiertafeln müßten vor Ort ungefähr aufgestellt werden, damit die Parteienwerbung im Stadtbild auch „vernünftig“ wahrgenommen werden kann? 5. Welche Kosten würden diese Plakatiertafeln ungefähr verursachen? 6. In einigen Kommunen gibt es in diesem Zusammenhang auch Verträge mit den „Deutschen Städte Medien“. Gibt es etwas Vergleichbares auch vor Ort? Ich bitte um eine schriftliche Beantwortung. Mit freundlichen Grüßen Claus Cremer