Beschlussvorlage der Verwaltung.pdf

Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Vorblatt - Stadtamt TOP/akt. Beratung 20 4 (2251) 12 (3610) 66 Vorlage Nr.: 20100321 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezeichnung der Vorlage Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 528.000 Euro für die Straßenbaumaßnahme Wittener Str - bei der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung Beschlussvorschriften § 82 GO NRW i. V. mit § 83 GO NRW Beschlussorgan Rat Beratungsfolge Haupt- und Finanzausschuss Rat Sitzungstermin akt. Beratung 17.02.2010 25.02.2010 Anlagen Zusatzinformationen Finanzielle Auswirkungen Beteiligungspflichtige Angelegenheit Personalrat wurde beteiligt Grundsatzentscheidung J N N N Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Begründung - Seite 1 Stadtamt 20 4 (2251) 12 (3610) TOP/akt. Beratung 66 Vorlage Nr.: 20100321 Bei Untersuchungen neben der Wittener Straße / Dannenbaumstraße sind Hinweise auf tagesnahen Bergbau, der auch die Wittener Str. unterquert, festgestellt worden. Der Bahnkörper der BOGESTRA sowie die Gehwege und Standstreifen sind zu sichern. Weiter sind die Fahrbahnstreifen der Wittener Str. zu untersuchen. Aufgrund der Untersuchungsergebnisse sind dringende bergbauliche Sicherungsmaßnahmen erforderlich. Die Bearbeitung erstreckt sich von der Kreuzung Wittener Straße / Dannenbaumstraße bis zum südlich gelegenen Fußgängerbrückenbauwerk über der Wittener Straße. Lt. Mitteilung des Fachamtes betragen die Gesamtkosten (Baustelleneinrichtung, Vorschachtungen, Bohrarbeiten, Verfüllungen, Verpressungen, Kontrollbohrungen u. a.) voraussichtlich 528.000 Euro. Bei dem PSP-Element 6.50005905.5401.500.004 - Wittener Str. Gefahrenbes. Bergbau - sind für die dringende Gefahrenbeseitigung außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 528.000 Euro bereitzustellen. Die Deckung der außerplanmäßigen Haushaltsmittel erfolgt durch Minderauszahlungen bei der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung - . Stadt Bochum Beschlussvorlage der Verwaltung - Beschlussvorschlag - Seite 1 Stadtamt 20 4 (2251) 12 (3610) TOP/akt. Beratung 66 Vorlage Nr.: 20100321 Bezeichnung der Vorlage Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von 528.000 Euro für die Straßenbaumaßnahme Wittener Str - bei der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung Bei der Produktgruppe 54 01 - Verkehrsflächen, Signalanlagen, Beleuchtung - werden bei dem PSP-Element 6.50005905.5401.500.001 - Wittener Str. Gefahrenbes. Bergbau außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 528.000 Euro gem. § 82 GO NRW i. V. mit § 83 GO NRW bereitgestellt.