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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 14 (62 04) / 14 1 (62 41) Vorlage Nr. 20101757 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Bezeichnung der Vorlage Prüfung der Eröffnungsbilanz - Aktueller Zwischenstand mit Erläuterungen Beratungsfolge Sitzungstermin Rechnungsprüfungsausschuss akt. Beratung 10.09.2010 Anlagen Wortlaut I. Vorbemerkungen In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.03.2010 wurde das Rechnungsprüfungsamt (RPA) gebeten, den Ausschuss jeweils in den Folgesitzungen über den aktuellen Stand der Prüfung der Eröffnungsbilanz zu informieren. II. Erläuterungen zu weiteren Prüfungsaktivitäten Im Folgenden wird an die Mitteilung „Prüfung der Eröffnungsbilanz - Aktueller Zwischenstand mit Erläuterung der Prüfungsunterbrechung -„ (Vorlagen-Nr. 20101254) in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.06.2010 angeknüpft. Die Darstellung orientiert sich an der Bilanzgliederung gemäß § 41 GemHVO. 1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Die Prüfung der unbebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte wird fortgesetzt. Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 14 (62 04) / 14 1 (62 41) Vorlage Nr. 20101757 1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte/Immobilienbewertung In der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.06.2010 (Vorlagen-Nr. 20101286) hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young anhand einer FolienPräsentation über den derzeitigen Stand der Korrekturen des in der Eröffnungsbilanz erfassten Anlagevermögens und über die noch erforderlichen Arbeitsschritte berichtet. Dabei wurde auch die bisherige Vorgehensweise der Bewertung der Liegenschaften erläutert. Im Rahmen der Prüfung der Eröffnungsbilanz wurde festgestellt, dass die bisherige Abwertung der Immobilienwerte korrigiert werden muss. Die bisher in Abzug gebrachten Instandhaltungsaufwendungen können für die Bewertung der Immobilien in der Eröffnungsbilanz nicht weiter verwendet werden, da sie bereits bei der Feststellung der Restnutzungsdauern berücksichtigt worden sind. Nur Baumängel und Bauschäden führen zu einem Abzug in der Bewertung. Die Ermittlung des in dem Instandsetzungsbedarf enthaltenen Anteils der Baumängel und Bauschäden soll durch Unterstützung der Zentralen Dienste (ZD) erfolgen. Die Rahmenbedingungen (kategorisierte Gebäude mit Referenzcharakter) über die Festlegung der Objekte und die repräsentative Auswahl von 31 Objekten wurden unter Beteiligung des RPA festgelegt. Die Referenzobjekte spiegeln die Gebäudearten im gesamten Immobilienbestand der Stadt Bochum wieder. Durch ZD, Ämter 20 und 62 sowie RPA erfolgen seit dem 10.08.2010 gemeinsame Gebäudebegehungen. 1.2.3.2 Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke Der Einstieg in die Prüfung der Brücken, Tunnel und sonstigen Ingenieurbauwerke hat ergeben, dass die Bewertung der Bilanzposition überarbeitet werden muss. Es müssen sowohl die Anzahl der Brückenbauwerke als auch die Nutzungsdauern durch Amt 20 in Zusammenarbeit mit Amt 66 und ggf. unter Hinzuziehung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young überarbeitet werden. 1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen Um für die Gebührenkalkulation Abschreibungen und Zinsen zu ermitteln, wurde das Kanalvermögen bereits in der Vergangenheit vollständig erfasst, bewertet und fortgeschrieben. Amt 66 hat dem Amt 20 die notwendigen Daten aus dem Verfahren KIS (Kanalinformationssystem) zur weiteren Verarbeitung im Großrechnerverfahren ANLAS zur Verfügung gestellt. Der letzte aktuelle Stand bezieht sich auf den 31.12.2008 und wurde als Wert für die Eröffnungsbilanz verwendet. Seit Abschaltung des Großrechners ab 31.07.2010 bestehen über das Verfahren ANLAS keine Zugriffsmöglichkeiten auf die Daten. Nach Auskunft von Amt 20 sollen die Daten im Oktober 2010 ins SAP-System überspielt werden. Bis dahin können keine Prüfungen einzelner Vermögensgegenstände durchgeführt werden. 1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung 14 (62 04) / 14 1 (62 41) Vorlage Nr. 20101757 Die bisherige Prüfung ergab ähnliche Feststellungen wie die Prüfung der Bilanzposition Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke. Auch hier erfolgt in Zusammenarbeit mit Amt 20 und Amt 66 eine Korrektur. 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge Mit der Prüfung der Bilanzposition Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge wurde begonnen. 2.1. Vorräte Die Prüfung der Vorräte ist abgeschlossen. Hierbei muss aufgrund einer Prüfungsfeststellung noch eine Berichtigung seitens Amt 20 erfolgen. III. Fazit Der aktuelle Zwischenstand (Ampelstellungen) ist der beigefügten Anlage zu entnehmen.