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Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 1 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/VI SU (3350) Vorlage Nr. 20101693 Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung öffentlich/nichtöffentlich nichtöffentlich gemäß öffentlich Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... ) Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung-Süd vom 13.07.2010 (Vorlage: 20101478) Bezeichnung der Vorlage InnovationCity Bochum - Sachstand Beratungsfolge Bezirksvertretung Bochum-Süd Sitzungstermin akt. Beratung 26.10.2010 Anlagen Anfrage der CDU-Fraktion Wortlaut Frage der CDU-Fraktion: Wie hoch sind die Anteile von Zusatzbedarf, Förderung und Eigenmittel an den kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 2,5 Milliarden Euro? Antwort des Redaktionsteams Innovation City: Der Initiativkreis Ruhr hat zur Berechnung des voraussichtlichen Investitionsbedarfes im Pilotgebiet „InnovationCity Ruhr“ einen „ruhrgebietstypischen“ Modellstadtteil gebildet. Dieser Modellstadtteil beruht auf Durchschnittswerten, z. B. hinsichtlich der Bevölkerungszahl, der Flächenanteile für Industrie, Gewerbe, Wohnen, Verkehr, der Wirtschaftsstruktur, des Sanierungszustandes der Immobilien, etc.. Auf Basis der Durchschnittswerte des Modellstadtteils hat der Initiativkreis dann identifiziert, welche technischen Maßnahmen in dem Modellstadtteil umgesetzt werden können. Das bedeutet, dass der Stadtteil virtuell mit Solarthermie, Geothermie, Windkraft, etc. in realistischen Größenordnungen ausgestattet wurde. Diese Analyse wurde in den Bereichen Energieeffizienz, dezentraler Energieerzeugung und Mobilität (Schwerpunkt E-Mobilität) Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 2 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/VI SU (3350) Vorlage Nr. 20101693 vorgenommen. Aus den potenziell umzusetzenden Maßnahmen konnte dann der Gesamtinvestitionsbedarf errechnet werden, der sich folgendermaßen in den vier Bereichen zusammensetzt: Energieeffizienz: E-Mobilität: Dezentrale Energieerzeugung: Schöner Wohnen (v.a. Gebäudesanierung): Gesamt: ca. 900 Mio. Euro ca. 50 Mio. Euro ca. 250 Mio. Euro ca. 1.300 Mio. Euro ca. 2.500 Mio. Euro Grundlage der Berechnungen sind auch hier die Durchschnittswerte sowie wissenschaftlich belastbare Brancheninformationen, Prognosen, Investitionskalkulationen, etc.. Der Investitionsbedarf verteilt sich auf − − die Bereiche: Wohnen Privat, Wohnen gewerblich, Gewerbe, Handel, Dienstleistung, Industrie, öffentliche Gebäude und Mobilität sowie auf die Quellen: Eigenmittel, Förderung und Zusatzmittel. Die genaue Höhe der Anteile an Eigenmitteln, Förderung und Zusatzmitteln an den Bereichen kann allerdings zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht exakt beziffert werden. Dies hat folgenden Grund: Die Berechnungen des Investitionsbedarfes basieren auf den Durchschnittswerten, die sich auf den ruhrgebietstypischen Modellstadtteil beziehen. Die tatsächliche Höhe der Anteile aber richtet sich natürlich nach dem realen Stadtteil, der im November 2010 ausgewählt wird, u.a. nach dem realen Sanierungsbedarf, der Eigentümerstruktur vor Ort, der Brachenzusammensetzung, den benötigten Anlagenkonzepten, etc. Sie werden daher von den Durchschnittswerten abweichen. Daher wurden die zugrunde liegenden Berechnungen und Prozentwerte nicht veröffentlicht, sondern die Anteile lediglich illustrativ dargestellt. Grundsätzlich hat der Initiativkreis in Bezug auf die drei Finanzierungsquellen Eigenmittel, Förderung und Zusatzmittel folgende Überlegungen zugrunde gelegt: − − Private Unternehmen und Privatpersonen werden nur dann investieren, wenn ihre Investition kurz- oder mittelfristig eine Rendite abwirft, die die Kosten mindestens deckt. Fördermittel haben hier den Sinn, die Unternehmen und Privatpersonen dabei zu unterstützen, das erforderliche Kapitel aufzubringen. Der vergleichsweise höher kalkulierte Anteil an Förder- und Zusatzmitteln für Investitionen in den Bereichen öffentliche Gebäude, Mobilität und Klimaanpassung beruht auf der Annahme, dass in diesen Bereichen kaum private Investitionen getätigt werden, da hier in der Regel keine akzeptable bzw. überhaupt keine Rendite zu erwarten ist. Insgesamt rechnet der Initiativkreis damit, dass ca. 75% des gesamten Investitionsbedarfes durch rentable Investitionen dargestellt werden können. Durch Investitionen also, die sich für private Personen oder Unternehmen wirtschaftlich rechnen. Wenn im November 2010 der Sieger-Stadtteil ausgewählt ist, wird einer der ersten Schritte Stadt Bochum Mitteilung der Verwaltung - Seite 3 - Stadtamt TOP/akt. Beratung VI/VI SU (3350) Vorlage Nr. 20101693 eine detaillierte Bestandserhebung sein. Anschließend können die notwendigen Investitionsbedarfe und Maßnahmen und dann auch die exakten Anteile der Finanzierungsquellen Eigenmittel, Förderung und Zusatzmittel berechnet werden.