Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Mitteilung der Verwaltung.pdf
Größe
17 kB
Erstellt
26.12.14, 14:33
Aktualisiert
28.01.18, 08:14
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
- Seite 1 -
Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 4 (2247)
Vorlage Nr. 20102488
Sicht- und Eingangsvermerk der Schriftführung
öffentlich/nichtöffentlich
nichtöffentlich gemäß
öffentlich
Bezug (Beschluss, Anfrage Niederschrift Nr. ... vom ... )
Bezeichnung der Vorlage
Haushaltsbewirtschaftung 2010
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzungstermin
akt.
Beratung
17.11.2010
Anlagen
Schreiben an die Aufsichtsbehörde vom 15.10.2010
Wortlaut
In der Haushaltsverfügung vom 16.09.2010 zur Haushaltssatzung und zum
Haushaltssicherungskonzept 2010 bittet die Kommunalaufsicht um eine
Darstellung zum Stand der Haushaltsbewirtschaftung 2010 anhand von Ist-Zahlen. Darin
stellt die Verwaltung fest, dass sich sowohl die wieder angesprungene Konjunktur auf der
Ertragsseite als auch die Restriktionen der vorläufigen Haushaltsführung und die verfügte
Haushaltssperre in Höhe von 10% der wesentlichen Aufwendungen auf der Aufwandsseite
positiv bemerkbar machen, so dass von einer Unterschreitung des geplanten Defizits von
169,1 Mio. € für 2010 ausgegangen werden kann. Die Beantwortung dieser Anfrage mit
Schreiben vom 15.10.2010 ist zu ihrer Information in der Anlage beigefügt.
Ergänzend zur den mit diesem Schreiben gegebenen Informationen wird insbesondere mit
Blick auf das laufende Haushaltsplanungsverfahren 2011 und die NovemberSteuerschätzung 2010 auf Folgendes hingewiesen:
Die Kommunalaufsicht fordert eine strenge Anlehnung an die vorliegenden
Orientierungsdaten, von denen nur in besonders begründeten Ausnahmefällen
abgewichen werden sollte. Die derzeitige Planung der Erträge im Haushalt 2011ff
entspricht genau den Orientierungsdaten und ist damit im Sinne der
Kommunalaufsicht
seriös.
Stadt Bochum
Mitteilung der Verwaltung
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Stadtamt
TOP/akt. Beratung
20 4 (2247)
Vorlage Nr. 20102488
Aktuell (02.11.2010) liegt die Bochumer Gewerbesteuer 2010 rd. 17 Mio. € über dem
Planansatz. Bundesweit wird mit einer Zunahme von 6,8% gerechnet.
Solche Momentaufnahmen sind aber keine belastbare Grundlage für langjährige
Prognosen bis zum Jahre 2015, die sich an den Orientierungsdaten des
Innenministers messen lassen müssen. Diese sehen für die Gewerbesteuer bereits
mehrjährig hohe Steigerungsraten (+ 7% / Jahr) vor und liegen auch den Bochumer
Planzahlen
zugrunde.
Sehr positiv auf den Haushalt 2010 dürfte sich die deutlich schneller angesprungene
Konjunktur auswirken. Dies darf aber nicht davon ablenken, dass in den
Orientierungs-daten bereits eine sehr positive Konjunkturentwicklung – wenn auch
etwas langsamer – eingearbeitet ist.
Eine Verbesserung im Haushalt 2010 aus den Ausgleichsleistungen aus der
Grundsicherung
für
Arbeitslose
(Erstattung)
wird
auch
in
Zukunft
Einnahmeerhöhungen bringen (geschätzt ca. 3 Mio. €/Jahr) und daher in den
Haushalt
2011
aufgenommen.
Mögliche Verbesserungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2010, die sich in
2011
fortsetzen
sollen,
waren
für
2011
bereits
eingeplant.
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sowie die sonstigen ordentlichen
Aufwendungen lagen zum Stichtag noch deutlich unter den Planansätzen. Allerdings
liegen hier noch keine Erfahrungen vor, wie sich üblicherweise die Entwicklung bis
zum Jahresende vollzieht. Von einer Unterschreitung der Ansätze wird
ausgegangen.