Anfrage-Linksfraktion-Sozialbericht.pdf

im Rat der Stadt Bochum An die Oberbürgermeisterin der Stadt Bochum Frau Dr. Ottilie Scholz Altes Postgebäude Willy-Brandt-Platz 1-3 44777 Bochum Telefon: (0234) 910 - 1295 / -1296 Fax: (0234) 910 - 1297 email: linksfraktion@bochum.de www.linksfraktion-bochum.de Bochum, den 16.2.2011 Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16.2.2011 Sozialbericht – Stabsstelle Sozialplanung Anfang 2009 wurde die Stabsstelle Sozialplanung, die die ersten beiden Sozialberichte für Bochum erstellt hatte, aufgelöst. Die Linksfraktion hatte in Bezug auf die Auflösung und die weitere Qualität des Sozialberichts erhebliche Bedenken. An unsere Fraktion wurde nun heran getragen, dass die finanzielle Belastung der Stadt für die Erstellung des Sozialberichts zugenommen habe. Des Weiteren war Bochum eine von wenigen Modellkommunen, die Eingang in den Landessozialbericht gefunden hatte. Nach unserem Kenntnisstand ist die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales nach Auflösung der Stabsstelle Sozialplanung zum Erliegen gekommen. Vor diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion: 1. Wird der Bochumer Sozialbericht turnusgemäß in diesem Jahr veröffentlicht? Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht und wann dann? 2. Gibt es qualitative Veränderungen im Sozialbericht? 3. Ist es richtig, dass im Jugendamt für den Bereich Sozialbericht eine neue Stelle Jugendhilfeplanung in Entgeltgruppe TVÖD 13 eingerichtet wurde? Wie sieht die Gesamtbilanz der Umstrukturierung der Stabstelle Sozialplanung aus? Wird jetzt mehr oder weniger Personal für die Erstellung des Sozialberichts benötigt? 4. Ist es richtig, dass zusätzliche externe Aufträge für den Sozialbericht erteilt werden/wurden? 5. Gibt es weiterhin einen Austausch bzw. eine Zusammenarbeit mit der zuständigen Abteilung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales für die Erstellung des Landesozialberichts? Für die Fraktion Ernst Lange