Daten
Kommune
Bochum
Dateiname
Anfrage-Linksfraktion-Sozialbericht.pdf
Größe
54 kB
Erstellt
26.12.14, 14:55
Aktualisiert
28.01.18, 08:20
Stichworte
Inhalt der Datei
im Rat der Stadt Bochum
An die Oberbürgermeisterin
der Stadt Bochum
Frau Dr. Ottilie Scholz
Altes Postgebäude
Willy-Brandt-Platz 1-3
44777 Bochum
Telefon: (0234) 910 - 1295 / -1296
Fax:
(0234) 910 - 1297
email:
linksfraktion@bochum.de
www.linksfraktion-bochum.de
Bochum, den 16.2.2011
Anfrage
zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16.2.2011
Sozialbericht – Stabsstelle Sozialplanung
Anfang 2009 wurde die Stabsstelle Sozialplanung, die die ersten beiden Sozialberichte
für Bochum erstellt hatte, aufgelöst. Die Linksfraktion hatte in Bezug auf die Auflösung
und die weitere Qualität des Sozialberichts erhebliche Bedenken. An unsere Fraktion
wurde nun heran getragen, dass die finanzielle Belastung der Stadt für die Erstellung des
Sozialberichts zugenommen habe. Des Weiteren war Bochum eine von wenigen Modellkommunen, die Eingang in den Landessozialbericht gefunden hatte. Nach unserem
Kenntnisstand ist die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit, Integration und
Soziales nach Auflösung der Stabsstelle Sozialplanung zum Erliegen gekommen. Vor
diesem Hintergrund fragt die Linksfraktion:
1. Wird der Bochumer Sozialbericht turnusgemäß in diesem Jahr veröffentlicht?
Wenn ja, wann? Wenn nein, warum nicht und wann dann?
2. Gibt es qualitative Veränderungen im Sozialbericht?
3. Ist es richtig, dass im Jugendamt für den Bereich Sozialbericht eine neue Stelle
Jugendhilfeplanung in Entgeltgruppe TVÖD 13 eingerichtet wurde? Wie sieht die
Gesamtbilanz der Umstrukturierung der Stabstelle Sozialplanung aus? Wird jetzt
mehr oder weniger Personal für die Erstellung des Sozialberichts benötigt?
4. Ist es richtig, dass zusätzliche externe Aufträge für den Sozialbericht erteilt werden/wurden?
5. Gibt es weiterhin einen Austausch bzw. eine Zusammenarbeit mit der zuständigen
Abteilung des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales für die Erstellung
des Landesozialberichts?
Für die Fraktion
Ernst Lange