Daten
Kommune
Berlin Tempelhof-Schöneberg
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
78 kB
Erstellt
09.10.15, 11:03
Aktualisiert
27.01.18, 11:58
Stichworte
Inhalt der Datei
Drucksachen
der Bezirksverordnetenversammlung
Tempelhof-Schöneberg von Berlin
XIX. Wahlperiode
Ursprung: Große Anfrage, Die Fraktion PIRATEN
Beratungsfolge:
Gremium
Datum
21.05.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
17.06.2014 Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Große Anfrage
Drucks. Nr:
1106/XIX
Die Fraktion PIRATEN
950 Tausend Euro
Wir fragen das Bezirksamt:
1. Entspricht es der Richtigkeit - wie im Stadtentwicklungsausschuss am 09.04.2013 von der
Verwaltung berichtet und auf Nachfrage der Piraten bestätigt - dass der Spielplatz am
designierten "Monumentenplatz", am Lokdepot €950.000 kosten soll, wobei sich diese
Summe aus €860.000 öffentlicher Geldern und €90.000 des "Investors" zusammen setzt?
2. Können Sie bitte den städtebaulichen Vertrag, der diese Kosten beschreibt, der Antwort
für die interessierte Öffentlichkeit anhängen?
3. Wie vergleicht sich diese Summe mit den Kosten anderer Spielplätzen und warum sind
diese Kosten derart exorbitant hoch?
4. Wie setzen sich die €860.000 öffentliche Gelder zusammen? Sind hier Gelder für eine
Altlastensanierung mit hinein gerechnet? Sind hier Gelder für den Fahrradwegeausbau
Leipzig-Kopenhagen, die Fahrradrampe und / oder den Platz an sich?
5. In der Immobilienwirtschaft, welches sind die dem Bezirksamt bekannten Verfahren zur
Ermittlung der Wertsteigerung des Wohnbaus durch die Bereitstellung dieses
offensichtlichen Prestige-Spielplatzes, und was ist entsprechend der Mitnahmeeffekt für den
"Investor"
6. Welche Kosten für die Pflege für den Spielplatz sind mit eingerechnet, wie vergleichen
sich diese mit anderen Spielplätzen?
7. Gegeben, dass außer dem Wohnungsneubau, der überwiegende Teil der Nutzer aus
Kreuzberg kommen wird, wird sich der Nachbarbezirk an den Kosten, sowohl investitativ als
auch konsumativ, beteiligen?
Berlin, den 13.05.2014
Herr Franz, Jan-Ulrich
Die Fraktion PIRATEN
Herr Ickes, Michael