Daten
Kommune
Berlin Marzahn-Hellersdorf
Dateiname
Drucksache.pdf
Größe
65 kB
Erstellt
09.10.15, 14:29
Aktualisiert
27.01.18, 10:22
Stichworte
Inhalt der Datei
Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
VII. Wahlperiode
Ursprung: Antrag, Fraktion der Piratenpartei
Beteiligung:
Beschlussempfehlung
Drs.-Nr.:
0669/VII
Hauptausschuss
Verfasserin/
Verfasser:
Dahler, Klaus-Jürgen
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
Beratungsfolge:
Datum
20.12.2012
17.01.2013
21.02.2013
Gremium
Bezirksverordnetenversammlung
Hauptausschuss
Bezirksverordnetenversammlung
Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 17.01.2013 o. g. Drucksache beraten und
empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen, den vom
Einreicher geänderten Antrag abzulehnen.
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob alle öffentlich einsehbaren anstehenden
Entscheidungen der BVV und des Bezirksamts mit maschinenlesbaren Ortsbezeichnungen
(sogenannten 'Geotags') versehen werden können. Die Ortsbezeichnungen müssen so
gestaltet sein, dass ein Benachrichtigungssystem im Internet eingerichtet werden kann, mit
dem Bürger*innen sich gezielt über anstehende bezirkliche Entscheidungen in ihrem
Wohnumfeld und Interessensgebiet informieren können.
Ursprungsdrucksache
Das Bezirksamt wird ersucht, alle öffentlich einsehbaren anstehenden Entscheidungen der
BVV und des Bezirksamts mit maschinenlesbaren Ortsbezeichnungen (sogenannten
'Geotags') zu versehen. Die Ortsbezeichnungen müssen so gestaltet sein, dass ein
Benachrichtigungssystem im Internet eingerichtet werden kann, mit dem Bürger*innen sich
gezielt über anstehende bezirkliche Entscheidungen in ihrem Wohnumfeld und
Interessensgebiet informieren können.
Diese Drucksache wurde:
beschlossen
beschlossen in geänderter Fassung
zur Kenntnis genommen
abgelehnt
zurückgezogen
überwiesen an:.............................................................
Ausdruck vom: 13.03.2013
Seite: 1/1